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Beschlußtext (Änderung der Betriebssatzung der LIL sowie Überarbeitung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,4 kB
Datum
27.08.2008
Erstellt
15.09.08, 12:06
Aktualisiert
15.09.08, 12:06
Beschlußtext (Änderung der Betriebssatzung der LIL sowie Überarbeitung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 5. Sitzung des Betriebsausschusses Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung und Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) am 27.08.2008: 4. Änderung der Betriebssatzung der LIL sowie Überarbeitung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe Auf Vorschlag der Betriebsleitung wird dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt, weil zunächst noch weitere verwaltungsinterne Abstimmungen mit der Satzung für das Kommunale Gebäudemanagement erfolgen sollen. In der nächsten Sitzung wird dieser TOP dann wieder auf der Tagesordnung stehen. Bezüglich des Hinweises auf die demographische Entwicklung in der Präambel der Satzung erkundigt sich AM Hachmeister nach dem Hintergrund dieser Änderung. GA Barthel führt dazu aus, dass der Auftrag der Verwaltung gewesen sei, eine Anpassung der für die LIL geltenden Vorschriften an die aktuelle Situation vorzunehmen. Da die Reaktion auf die demographische Entwicklung in Zukunft einen wichtigen Aspekt in den Überlegungen der LIL darstellen wird, sei dies in die Präambel aufgenommen worden. AM Fiedler schlägt vor, bei den vorgeschlagenen Änderungen in der Satzung jeweils noch einen Hinweis auf den rechtlichen Hintergrund aufzunehmen. GA Barthel sagt zu, in der Vorlage zur nächsten Sitzung entsprechend zu verfahren.