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Kommune
Bedburg
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19.10.10, 15:31
Aktualisiert
19.10.10, 15:31
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WP7-988/2007
120.121.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Statistiken
Kurzbeschreibung:
Erhebung von Fremdstatistiken (Agrarstatistik, Viehzählung, landwirtschaftliche Zählungen
Bodenerhebungen)
-
-
Agrarstatistische Erhebung z.B.
o Baumobstanbauerhebung
o Bodennutzungserhebung
o Erhebung von Viehbeständen
o Agrarstruktur
o Gemüseanbauerhebung
o Zierpflanzenerhebung
o Baumschulenerhebung
o Erhebung
über
die
bestände
an
Rindern
und
Schweinen
sonstige unregelmäßig/einmalig anfallenden Erhebungen
Zielvorgabe: (laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007)
bisher:
Fehlanzeige
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Möglich wäre z.B. die Anzahl der befragten Stellen. Da dies außer einem Arbeitsaufwand
derzeit keinen erkennbaren Nutzen bedeutet, wird vorgeschlagen hier – auch wegen der
insgesamt geringen Kosten im Produkt – von einer Steuerung mittels Kennzahlen
abzusehen.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Erhebung von Fremdstatistiken
Landeshundegesetz
120.121.210.220
im
Bereich
Agrarstatistik,
Wohnungswesen
und
Wahlen
Kurzbeschreibung:
Vorbereitung, Durchführung und Nachbearbeitung von Kommunal-, Landtags-, Bundestagsund Europawahlen, sowie bei Bedarf von Bürgerntscheidungen
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Beratung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Kennzahlen:
Einwohner
Wahlberechtigte
Wahlbezirke
24.937 (Stand 31.12.2005)
17.765 (Stand 31.12.2005) / ab 18 Jahren
18
(bei 21 Wahllokalen)
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
WP7-988/2007
120.122.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung
Kurzbeschreibung:
Sicherstellung der öffentlichen Ordnung
Die beinhaltet unter anderem:
-
(*im Haushaltsplan werden die Beschreibungen zum
Unterprodukte
zusammengefasst,
sind
teilweise
übergreifend zu sehen)
Abwicklung von Wildschäden
Berufs- und Schulverbote
Bestattung von Personen ohne Angehörige
Durchführung
von
Maßnahmen
zur
allgemeinen
Abwehr
(z. B. gefährliche Hunde)
Einleitung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung
Einleitung von Maßnahmen zur Durchsetzung der behördlichen Verordnungen
der Stadt Bedburg
Feuerwerk
Fischereiwesen
Fundtiere
Gestattungen (z.B. Plakatierung)
Immissionsschutz, Lärmmessungen
Jugendschutzangelegenheiten
Kampfmittelbeseitigung
Ordnungsbehördliche Ermittlungen
Preisauszeichnung
Schädlings- (Ratten-)bekämpfung
Schulzuführungen
Schwarzarbeit
Sondernutzungserlaubnisse (Container, Gerüst, Plakatierung)
Spielhallen
Überprüfung Getränkeschanklagen
Unterbringung in Landeskliniken
Verstöße Meldegesetz
Verwaltungsverfahren abgemeldeter Fahrzeuge
Wehrpflicht
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Es handelt sich bei den möglichen Kennzahlen bestenfalls um interessante Zahlen (z.B.
Schulzuführung und Anzahl ordnungsrechtlich gemeldeter Hunde), eine Steuerung ist
zumindest derzeit nicht erkennbar.
WP7-988/2007
120.122.210.220
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Gaststättenwesen
Kurzbeschreibung:
Sicherstellung der öffentlichen Ordnung
Die beinhaltet unter anderem:
- Überschrift
- Gaststättenerlaubnisse
- Gaststättenüberwachung
- Sondernutzungserlaubnisse
- Spielhallen
- Überprüfung Getränkeschanklagen
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Bei rund 54 Vorgängen im ersten Halbjahr 2007 wurden insgesamt 16.500 € fiskalisch
vereinnahmt.
Auch bei diesen Kennzahlen handelt es sich um informative, die nach derzeitiger Ansicht
nicht zu einer Steuerung taugen und deren Erhebung und Pflege allenfalls einen
Verwaltungsaufwand bedeuten.
120.122.210.230
Gerichtswesen
Kurzbeschreibung:
Sicherstellung der öffentlichen Ordnung
Dies beinhaltet unter anderem:
- Überschrift
- Schiedsmänner
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
In der Stadt Bedburg sind insgesamt 3 Schiedsmänner tätig.
WP7-988/2007
120.122.220.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Bürgerbüro
Kurzbeschreibung:
Tätigkeiten der Auskunftsstellen und des Einwohnermeldeamtes,
Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Ausstellung
von
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
In der Vergangenheit erfasste Zahlen (Beispielhaft)
Bürgerbüro
2004
2005
Zuzüge
Wegzüge
Umzüge
Um-/An-/Abmeldungen
1.107
876
1.291
3.274
1.170
985
1.205
3.360
Die Datenerhebung wurde Anfang 2007 verbessert, so dass eine internes Controlling
stattfinden kann. Aber auch hier ist eine Steuerung oder Bemessung der Kosten hiermit, zur
Zeit nicht erkennbar.
