Allgemeine Vorlage (Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II - Investitionsschwerpunkt Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur -; hier: Sachstandsbericht)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 221/2010 21.12.2010 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Herbrand Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 6 Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II - Investitionsschwerpunkt Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur -; hier: Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die vorgeschlagene Abwicklung sowie die dargestellte weitere Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II a) b) für den Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur i.H.v. für den Investitionsschwerpunkt Infrastruktur i.H.v. 855.484,00 € 485.635,00 € wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Sachdarstellung: Über die Maßnahmen des Konjunkturpakets II wurde zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt am 28.10.2010 - TOP 4 - berichtet. Die beschlossenen Maßnahmen sowie die endgültige Meldung der einzelnen Maßnahmen an die Bezirksregierung zur Fristwahrung sind der anliegenden Aufstellung zu entnehmen.