Öffentliche Niederschrift (Sozialausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 6. Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 23.05.2013 Mitgliederzahl: 18 Vorsitzender: Kammer, Jürgen Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Kammer, Jürgen 2. Berens von Rautenfeld, Dagmar 3. Braks, Egbert, vertritt Meurer, Karin 4. Bühl, Bert 5. Döring, Bettina 6. Gerards, Elmar 7. Gunkel, Dirk 8. Halver, Richard 9. Harperscheidt, Guido 10. Heinrichs, Stefanie 11. Kilian, Manfred 12. Marx, Simon 13. Meier, Helga 14. Pütz, Elisabeth 15. Schiefer, Ruth 16. Schroif, Thea 17. Strohpagel, Birgit 18. Dr. Süreth, Harald b) als Gäste: 1. Herr Pick (Profinos gGmbH) zu TOP 4 2. Palm, Lisa (Mobile Jugendarbeit Kreuzau) bis TOP 4 3. Grainer, Yannick (Praktikant) bis TOP 4 c) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. GOAR Steg 3. VfW’in Kupferschläger Es fehlt entschuldigt: Meurer, Karin Kreuzau, den 23.05.2013 Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:45 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Ausschussvorsitzende den neuen allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters, Herrn Siegfried Schmühl, und verbindet dies mit dem Wunsch auf eine gute Zusammenarbeit. Weiterhin begrüßt er die anwesenden Gäste zu TOP 3 und 4. Anschließend stellt er fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist und fragt an, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. Der Ausschussvorsitzende bittet darum, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 zu tauschen, da Frau Palm, welche zum Thema Offene Jugendarbeit berichte, noch einen Folgetermin habe. Hiermit ist der Ausschuss einverstanden. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Qualitätsbericht 2012 der Offenen Mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 28/2013 4. Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013 Vorlage: 7/2012 2. Ergänzung 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 7.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 8. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen Herr Steg teilt mit, dass die nächste Sitzung des Sozialausschusses, welche für den 12.09.2013 terminiert war, verschoben werden müsse. Neuer Termin ist der 26.09.2013, er bittet um Beachtung. 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen Es liegen keine Sachstandsinformationen vor. 3. Qualitätsbericht 2012 der Offenen Mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 28/2013 Frau Palm stellt sich und ihren Praktikanten, Herrn Yannick Grainer, vor. Sie erläutert zunächst den Stand in den vorhandenen Jugendräumen Kreuzau und Stockheim. Herr Steg ergänzt, dass es weiterhin in Drove keinen Jugendraum gebe. Die angedachten Räumlichkeiten wurden für die zusätzliche Gruppe der Kita Drove zur Verfügung gestellt, da dringend weitere Kita-Plätze geschaffen werden mussten. Auch Überlegungen zu Räumlichkeiten in der Grundschule Drove führten nicht zum Erfolg. Es folgt eine angeregte Diskussion, bei der der AV darauf hinweist, dass vertraglich vereinbart wurde, dass von der Kirche Räume für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden. Herr Steg betont, es gebe durchaus ein Angebot, Räume im Pfarrheim zu nutzen, allerdings nur zu festgelegten Zeiten. Dies sei jedoch für die Jugendarbeit nicht umsetzbar. Frau Palm erläutert, dass derzeit die Drover Jugendlichen den Kreuzauer Jugendraum nutzen und somit aufgefangen werden. Der AV bittet trotzdem um Aufnahme ins Protokoll, dass es sich um eine vertragliche Bedingung handelt. Anschließend fasst Frau Palm zusammen, welche Aktivitäten im Bereich der Offenen Jugendarbeit im Jahr 2012 durchgeführt wurden und welche Projekte im laufenden Jahr noch anstehen. Auf Nachfrage teilt sie mit, dass in jedem Jahr die Drogen- und Alkoholprävention eine besondere Rolle spiele. In diesem Jahr seien erstmals die 8. Klassen der Haupt- und Realschule im Rahmen einer verpflichtenden Teilnahme eingebunden. Der AV bedankt sich anschließend für den großzügigen Einblick in die offene Jugendarbeit und hofft auf eine gute Lösung in Drove. -44. Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013 Vorlage: 7/2012 2. Ergänzung Herr Pick, Geschäftsführer der Profinos gGmbH, erläutert zuerst, dass Profinos Träger von insgesamt 39 Kindertageseinrichtungen ist. Es sei ihr Ziel, alle 55 kirchlichen Einrichtungen in der Region zu übernehmen, um das Know-how zu bündeln und das Ehrenamt zu entlasten. Er erläutert anschließend die aktuelle Situation in den kirchlichen Einrichtungen. In Untermaubach werde die Prognose, die in der Vorlage dargestellt sei, erfüllt. Der Rohbau für die zusätzlichen Räume stehe und werde zum neuen Kindergartenjahr bezugsfertig. Im Ortsteil Winden sei ein Investorenmodell angedacht. Es soll auf dem Grundstück der Kirchengemeinde eine neue, 3-gruppige Einrichtung gebaut werden, hierfür werden aber nach wie vor Investoren gesucht. In den nächsten Wochen würden hierzu noch einige Gespräche geführt. Angestrebt sei, dass zum 01.08.2014 die neuen Räume genutzt werden können. Dann müsse allerdings in diesem Sommer mit dem Bau begonnen werden, da mit einem Jahr Bauzeit gerechnet werden müsse. Tatsächlich sei im Moment noch unklar, ob dieses Ziel realisiert werden könne. AM Gunkel fragt nach, ob zu der derzeit vom Kreis durchgeführten Elternumfrage bereits Ergebnisse vorliegen. Dies wird verneint. Der AV fragt, ob die Neubaugebiete in Drove und Stockheim in die Planung eingeflossen seien. Hierauf teilt Herr Pick mit, dass dies die Aufgabe der Jugendhilfeplanung des Kreises Düren sei. Es gebe derzeit z.B. keine Warteliste für die Stockheimer Kita. Sollte sich in Drove künftig ein Bedarf ergeben und die Möglichkeit bestehen, würde man sich von Seiten der Profinos gGmbH nicht sperren, weitere Plätze einzurichten. Herr Schmühl betont, dass Einwohnerzahlen und Prognosen regelmäßig an den Kreis Düren weitergegeben würden. Trotzdem sei eine Prognose für den Bereich des Kita-Bedarfs schwierig. In Drove seien von 35 Grundstücken gerade einmal 14 Grundstücke verkauft, so dass ein möglicher Bedarf erst mit und mit entstehe. In Stockheim werde bereits gebaut und man müsse die Entwicklung abwarten. AM Gunkel möchte wissen, ob in Winden der Altbau saniert würde, wenn sich der Neubau verzögern sollte. Herr Pick teilt daraufhin mit, dass geplant sei, am alten Gebäude nichts mehr zu tun. Der AV bedankt sich bei Herrn Pick für die Teilnahme an der Sitzung und die Informationen. Anschließend äußert er seine Verwunderung, weil im Beschlussvorschlag der Verwaltung das zu erarbeitende Konzept nicht mehr auftaucht. Herr Steg weist noch einmal darauf hin, dass die Zuständigkeit grundsätzlich beim Kreis Düren liege. Herr Schmühl fügt hinzu, dass der Kreis darüber informiert sei, dass an allen gemeindeeigenen Einrichtungen keine Anbaumöglichkeiten mehr bestehen. Auch die ProfinosEinrichtungen wurden überprüft, bis auf die Kita Stockheim, die noch über ein ausreichend großes Grundstück verfüge, sei auch dort baulich keine Erweiterung mehr möglich. Sollte der Bedarf weiter steigen, sei es der Kreis Düren, der für ein neues Gebäude zu sorgen hätte. Es gebe keine Alternative. Diese bekannten Informationen könnten lediglich zusammengetragen werden. Nach kurzer Diskussion greift AV Kammer den Vorschlag auf, den TOP um eine Sitzungsrunde zu verschieben. Er habe die Hoffnung, dass bis dahin klar sei, wie sich die Situation in Winden entwickele bzw. ob der Neubau über Investoren gesichert sei. Mit dieser Vorgehensweise sind die Ausschussmitglieder einverstanden. -55. Anfragen a) Auf Anfrage des AV teilt Herr Steg mit, dass die beiden Sitzungen des Jugendparlaments im Dezember 2012 stattgefunden haben. Sie seien sehr positiv verlaufen. Die Protokolle sind der Niederschrift beigefügt. b) AM Strohpagel fragt nach, ob zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses noch einmal ein Zwischenbericht zum Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ vorgelegt werden könne. Dies wird zugesagt. c) AM Meier fragt nach, wie die Jugendarbeit auf den kleineren Dörfern wie Bilstein oder Schlagstein durchgeführt werde. Hierzu teilt Herr Steg mit, dass seinerzeit versucht wurde, auch dort Jugendarbeit zu leisten. Es konnten aber keine Erfolge erzielt werden, da dort kein Bedarf bestehe. Auch Frau Haider, die für den Bereich der Rurschiene zuständig ist, habe dies bereits erfolglos versucht. In diesem Zusammenhang wurde angeregt, die nächste Sitzung in den neuen Räumlichkeiten der Jugendarbeit in Winden durchzuführen. Die Verwaltung wird mit Frau Haider Rücksprache nehmen. d) Herr Halver fragt nach, ob es im Bereich der Windener Brücke bekannte Vorfälle in Zusammenhang mit Drogen oder Alkohol gebe. Er habe wiederholt festgestellt, dass dort massenhaft Plastikbecher, Scherben und Löffel herumliegen und es sei eine Brandstelle vorhanden. Hieraus könne man seines Erachtens gewisse Rückschlüsse ziehen. Herr Steg teilt mit, dass das Problem immer wieder auftrete. Es gebe regelmäßige Polizeikontrollen, wobei durch die vielen Fluchtwege kaum eine Chance auf ein Ergreifen der Gruppe bestehe. Die Polizei führt zwischenzeitlich ihren Polizeisport an der Rur aus, um dort Präsenz zu zeigen. B. Nichtöffentliche Sitzung