120.122.220.210
Ausweise und sonstige Dokumente
Kurzbeschreibung:
Tätigkeiten der Auskunftsstellen und des Einwohnermeldeamtes,
Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Ausstellung
von
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
In der Vergangenheit erfasste Zahlen (Beispielhaft)
Bürgerbüro
2004
2005
ausgestellt Pässe
Personalausweise
1685
1756
Reisepässe
735
780
Die Datenerhebung wurde Anfang 2007 verbessert, so dass eine internes Controlling
stattfinden kann. Aber auch hier ist eine Steuerung oder Bemessung der Kosten hiermit, zur
Zeit nicht erkennbar.
WP7-988/2007
120.122.220.230
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Fundsachen
Kurzbeschreibung:
Tätigkeiten der Auskunftsstellen und des Einwohnermeldeamtes,
Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Ausstellung
von
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Bei einer Vielzahl von gefundenen Gegenständen handelt es sich um wirtschaftlich wertlose
Dinge, deren Eigentümer häufig sich nicht melden bzw. nicht ermittelbar sind. Einen
räumlichen großen Aufwand stellen Fundräder dar.
Künftig soll eine effektive Verwertung bzw. Entsorgung nach Aufbewahrungsfristen
überdacht werden.
120.122.230.210
Standesamt
Kurzbeschreibung:
Eheschließungen, Beurkundungen von Geburten und Sterbefälle
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 haben rund 130 Trauungen auf Schloss Bedburg und rund 65 im Rathaus
Bedburg stattgefunden. Die Zahl der Geburten in Bedburg geht – aufgrund der fehlenden
Entbindungsstation im Bedburger Krankenhaus gegen null – die Sterbefälle betrugen in 2006
rund 300.
Eine Steuerung der Geburten wäre nur durch eine Erweiterung des Krankenhauses möglich;
Trauungen können nur durch eine weitere Steigerung der Attraktivität – um Auswärtige nach
Bedburg zu ziehen - erzielt werden.
Beispiel zu den Kosten einer Hochzeit:
Hochzeit
Raumnutzung
außerhalb Dienstzeiten
im Rathaus
im Schloss
80 -110 €
80 -110 €
0€
95 €
55 €
55 €
Hochzeiten in Bedburg stellen daher eher einen Imagevorteil als einen finanziellen Vorteil für
die Stadt Bedburg dar.
WP7-988/2007
120.122.240.210
Kurzbeschreibung:
bisher:
künftig:
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Überwachung des ruhenden Verkehrs
Die Überwachung des ruhenden Verkehrs wird durch Mitarbeiter des
Fachbereiches II vorgenommen
Überwachung des ruhenden Verkehrs, der Verkehrssicherheit der
Straßen durch ordnungsgemäßes Parken, Verfolgung von
Ordnungswidrigkeiten
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
zu erarbeiten (siehe Hinweise)
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Eine Aufzählung der erteilten Verwarnungen zeigt nicht die Arbeit des Außendienstes auf.
Bei notwendigen Kontrollen auch in Außenbereichen kommt es zu „Fahrzeiten“ und die
Politessen müssen bei „Ansprache“ durch einen Parksünder die notwendige Ruhe haben
und ggf. entsprechende Erläuterungen geben. Bei ordnungsgemäßen Parkverhalten, kann
ein Rundgang auch ohne „Erfolg“ stattfinden, was ordnungsrechtlich allerdings positiv zu
werten wäre. Eine Darstellung von Kennzahlen ist daher zumindest „gefährlich“
In diesem Produkt sind aber Zielvorgaben sehr wohl sinnvoll und sind daher politisch zu
formulieren. Die Verwaltung kann hierzu (nur) Anregung geben
-
(keine) Parkraumbewirtschaftung
stärkere Kontrollen im Wohnbereich nur mit „Verwarnungen“ ohne Forderung
....
120.126.210.210
Löschzug Bedburg
Kurzbeschreibung:
Der Brandschutz wird in Bedburg durch die Freiwillige Feuerwehr sichergestellt. Der aktive
Brandschutz umfasst die Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung sowie
Erstmaßnahmen bei Unfällen zur Abwehr von Personen-, Sach- und Umweltschäden.
Im
Rahmen
des
vorbeugenden
Brandschutzes
werden
Brandschauen,
brandschutzerziehende Maßnahmen und Brandschutzberatungen durchgeführt
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Zur effizienten Sicherstellung der gesetzlichen Aufgaben und zur
Nutzung sämtlicher Optimierungspotentiale dauerhafte Installation des
Arbeitskreises `Brandschutzbedarfsplan´.
