Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales und demographischen Wandel)

NIEDERSCHRIFT über die 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales und demographischen Wandel der Gemeinde Kreuzau vom 10.03.2016 Mitgliederzahl: 17 stellv. Ausschussvorsitzender: Kilian, Manfred Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Ackers, Elfriede 2. Braks, Egbert, vertritt Fieth, Stephan 3. Bühl, Bert 4. Dederichs, Herbert ab TOP 2 5. Döring, Bettina 6. Gilles, Josef 7. Heidbüchel, Rolf, vertritt Kammer, Jürgen 8. Heinrichs, Stefanie 9. Hüttl, Detlef 10. Hüttl, Yannick 11. Iven, Axel 12. Kesseler, Achim 13. Kilian, Manfred 14. Lennartz, Ulrich 15. Stoffels, Björn, vertritt Berens von Rautenfeld, Dagmar b) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. GOVR Steg 3. VfWin Kupferschläger Es fehlen 1. Berens von Rautenfeld, Dagmar 2. Fieth, Stephan 3. Kammer, Jürgen 4. Kerres, Silvia 5. Panitz, Karl Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 19:45 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Kilian fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Bericht über die Flüchtlingssituation in der Gemeinde Kreuzau 2.2 Zusätzliche Information zu den Kosten im Asylbereich 2.3 Verpflichtung sachkundiger Bürger 3. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge in der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 13/2016 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 5.1 Kindergartenpool 6. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen 2.1 Bericht über die Flüchtlingssituation in der Gemeinde Kreuzau AM Heidbüchel spricht ein großes Lob an die Verwaltung aus, welche die große Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung sehr gut meistere. AM Lennartz stimmt dem zu und erweitert dieses auf den Bereich der ehrenamtlich tätigen Personen und spricht ein großes Dankeschön aus. Er fragt an, ob bekannt sei, wie viele Personen zwischenzeitlich in der Landesunterkunft in Drove untergebracht seien. Herr Steg gibt an, dass er in der letzten Woche die Information erhalten habe, dass dort 51 Personen betreut würden. Eine aktuellere Aussage könne er leider nicht treffen. Es seien keine besonderen Vorkommnisse bekannt. 2.2 Zusätzliche Information zu den Kosten im Asylbereich Herr Steg gibt bekannt, wie sich die Einnahmen und Ausgaben im Asylbereich im Jahr 2015 darstellen. Weiterhin wird eine Hochrechnung für 2016 vorgestellt. Die Zahlen werden anhand einer Aufstellung in Dateiform unterlegt. Diese Unterlagen werden der Niederschrift beigefügt. Herr Schmühl ergänzt, dass in den Personalkosten auch die Kosten der Querschnittsämter wie Kämmerei/Kasse und Gebäudemanagement enthalten sind. 2.3 Verpflichtung sachkundiger Bürger Nach dem TOP 2.2 wird in der Sitzung festgestellt, dass der verspätetet eingetroffene sachkundige Bürger Herbert Dederichs, der erstmalig in einer Ausschusssitzung anwesend ist, zu verpflichten ist. Diese Verpflichtung findet unter dem eingeschobenen Tagesordnungspunkt 2.3 statt. Mit dieser Vorgehensweise sind alle Ausschussmitglieder einverstanden. Gleichzeitig wird der in der Sitzung als Besucher anwesende stellv. sachkundige Bürger Lars Himmler vereidigt. Die Verpflichtungserklärungen sind dem Original-Protokoll als Anlage beigefügt. 3. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge in der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 13/2016 Herr Heidbüchel weist darauf hin, dass an der Sitzungsvorlage der Antrag gefehlt habe. Zum Zeitpunkt der Antragstellung im Dezember 2015 hätten andere Voraussetzungen vorgelegen, so dass er den Antrag im Namen der beteiligten Fraktionen gerne zurückziehen möchte. Dies wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. 4. Anfragen Es ergehen keine Anfragen. -4B. Nichtöffentliche Sitzung