Beschlussvorlage (Antrag auf Förderung einer Wärmepumpenanlage )

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 8/2007 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Frau Dr. Thiele Telefon: 05208/991-271 Datum: 24. November 2009 Antrag auf Förderung einer Wärmepumpenanlage Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft Termin 24.11.2006 Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft 15.02.2007 Bemerkungen Sachdarstellung: Der Ausschuss hatte in der vorhergehenden Sitzung beschlossen, den Antrag zurückzustellen, bis die Verwaltung die Rentabilität geprüft hat. Vom Land NRW ist eine CD-Rom herausgegeben und den Kommunen zur Verfügung gestellt worden, in der die geothermischen Potentiale im Boden dargestellt sind. Diese liegen im Gemeindegebiet im guten bis mittleren Bereich. Bisher wurde bei Förderanträgen generell kein Nachweis der Rentabilität verlangt, da es in den Förderrichtlinien nicht verankert ist. Dort ist neben dem Demonstrationseffekt der Beitrag zum vorsorgenden Umweltschutz der wichtigste Gesichtspunkt. Der Einsatz nachhaltiger Technologien soll unterstützt werden, der oft mit einem erhöhten finanziellen Aufwand verbunden ist. Zu berücksichtigen ist auch, dass von Seiten der Verwaltung eine fachliche Prüfung der Rentabilität nicht geleistet werden kann. Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Leopoldshöhe stimmt der beantragten Förderung im Rahmen der bestehenden Förderrichtlinien zu (Anteilsfinanzierung entsprechend der in Absatz 4 der Förderrichtlinien festgelegten Förderung für die in Absatz 1 genannten Anlagen) und gewährt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Haushaltsplanentwurf dem Antragsteller einen Zuschuss unter der Vorraussetzung, dass die Förderrichtlinien eingehalten werden und Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. -2- Schemmel