Erarbeitung einer überarbeiteten Satzung entsprechend der
aktualisierten Gesetzgebung und Rechtsprechung, Aufbau eines
Berichtssystems
WP7-988/2007
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Kennzahlen:
Mitglieder
Aktiv
Ehren
Jugend
2006
2007
44
12
20
44
13
24
Einsätze
gesamt
abrechenbar
Fahrzeuge
Anhänger
Bootstrailer
MTF
RW 2
LF 16
LF 16 TS
LF 10/6
Baujahr
1993
1979
2004
1984
1991
1984
geplant 2008
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Zahl der Mitglieder in der Freiwilligen Feuerwehr beeinflusst Kosten wie etwa die
Versicherungsleistungen.
Die Zahl, die Art und das Alter der Fahrzeuge ist verbunden mit den zu erwartenden Kosten
für die Unterhaltung und Bewirtschaftung dieser.
Die meisten Einsätze sind in der Regel nicht abrechenbar. Die Abrechnung der übrigen
werden in einer Satzung geregelt, welche aufgrund geändert Rechtslage und
Rechtsprechung angepasst werden muss. Aufgrund technischer Schwierigkeiten konnte
bislang ein geplantes Berichtssystem nicht aufgebaut werden.
120.126.210.220
Löschzug Kaster/Königshoven
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Kennzahlen:
Mitglieder
Aktiv
Ehren
Jugend
Einsätze
gesamt
abrechenbar
2006
2007
51
21
28
56
18
26
WP7-988/2007
Fahrzeuge
Anhänger
Anhänger
Anhänger Atemschutz
DL 23/12 CC
HLF
LF 16 TS
MTF
TLF 24/50
HLF 24/16 (?)
TLF 20/40
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Baujahr
1974
1992
1997
1996
2005
Bundfahrzeug 1989
1999
1984
bestellt
geplant 2010
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
w.o.
120.126.210.230
Löschzug Lipp/Millendorf
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Kennzahlen:
Mitglieder
Aktiv
Ehren
Jugend
2006
2007
33
5
20
35
5
19
Einsätze
gesamt
abrechenbar
Fahrzeuge
Anhänger
TLF 8/18
LF 8
LF10/6
MTF
Baujahr
1990
1983
1979
kommt 2007
geplant 2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
w.o.
WP7-988/2007
120.126.210.240
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Löschzug Kirch-/Grottenherten
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Kennzahlen:
Mitglieder
Aktiv
Ehren
Jugend
2006
2007
35
11
17
31
12
13
Einsätze
gesamt
abrechenbar
Fahrzeuge
Kommandowagen
Einsatzleitwagen
Anhänger
LF 8/6
LF 16
Einsatzleitwagen
LF 20/16
Baujahr
1988
Bundfahrzeug 1985
1990
1994
1983
geplant 2007
geplant 2009
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
w.o.
120.126.210.250
Löschzug Kirch-/Kleintroisdorf/Pütz
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Kennzahlen:
2006
2007
28
4
13
21
4
15
Anzahl Fahrzeuge
Mitglieder
Aktiv
Ehren
Jugend
Einsätze
gesamt
abrechenbar
WP7-988/2007
Fahrzeuge
Anhänger
GW-Meß
LF 16/12
MTF
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Baujahr
1990
Kreisfahrzeug 1999
1999
1998
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
w.o.
120.126.210.260
Löschzug Rath
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Kennzahlen:
Mitglieder
Aktiv
Ehren
Jugend
2006
2007
27
7
0
26
7
0
Einsätze
gesamt
abrechenbar
Fahrzeuge
Anhänger
MTF
LF 8/6
Baujahr
1992
2007
1992
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
w.o.
120.126.210.270
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Brandschauen
WP7-988/2007
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Kennzahlen:
Anzahl der Brandschauobjekte
2006
Anzahl
Brandschauen
rd. 160
2007
der
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Aufgrund einer langfristigen Erkrankung und den damit verbundenen Fehlzeiten ist es zu
einem erheblichen Rückstand in diesem Bereich gekommen, so dass eine Fremdfirma mit
der Aufgabe betreut werden musste. Zwischenzeitlich sind eine große Zahl von
Brandschauen zum einem fixen Stundenpreis erfolgt. Mit den satzungsgemäß erhobenen
Gebühren sind die Kosten durch eine Fremdfirma nicht zu decken.
Die im Fachbereich II eingerichtete Stelle ist mit dem aktuelle Leiter der Feuerwehr besetzt,
der hierfür zum Teil freigestellt ist und neben den Brandschauen auch andere Aufgaben hat.
Derzeit wird geprüft, ob das Aufgabengebiet der Brandschau mit den Kräften des
Fachbereiches II abdeckbar ist.
120.126.210.910/920/930
Schläuche/Schutzkleidung/Vogelgrippe
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Kennzahlen:
keine
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Hierbei handelt es sich um Vorkostenstellen, die den drei besonderen Aufgabengruppen
gewidmet sind.
120.126.210.990
Allgemeiner Brandschutz
Kurzbeschreibung:
w.o.
