Allgemeine Vorlage (Bestellung des Schriftführers und des stellvertretenden Schriftführers)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 170/2004 07.12.2004 Federführung: Fachbereich I An den Wahlprüfungsausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 1 Bestellung des Schriftführers und des stellvertretenden Schriftführers Beschlussvorschlag: Der Wahlprüfungsausschuss beschließt, Frau GAI Irene Emons zur Schriftführerin des Wahlprüfungsausschusses und Herrn GOI Wolfgang Breuer zum stellvertretenden Schriftführer zu bestellen. Sachdarstellung: Gemäß § 52 (1) GO i.V.m. § 58 (2) GO ist vom Wahlprüfungsausschuss ein Schriftführer zu bestellen, der die Niederschriften über die gefassten Beschlüsse fertigt und diese Niederschriften neben dem Ausschussvorsitzenden unterzeichnet. Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, Frau GAI Irene Emons zur Schriftführerin des Wahlprüfungsausschusses und Herrn GOI Wolfgang Breuer zum stellvertretenden Schriftführer des Wahlprüfungsausschusses zu bestellen.