Daten
Kommune
Kall
Größe
9,2 kB
Datum
12.11.2009
Erstellt
17.11.09, 21:48
Aktualisiert
17.11.09, 21:48
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
139/2009
12.11.2009
Federführung: Fachbereich I
An den
Wahlprüfungsausschuss
mit der Bitte um
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Stoff
Frau Emons
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses
an den
Bgm.
Kenntnisnahme
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar bei
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 2
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger.
Beschlussvorschlag:
Die sachkundigen Bürger
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werden von der Ausschussvorsitzenden in ihr Amt eingeführt und zur gesetzmäßigen
und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die in früheren Legislaturperioden bereits verpflichteten sachkundigen Bürger werden auf ihre Verpflichtung
hingewiesen.
Sachdarstellung:
Der Rat hat am 27.10.2009 sachkundige Bürger als Mitglieder bzw. stellv. Mitglieder des
Wahlprüfungsausschusses gewählt. Die sachkundigen Bürger sind – soweit nicht bereits
in vorhergehenden Legislaturperioden erfolgt – von der Ausschussvorsitzenden in ihr
Amt einzuführen und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.