Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 25.01.2016, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Ausschussvorsitzender Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas Angelika Binkis Hannelore Böhr Nobert Diel ab TOP II/2 Dr. Samer El Masarweh Franz-Wilhelm Erasmi bis TOP II/2 Hermann Josef Haaß Claudia Jäger ab TOP I/2 Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Helga Schmidt Ulrich Thomas Reiner von Laufenberg Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Stephanie Lennartz Christoph Nix Susanne Rössler Günter Schröder Sandra Schwardt Von der Verwaltung: Bürgermeister Kunth, Karl-Heinz Hassel, Christian Heinrichs, Peter Hüvelmann, Harald Krug, Albert Müller. Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder und die Zuhörer, besonders Frau Alice Undorf, die ab dem 1.2.2016 mit der Wahrnehmung der Aufgaben der Schulleiterin der Regenbogenschule beauftragt ist. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 23.11.2015 -öffentliche SitzungAusschussmitglied Reifferscheidt merkt an, dass er im Rahmen der Diskussion des TOP I/2 (WLAN in Asylbewerberunterkünften) angemerkt hatte, dass es zu prüfen gelte, ob der Kostenrahmen in der Asylproblematik damit nicht überschritten würde. Ausschussvorsitzender Thomas nimmt die Bemerkung zur Kenntnis und stellt klar, dass Beschluss- und keine Wortprotokolle geführt werden. Sonstige Einwände gegen die Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales –öffentliche Sitzung- liegen nicht vor. Punkt 2. Aktuelle Bestandsaufnahme der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde (V-1/2016) Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Punkt 3. Haushaltsberatung 2016 / 2017 (V-20/2016) Ausschussvorsitzender Thomas schlägt vor die vorliegenden Änderungslisten Punkt für Punkt durchzuarbeiten. Das Ergebnis der Beratung ist in einer Liste zusammengefasst, die als Anlage 1 beigefügt ist. Im Zusammenhang mit dem Ansatz bei Produkt 05 313 01 00 (Finanzierung Teilzeitkraft Flüchtlingshilfe) teilt Bürgermeister Kunth mit, dass ein Antrag der Flüchtlingshilfe Vettweiß vorliegt, die Gemeinde möge die Personalkosten einer Teilzeitstelle bezuschussen, die durch die Caritas zur Bewältigung der Aufgaben um die Flüchtlingsintegration geschaffen wird. Der Antrag liegt den Gremienmitgliedern vor und wird zu gegebener Zeit noch zu beraten sein. Zur Zeit wird nur der Zuschussansatz geschaffen. Zum Produkt 06 365 01 00 erläutert Bürgermeister Kunth, dass die im Schulzentrum ursprünglich geplante Erweiterung des Kindergartens wegen der nicht zu erfüllenden Platzanforderungen des Landesjugendamtes auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wird. Ein Ansatz im laufenden, wie auch im investiven Bereich erübrigt sich somit vorläufig. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß, die Haushaltsansätze entsprechend dem Entwurf unter Berücksichtigung der Beratung (Anlage 1) zu beschließen. Punkt 4. Anfragen und Mitteilungen a) Bürgermeister Kunth wirbt für das Integrationskonzert in der Aula des Schulzentrums Vettweiß am 12.03.2015. Ende der Sitzung : 18:40 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (Müller) Schriftführer