Zielvorgabe:
w.o.
Kennzahlen:
Keine bzw. Summe der Kennzahlen
Fahrzeuge
KdoW
Baujahr
geplant 2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Hierbei handelt es sich um eine Vorkostenstellen, die nicht zuordenbare
Aufwand aller Löschzüge auffängt.
Erträge und
WP7-988/2007
210.211.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Grundschule Bedburg allgemein
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Wilhelm-Busch-Grundschule in
Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der
Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule Bedburg“
zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene Ganztagsschule im
Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen)
Zielvorgabe:
Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen
Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in
Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist.
Kennzahlen:
Klassen
Schüler
2006
12
284
2007
12
281
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht
in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene
Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten
sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit.
210.211.210.220
Grundschule Bedburg Schulbudget
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie
festgeschrieben.
WP7-988/2007
210.211.220.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Grundschule Kirdorf allgemein
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Anton-Heinen-Grundschule in
Kirdorf wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der
Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule Kirdorf“
zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene Ganztagsschule im
Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen)
Zielvorgabe:
Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen
Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in
Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist.
Kennzahlen:
Klassen
Schüler
2006
12
276
2007
12
272
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht
in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene
Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten
sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit.
210.211.220.220
Grundschule Kirdorf Schulbudget
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie
festgeschrieben.
WP7-988/2007
210.211.230.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Grundschule Kaster allgemein
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die St.-Martinus-Grundschule in
Kaster wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der
Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule Kaster“
zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene Ganztagsschule im
Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen)
Zielvorgabe:
Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen
Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in
Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist.
Kennzahlen:
Klassen
Schüler
2006
15
395
2007
15
389
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht
in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene
Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten
sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit.
210.211.230.220
Grundschule Kaster Schulbudget
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie
festgeschrieben.
WP7-988/2007
210.211.240.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Grundschule Kirchherten allgemein
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Geschwister-Stern-Grundschule in
Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der
Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule
Kirchherten“ zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene
Ganztagsschule im Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen)
Zielvorgabe:
Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen
Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in
Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist.
Kennzahlen:
Klassen
Schüler
2006
8
182
2007
8
165
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht
in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene
Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten
sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit.
210.211.240.220
Grundschule Kirchherten Schulbudget
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie
festgeschrieben.
WP7-988/2007
210.212.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Hauptschule allgemein
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Hauptschule Bedburg wahr. Die
Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch die Firma SKE. Der Nettoaufwand wird über interne
Leistungsverrechnung der Produkt „Hauptschule“ zugeordnet.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Klassen
Schüler
2006
23
513
2007
20
484
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht
in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die größten Posten sind neben den
Personalkosten des Sekretariats, die Kosten für die Lehrmittelfreiheit und der Anteil an den
Personalkosten für die Schulsozialarbeiterin.
210.212.210.220
Hauptschule Schulbudget
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie
festgeschrieben.
WP7-988/2007
210.215.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Realschule allgemein
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Realschule Bedburg wahr. Die
Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch die Firma SKE. Der Nettoaufwand wird über interne
Leistungsverrechnung der Produkt „Realschule“ zugeordnet.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Klassen
Schüler
2006
23
620
2007
23
589
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht
in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die größten Posten sind neben den
Personalkosten des Sekretariats, die Kosten für die Lehrmittelfreiheit und der Anteil an den
Personalkosten für die Schulsozialarbeiterin.
210.15.210.220
Realschule Schulbudget
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie
festgeschrieben.
WP7-988/2007
210.217.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Gymnasium allgemein
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für das Silverberg-Gymnasium in
Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch die Firma SKE. Der Nettoaufwand
wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Realschule“ zugeordnet.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Klassen
Schüler Sec. I
Schüler Sec. II
2006
26
737
253
2007
28
789
266
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht
in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die größten Posten sind neben den
Personalkosten des Sekretariats, die Kosten für die Lehrmittelfreiheit und der Anteil an den
Personalkosten für die Schulsozialarbeiterin.
210.217.210.220
Gymnasium Schulbudget
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie
festgeschrieben.
WP7-988/2007
210.221.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Sonderschulverband
Kurzbeschreibung:
Zusammen mit der Gemeinde Elsdorf ist die Stadt Bedburg Träger einer Sonderschule für
lernbehinderte Kinder in Elsdorf. Die Stadt Bedburg trägt die anteiligen Aufwendungen für die
Verbandsumlage.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Schüler insgesamt
Schüler aus Bedburg
2006
168
71
2007
170
78
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
keine
210.241.210.210
Schülerbeförderung Grundschule Bedburg
Kurzbeschreibung:
bisher:
Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der
Kennzahlen
wird
zwischen
den
gesetzlich
vorgeschriebenen
Schülerbeförderungsaufwendungen und den durch den externen
Schwimmunterricht
verursachten
Beförderungsaufwendungen
unterschieden.
vorgeschlagen: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der
Kennzahlen
wird
zwischen
den
gesetzlich
vorgeschriebenen
Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und
Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum externen
Schwimmunterricht).
