Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Allgemeine Vorlage (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

Daten

Kommune
Kall
Größe
144 kB
Datum
20.12.2011
Erstellt
12.12.11, 13:50
Aktualisiert
20.12.11, 18:16

Inhalt der Datei

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 215/2011 20.12.2011 Federführung: Fachbereich III An den Rat X FBL: SB: öffentliche Sitzung Schmidt / Krause / Heller Mitzeichnung durch Beschlussfassung mit der Bitte um Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.12.2011 – TOP 3 – beschließt der Rat, a) bei PSK 120541001 – 7852… „Errichtung eines Fußgängerüberweges in Kall, Siemensring“ eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 11.000,-- € für das Jahr 2011 zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Maßnahme 120 541 001-7852000, Invest.Nr. 541.001.12 „Rad/Gehweg in der Laach“. b) bei PSK 030 212 000 – 5211160 „Hauptschule Kall“ (KP II) einen überplanmäßigen Aufwand von 12.000,-- € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 - 4021 000 „Einkommensteuer“. Sachdarstellung: Zu a) Der Anlegung eines Fußgängerüberweges in Kall, Siemensring wurde seitens des Straßenverkehrsamts und der Verkehrspolizei zugestimmt. Unbedingte Voraussetzung für die Anlegung ist das Vorhandensein einer ausreichenden Beleuchtung nach DIN–Norm. Diese muss gegenüber der Straßenverkehrsbehörde nachgewiesen werden. Vorlagen-Nr. 215/2011 Seite 2 Nach einem Gutachten der KEV betragen die Kosten für die Ausstattung des Überweges mit einer ausreichenden Beleuchtung ca. 6.200,00 €. Die Kosten für den behindertengerechten Ausbau der Gehwege im Bereich des Fußgängerüberweges betragen ca. 4.000,00 €. Aus diesem Grunde müssen für diese Maßnahme ca. 11.000,00 € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Maßnahme 120 541 001-7852000, Invest.Nr. 541.001.12 „Rad/Gehweg in der Laach“. Zu b) Bei der endgültigen Abrechnung der Maßnahme „Sanierung Hauptschule (KP II) entstehen Mehraufwendungen i.H.v. ca. 12.000,-- €. Die Mehraufwendungen ergeben sich durch die beschlossene Mittelverschiebung zugunsten der Sanierung der Hauptschule Kall im Rahmen der Abwicklung des Konjunkturpakets. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 – 4021000 „Einkommensteuer“. Vorlagen-Nr. 215/2011 Seite 3 Vorlagen-Nr. 215/2011 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 215/2011 20.12.2011 Federführung: Fachbereich III An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmidt Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, a) bei PSK 120541001 – 7852… „Errichtung eines Fußgängerüberweges in Kall, Siemensring“ eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 11.000,-- € für das Jahr 2011 zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Maßnahme 120 541 001-7852000, Invest.Nr. 541.001.12 „Rad/Gehweg in der Laach“. b) bei PSK 030 212 000 – 5211160 „Hauptschule Kall“ (KP II) einen überplanmäßigen Aufwand von 12.000,-- € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 - 4021 000 „Einkommensteuer“. Sachdarstellung: Zu a) Der Anlegung eines Fußgängerüberweges in Kall, Siemensring wurde seitens des Straßenverkehrsamts und der Verkehrspolizei zugestimmt. Unbedingte Voraussetzung für die Anlegung ist das Vorhandensein einer ausreichenden Beleuchtung nach DIN–Norm. Diese muss gegenüber der Straßenverkehrsbehörde nachgewiesen werden. Vorlagen-Nr. 215/2011 Seite 5 Nach einem Gutachten der KEV betragen die Kosten für die Ausstattung des Überweges mit einer ausreichenden Beleuchtung ca. 6.200,00 €. Die Kosten für den behindertengerechten Ausbau der Gehwege im Bereich des Fußgängerüberweges betragen ca. 4.000,00 €. Aus diesem Grunde müssen für diese Maßnahme ca. 11.000,00 € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Maßnahme 120 541 001-7852000, Invest.Nr. 541.001.12 „Rad/Gehweg in der Laach“. Zu b) Bei der endgültigen Abrechnung der Maßnahme „Sanierung Hauptschule (KP II) entstehen Mehraufwendungen i.H.v. ca. 12.000,-- €. Die Mehraufwendungen ergeben sich durch die beschlossene Mittelverschiebung zugunsten der Sanierung der Hauptschule Kall im Rahmen der Abwicklung des Konjunkturpakets. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 – 4021000 „Einkommensteuer“. Vorlagen-Nr. 215/2011 Seite 6 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 215/2011 20.12.2011 Federführung: Fachbereich III An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmidt Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, a) bei PSK 120541001 – 7852… „Errichtung eines Fußgängerüberweges in Kall, Siemensring“ eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 11.000,-- € für das Jahr 2011 zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Maßnahme 120 541 001-7852000, Invest.Nr. 541.001.12 „Rad/Gehweg in der Laach“. b) bei PSK 030 212 000 – 5211160 „Hauptschule Kall“ (KP II) einen überplanmäßigen Aufwand von 12.000,-- € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 - 4021 000 „Einkommensteuer“. Sachdarstellung: Zu a) Der Anlegung eines Fußgängerüberweges in Kall, Siemensring wurde seitens des Straßenverkehrsamts und der Verkehrspolizei zugestimmt. Unbedingte Voraussetzung für die Anlegung ist das Vorhandensein einer ausreichenden Beleuchtung nach DIN–Norm. Diese muss gegenüber der Straßenverkehrsbehörde nachgewiesen werden. Vorlagen-Nr. 215/2011 Seite 7 Nach einem Gutachten der KEV betragen die Kosten für die Ausstattung des Überweges mit einer ausreichenden Beleuchtung ca. 6.200,00 €. Die Kosten für den behindertengerechten Ausbau der Gehwege im Bereich des Fußgängerüberweges betragen ca. 4.000,00 €. Aus diesem Grunde müssen für diese Maßnahme ca. 11.000,00 € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Maßnahme 120 541 001-7852000, Invest.Nr. 541.001.12 „Rad/Gehweg in der Laach“. Zu b) Bei der endgültigen Abrechnung der Maßnahme „Sanierung Hauptschule (KP II) entstehen Mehraufwendungen i.H.v. ca. 12.000,-- €. Die Mehraufwendungen ergeben sich durch die beschlossene Mittelverschiebung zugunsten der Sanierung der Hauptschule Kall im Rahmen der Abwicklung des Konjunkturpakets. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei PSK 160 611 000 – 4021000 „Einkommensteuer“.