Allgemeine Vorlage (Sitzungsintervalle des Ausschusses für Jugend, Schule, Kultur, Soziales und Sport hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 31/2005 12.04.2005 Federführung: Fachbereich I An den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 1 1.1 Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen Sitzungsintervalle des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachdarstellung: Mit beiliegendem Schreiben vom 04.01.2005 hat die SPD-Fraktion verschiedene Anträge zu den Sitzungsintervallen des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport gestellt. Ausschüsse werden gemäß § 58 GO vom/von der Vorsitzenden eingeladen. Über die Häufigkeit von Ausschusssitzungen trifft die GO keine ausdrückliche Bestimmung. Jedoch hat der/die Ausschussvorsitzende den Ausschuss immer dann einzuladen, wenn die Geschäftslage es erfordert. Er ist unverzüglich dann einzuberufen, wenn mindestens ein Fünftel der Ausschussmitglieder oder eine Fraktion unter Angabe der zur Beratung zu stellenden Gegenstände es verlangen.