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fahrschüler
2006
50
2007
40
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 beschlossene Zielvorgabe wurde im
Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlich Teil abgearbeitet.
WP7-988/2007
210.241.210.220
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Schülerbeförderung Grundschule Kirdorf
Kurzbeschreibung:
bisher:
s.o.
vorgeschlagen: s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
2006
0
Fahrschüler
2007
0
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
s.o.
210.241.210.2230
Schülerbeförderung Grundschule Kaster
Kurzbeschreibung:
bisher:
s.o.
vorgeschlagen: s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
2006
?
Fahrschüler
2007
32
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
s.o.
210.241.210.240
Schülerbeförderung Grundschule Kirchherten
Kurzbeschreibung:
bisher:
s.o.
vorgeschlagen: s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Fahrschüler
2006
64
2007
58
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
s.o.
WP7-988/2007
210.241.210.250
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Schülerbeförderung Hauptschule
Kurzbeschreibung:
bisher:
Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der
Kennzahlen
wird
zwischen
den
gesetzlich
vorgeschriebenen
Schülerbeförderungsaufwendungen und den durch den externen
Schwimmunterricht
verursachten
Beförderungsaufwendungen
unterschieden.
vorgeschlagen: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der
Kennzahlen
wird
zwischen
den
gesetzlich
vorgeschriebenen
Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und
Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum externen
Schwimmunterricht, Besuch der Praktika).
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
2006
124
Fahrschüler
2007
101
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 beschlossene Zielvorgabe wurde im
Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlich Teil abgearbeitet.
210.241.210.260
Schülerbeförderung Realschule
Kurzbeschreibung:
bisher:
s.o.
vorgeschlagen: s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Fahrschüler
2006
126
2007
130
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
s.o.
WP7-988/2007
210.241.210.270
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Schülerbeförderung Gymnasium
Kurzbeschreibung:
bisher:
Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der
Kennzahlen
wird
zwischen
den
gesetzlich
vorgeschriebenen
Schülerbeförderungsaufwendungen und den durch den externen
Schwimmunterricht
verursachten
Beförderungsaufwendungen
unterschieden.
vorgeschlagen: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der
Kennzahlen
wird
zwischen
den
gesetzlich
vorgeschriebenen
Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und
Eltern,
sowie
Koop-Fahrten)
und
den
sonstigen
Beförderungsaufwendungen (z.B. zum externen Schwimmunterricht,
Besuch der Praktika).
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Fahrschüler Bedburg
Fahrschüler Elsdorf
2006
144
285
2007
164
299
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 beschlossene Zielvorgabe wurde im
Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlich Teil abgearbeitet.
210.243.210.210
zentrale Schulverwaltung
Kurzbeschreibung:
bisher:
Im Rahmen der Schulträgerschaft für die 7 städtischen Schulen, sowie die
für die Trägerschaft der Sonderschule in Elsdorf werden die zentral im
Fachbereich II übernommenen Aufgaben, die nicht direkt einer
bestimmten
Schule
zuzuordnen
sind,
in
diesem
Produkt
zusammengefasst. Die so zentral erfassten Verwaltungsleistungen
werden nach der jeweiligen Schülerzahl auf die Produkte der jeweiligen
Schulen
verrechnet.
Insbesondere sind hier die Personalaufwendungen der Schulverwaltung
und
Aufwendungen
für
die
Schülerufallund
Schülerhaftpflichtversicherung veranschlagt.
vorgeschlagen:
Im Rahmen der Schulträgerschaft für die 7 städtischen Schulen, sowie die
für die Trägerschaft der Sonderschule in Elsdorf werden die zentral im
Fachbereich II übernommenen Aufgaben, die nicht direkt einer
bestimmten
Schule
zuzuordnen
sind,
in
diesem
Produkt
zusammengefasst. Hierunter fallen unter anderem die Kosten des
Personal
im
Schulverwaltungsamt,
die
Kosten
für
die
Schwimmbadnutzung sowie die alle vier Jahre anstehende
Schulentwicklungsplanung.
WP7-988/2007
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Ergibt sich aus den Produkten der einzelnen Schulen
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Kosten für die Schwimmbäder in Rommerskirchen und Titz können diesseits kaum
gesteuert werden und sind teilweise pauschaliert, so dass eine direkte Zuordnung einer
einzelnen Schule nicht ohne erheblichen Arbeitsaufwand möglich ist. Die Kosten verändern
sich sobald ein städtisches Bad oder ein Bad im Stadtgebiet wieder zur Verfügung steht.
Die Kosten für die Schulentwicklungsplanung fallen alle vier Jahre an (steht in 2008 an) und
werden fremdvergeben, um eine lokale Beeinflussung zu vermeiden und eine neutrale
Beurteilung gewährleisten zu können.
