Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 15.09.2008 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 23. Sitzung des Rates am Mittwoch, den 24.09.2008 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Lehrschwimmbecken in der Schule Obermaubach hier: Förderung durch die RWE Rhein-Ruhr AG 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar: 3.1 Ganztagsoffensive des Landes NRW im Bereich der Sekundarstufen-I-Schulen / Regelung zur zukünftigen pädagogischen Übermittagsbetreuung; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW 4. Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW 5. Neubesetzung von Ausschüssen 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 23. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2008, und zwar: 6.1 Festsetzung je eines Straßennamens im Ortsteil Winden, Wohnbereiche Bergheim und Langenbroich 6.2 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2009 6.3 Antrag der Schulleitungen des Schulzentrums Kreuzau auf Einbau von Toren auf dem Schulhofgelände 6.4 27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 6.5 Bebauungsplan Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; -2hier:a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 6.6 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 4, Parzellen Nr. 178 und 166, Ortsteil Schlagstein, "Holzweg" 6.7 26. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Betriebsgeländes Hoesch, Werk II, in Kreuzau-Friedenau; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 6.8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 7. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 8. Mitteilungen 9. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 9.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 10. Beratung und Beschlussfassung in Abgabenangelegenheiten 10.1 Niederschlagung einer Gewerbesteuer/Zins-Forderung 10.2 Niederschlagung einer Gewerbesteuer/Zins-Forderung 10.3 Niederschlagung einer Grundbesitzabgaben-Forderung 11. Beratung und Beschlussvorschlag über die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau, Löschgruppe Üdingen 12. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister