Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,4 kB
Datum
27.08.2008
Erstellt
15.09.08, 12:06
Aktualisiert
15.09.08, 12:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 5. Sitzung des Betriebsausschusses Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
und Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe
(Wahlperiode 2004/2009)
am 27.08.2008:
4.
Änderung der Betriebssatzung der LIL sowie Überarbeitung der Richtlinien zur
Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe
Auf Vorschlag der Betriebsleitung wird dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt, weil zunächst noch
weitere verwaltungsinterne Abstimmungen mit der Satzung für das Kommunale Gebäudemanagement
erfolgen sollen. In der nächsten Sitzung wird dieser TOP dann wieder auf der Tagesordnung stehen.
Bezüglich des Hinweises auf die demographische Entwicklung in der Präambel der Satzung erkundigt
sich AM Hachmeister nach dem Hintergrund dieser Änderung. GA Barthel führt dazu aus, dass der
Auftrag der Verwaltung gewesen sei, eine Anpassung der für die LIL geltenden Vorschriften an die
aktuelle Situation vorzunehmen. Da die Reaktion auf die demographische Entwicklung in Zukunft einen
wichtigen Aspekt in den Überlegungen der LIL darstellen wird, sei dies in die Präambel aufgenommen
worden.
AM Fiedler schlägt vor, bei den vorgeschlagenen Änderungen in der Satzung jeweils noch einen
Hinweis auf den rechtlichen Hintergrund aufzunehmen. GA Barthel sagt zu, in der Vorlage zur nächsten
Sitzung entsprechend zu verfahren.