250.271.210.210
Volkshochschule
Kurzbeschreibung:
bisher:
Die Volkshochschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und
den Städten Bergheim und Kerpen getragen. Die Stadt Bedburg ist durch
die Verbandsumlage sowie über die unentgeltliche Gestellung von
Unterrichtsräumen (überwiegend in den Schulräumen) belastet. Die
Verbandsumlage
errechnet
sich
einwohnerbezogen.
Die Jugendmusikschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und
den Städten Bergheim und Kerpen unterhalten. Das Angebot umfasst die
musikalische Früherziehung und die musikalische Grundausbildung.
vorgeschlagen:
Die Volkshochschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und
den Städten Bergheim und Kerpen getragen. Die Stadt Bedburg ist durch
die Verbandsumlage sowie über die unentgeltliche Gestellung von
Unterrichtsräumen (überwiegend in den Schulräumen und somit aus
dem Budget des Fachbereiches III) belastet. Die Verbandsumlage
errechnet
sich
einwohnerbezogen.
Die Jugendmusikschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und
den Städten Bergheim und Kerpen unterhalten. Das Angebot umfasst die
musikalische Früherziehung und die musikalische Grundausbildung. Die
Mitgliedschaft wurde zum 31.12.2008 gekündigt.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
VHS
Schüler insgesamt
Schüler in Bedburg
2006
20.036
2.810
2007
20.000
2.800
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
keine
Zählung der Schüler aus Bedburg ist nicht
möglich
WP7-988/2007
250.271.210.220
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Jugendmusikschule
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
Jugendmusikschule:
Zwischenbericht der Entwicklung des Alternativkonzeptes im ersten
Halbjahr 2007; Vorbereitung der Beschlussfassung zum Ende diesen
Jahres. Dauerhafte Sicherstellung eines qualitativ hochwertigen,
breiten und für alle Bevölkerungsschichten finanzierbaren Angebots;
bei `Betreiberwechsel´ ist ein `fließender´ Übergang für die Schüler
und Eltern zu gewährleisten.
Kennzahlen:
JMS
Schüler insgesamt
Schüler in Bedburg
2006
1.000
100
2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Im Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlichen Teil hat sich Herr Dieter Kirchenbauer
und seiner geplanten privaten Musikschule vorgestellt. Ihm Rahmen einer weitern
Vorstellung sowohl der Jugendmusikschule als auch durch Herrn Dieter Kirchenbauer ist
darüber zu beraten, mit welchem Kooperationspartner die Stadt Bedburg nach dem
01.01.2009 weiter zusammen arbeiten wird.
250.281.210.210
Kulturveranstaltungen
Kurzbeschreibung:
Die Stadt übernimmt teilweise die Koordination von Veranstaltungen und organisiert eigene
Veranstaltungen. Weiterhin organisiert der Fachbereich II den Druck des
Veranstaltungskalenders.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Verbesserung
der
Rahmenbedingungen
für
die
geplanten
Veranstaltungen (Rittersaal, Multihalle, Bürgerhalle Königshoven).
Kritische Überprüfungen der technischen Gegebenheiten unter ständiger
Beobachtung der Marktlage in den Nachbarkommunen (z. B. Medio
Bergheim). Verbesserung der begleitenden Leistungen zur Bindung des
Kulturbesuchers (Situation Schloss und Schlosskeller), Sicherstellung der
langfristigen Planung durch vorausschauende Raumbeschaffung.
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Veranstaltungen / Besucher / Qualität
WP7-988/2007
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Auch wenn laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 oben genannte Zielvorgabe
beschlossen wurde, muss festgestellt werden, dass dies federführend nur durch den
Fachbereich III (Gebäudemanagement) erfüllt werden kann.
Die Bildung von Kennzahlen stellt sich auf den ersten Blick z.B. mit Besucherzahlen als
einfach dar, ist aber in Relation mit Qualität (mit wie wenige Besuchern kann man eine
herausragende Veranstaltung durchführen? Oder wie viele Besucher sind mindestens
notwendig, um eine Veranstaltung mit niedrigster Qualität durch zu führen?)
Für das Jahr 2008 kann über das hier entsprechend der Vorjahre geplante Budget eine
Erhöhung dann in Betracht kommen, wenn eine erhöhte Vermarktung der Kultur im Sinne
eines „ Kulturmarketings“ erfolgen soll.
250.281.220.210
Förderung von Vereinen (Heimat- und Kulturpflege)
Kurzbeschreibung:
Die Stadt fördert kulturelle Initiativen durch Zuschüsse an Vereine und Institutionen. Die
Verteilung erfolgt nach den Kulturförderichtlinien
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Überprüfung der Zuwendungen, ob diese im Verhältnis zur Größe
des Vereins, der Mitgliederzahl an Jugendlichen und der Leistungen
für die Allgemeinheit stehen.
