Allgemeine Vorlage (3. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall)

Daten

Kommune
Kall
Größe
104 kB
Datum
23.03.2010
Erstellt
12.03.10, 21:50
Aktualisiert
25.01.12, 18:13
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Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 39/2010 09.03.2010 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 8 3. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Gemäß einstimmiger Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.03.2010 – TOP 3 – beschließt der Rat, die beigefügte 3. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Seit Jahren werden in der Gemeinde Kall die Kanalbenutzungsgebühren nach dem Frischwasserverbrauch des Vorjahres berechnet. Bei der Neufassung der Satzung im Zusammenhang mit der Einführung der sog. gesplitteten Gebühr wurde dies im Satzungstext nicht ausdrücklich erwähnt. In den „Bürgerinformationen zu den Grundbesitzabgaben“ wurde allerdings darauf hingewiesen. Von der Verwaltung wird gebeten, die Satzung rückwirkend zum 01.01.2008 entsprechend zu ergänzen. Vorlagen-Nr. 39/2010 Seite 2 Vorlagen-Nr. 39/2010 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 39/2010 09.03.2010 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 3 3. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die von der Verwaltung vorgelegte 3. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall zu beschließen. Sachdarstellung: Seit Jahren werden in der Gemeinde Kall die Kanalbenutzungsgebühren nach dem Frischwasserverbrauch des Vorjahres berechnet. Bei der Neufassung der Satzung im Zusammenhang mit der Einführung der sog. gesplitteten Gebühr wurde dies im Satzungstext nicht ausdrücklich erwähnt. In den „Bürgerinformationen zu den Grundbesitzabgaben“ wurde allerdings darauf hingewiesen. Von der Verwaltung wird gebeten, die Satzung rückwirkend zum 01.01.2008 entsprechend zu ergänzen.