Kennzahlen:
Vereine / Jugendliche
Jugendliche
Übungsleiter
2006
9
1383
64
2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
keine
310.311.210.210
Grundversorgung u. Leistungen n.d. 12. Buch Sozialgesetzbuch
Kurzbeschreibung:
Bedürftige Personen, die arbeitsunfähig sind, wird Hilfe nach dem SGB XII gewährt. Die
Gewährung der Leistungen wird in einem „Sonderhaushalt Sozialhilfe“ geführt, die mit dem
Rhein-Erft-Kreis abgerechnet werde.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
WP7-988/2007
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Kennzahlen:
Fallzahl
Hilfebedürftige
2006
102
118
2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
keine
310.312.210.210
Kurzbeschreibung:
bisher:
vorgeschlagen:
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Grundsicherungsleistungen n.d. 2. Buch Sozialgesetzbuch
Arbeitssuchende fallen seit dem 01.01.2005 unter die Bestimmungen
des
SGB
II
(Hartz
IV).
Die
inzwischen
eingerichtete
Arbeitsgemeinschaft Rhein-Erft (ARGE) ist mit 7 Bediensteten der
Stadt Bedburg (5,73 Stellen) besetzt. Der Personalaufwand belastet
weiterhin zunächst den städtischen Haushaltsplan. Von der Agentur
für Arbeit werden die Personal- und Sachaufwendungen nach
pauschalen Sätzen erstattet. Die Aufwendungen gemäß SGB II
werden über eine Umlage mit dem Rhein-Erft-Kreis abgerechnet.
Arbeitssuchende fallen seit dem 01.01.2005 unter die Bestimmungen
des SGB II. Die eingerichtete Arbeitsgemeinschaft Rhein-Erft (ARGE),
Geschäftsstelle Bedburg ist u.a. mit Bediensteten der Stadt Bedburg
besetzt. Der Personalaufwand belastet weiterhin zunächst den
städtischen Haushaltsplan. Von der Agentur für Arbeit werden die
Personal- und Sachaufwendungen nach pauschalen Sätzen erstattet.
Die Aufwendungen gemäß SGB II werden über die allgem.
Kreisumlage abgerechnet.
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
2006
2007
Fallzahl
Hilfebedürftige
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die anfänglich angewandte Abrechung mit dem Rhein-Erft-Kreis über eine Sonderumlage
hat einer gerichtlichen Überprüfung nicht standgehalten, so dass die bisher in diesem
Produkt veranschlagten Aufwendungen nunmehr im Fachbereich IV (Kreisumlage) anfallen.
Die personelle Unterstützung der Geschäftsstelle in Bedburg hat sich in 2006 und
voraussichtlich 2007 – mit entsprechenden Kostenerstattungen – erhöht.
Eine Steuerung durch die Stadt Bedburg ist – trotz Sitz in der Trägerversammlung –nahezu
ausgeschlossen und liegt vorrangig beim Geschäftsführer der ARGE und den beiden
Trägern der Leistungen.
WP7-988/2007
310.313.210.210
Kurzbeschreibung:
bisher:
vorgeschlagen:
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Grundsicherungsleistungen n.d. 2. Buch Sozialgesetzbuch
Gewährung von Geldleistungen an Asylbewerber nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Gewährung von Geldleistungen an Ausländer, welche Ansprüche nach
dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) haben.
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Fallzahl
Hilfebedürftige
2006
22
35
2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Zahl der Hilfeempfänger nach dem AsylbLG ist in den vergangenen Jahren stetig
zurückgegangen. Da dies landesweit zutrifft ist zumindest mit starken Zuweisungen aktuell
nicht zu rechnen.
310.315.210.210
Unterstützung von Senioren u. beh. Menschen
Kurzbeschreibung:
Unterstützung von Einrichtungen, die Senioren und Behinderte Menschen pflegen und
fördern.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
keine
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
In dieses Produkt fallen die Gutscheine zur Beförderung von Behinderten und ein Vertrag
bezüglich eines jährlichen Ausflugs mit dem Behindertenfreundeskreis Bedburg. Die
Gutscheine werden nur von einem sehr kleinen Personenkreis genutzt und die bisher aktiven
Malteser haben ihre Dienste eingestellt oder zumindest eingeschränkt.
Auch der Ausflug findet (leider) nicht mehr regelmäßig statt.
WP7-988/2007
310.315.220.210
Kurzbeschreibung:
bisher:
vorgeschlagen:
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Leistungen f. soz. Einrichtungen für Wohnungslose
Betreuung der Wohnungslosen und Zuweisung einer Unterkunft. Die
Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen
erfolgt durch das Facility-Management. Die Aufwandszuordnung
erfolgt über interne Leistungsverrechnung.
Betreuung der Wohnungslosen und Zuweisung einer Unterkunft. Die
Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen
erfolgt durch den Fachbereich III (Gebäudemanagement). Die
Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung.
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
männliche Obdachlose
weibliche Obdachlose
2006
12
3
2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Zahl der unterzubringenden Personen ist glücklicherweise gering. In der Regel besteht
für den gewillten Personenkreis auch nur eine vorrübergehende Notwendigkeit, welche
kurzfristig durch eine Versorgung auf dem freien Wohnungsmarkt beholfen werden kann.
310.315.230.210
Kurzbeschreibung:
bisher:
vorgeschlagen:
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Leistungen f. soz. Einrichtungen für Aussiedler
Betreuung der Aussiedler und Zuweisung einer Unterkunft. Die
Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen
erfolgt durch das Facility-Management. Die Aufwandszuordnung
erfolgt über interne Leistungsverrechnung.
Betreuung der Aussiedler und Zuweisung einer Unterkunft. Die
Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen
erfolgt durch den Fachbereich III (Gebäudemanagement). Die
Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung.
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
Aussiedler
2006
5
2007
WP7-988/2007
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Zahl der Aussiedlerzuweisungen hängt auch an der zahl der zugewiesenen
Asylbewerber und ist in den vergangenen Jahren verschwindend gering – bzw. handelt sich
immer um einzelne Familienverbände. Die Unterbringung erfolgt in der Regel für maximal ein
Jahr, bis die Familie sich integrieren konnte.
310.315.240.210
Kurzbeschreibung:
bisher:
vorgeschlagen:
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Leistungen f. soz. Einrichtungen für Asylbewerber
Betreuung der Asylbewerber und Zuweisung einer Unterkunft. Die
Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen
erfolgt durch das Facility-Management. Die Aufwandszuordnung
erfolgt über interne Leistungsverrechnung.
Betreuung der Asylbewerber und geduldeter Ausländer sowie
Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur
Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch den Fachbereich III
(Gebäudemanagement). Die Aufwandszuordnung erfolgt über interne
Leistungsverrechnung.
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
untergebrachte Ausländer
2006
30
2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Zahl der Personen, für die die Stadt Bedburg nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetzt
(FlüAG) unterbringungspflichtig ist, ist in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen.
Da dies landesweit zutrifft ist zumindest mit starken Zuweisungen aktuell nicht zu rechnen.
Die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze ist um einiges Höher als der aktuelle Bedarf.
Entsprechende Planungen (Verkauf / Umwidmung / Vermietung) können nur im Fachbereich
III (Facility) bzw. im dortigen Ausschuss erfolgen.
310.315.250.210
Sonst. Unterstützung soz. Einrichtungen
Kurzbeschreibung:
Unterstützung von Vereinen, die sozialen Bereich tätig sind.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
(In Arbeit)
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Gem. aktuellen Wohlfahrtsrichtlinien,
Ziffer 3.1 = Pauschale 125 € je Verein und
Ziffer 3.5 = Einzelfallbegründung
WP7-988/2007
360.365.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
KiTa katholische Kirche / Kindertagseinrichtungen freier Träger
Kurzbeschreibung:
Die Plätze in Kindertageseinrichtungen werden von freien Trägern (Kirche, AWO,
Privatinitiativen) bereit gestellt. Die Stadt Bedburg beteiligt sich über Zuschussgewährungen
an den Betriebskosten.
Zielvorgabe:
Unter Einbindung des Kreisjugendamtes soll ein Gesamtkonzept `Kindergartensituation im
Stadtgebiet Bedburg/ Neuausrichtung´ entwickelt werden; hierzu sind die Träger
einzubeziehen. Verlängerungen und Änderungen von Trägerverträgen sind durch den
Ausschuss zu beschließen.
Kennzahlen:
Einrichtungen
Gruppen
Plätze
2006
9
23
510
2007
9
22
510
2008
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Katholische Kirche plant im Jahr 2008 die Schließung einer Gruppe, die Umwandlung
einer Gruppe; zur Zeit ist noch unklar, ob für eine Einrichtung ein neuer Träger gefunden
werden kann. Die Kosten für 3 Gruppen in St. Martinus ab dem 01.08.2008 sind eingeplant.
360.365.210.220
KiTa Arbeiterwohlfahrt / Kindertagseinrichtungen freier Träger
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Einrichtungen
Gruppen
Plätze
2006
3
9
170
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Eine Änderung ist aktuelle nicht geplant.
2007
3
9
170
2008
WP7-988/2007
360.365.210.230
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
KiTa Evangelische Kirche / Kindertagseinrichtungen freier Träger
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Einrichtungen
Gruppen
Plätze
2006
1
2
50
2007
1
2
50
2008
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Eine Änderung ist aktuelle nicht geplant.
360.365.210.240
KiTa von Initiativen / Kindertagseinrichtungen freier Träger
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Einrichtungen (*)
Gruppen
Plätze
2006
2
3
70
2007
2
3
70
2008
* ohne Waldwichtel
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Hier werden der Kindergarten „Springmäuse“ (Montessori) und der Johanniter erfasst.
Letzter plant die Umwandlung einer Gruppe.
Der Waldkindergarten „Waldwichtel“ festigt derzeit seinen Standort und ist mit der
Katholischen Kirche in Gesprächen bezüglich einer Trägerübernahme. Kosten sind für das
Jahr 2008 bislang nicht eingeplant.
WP7-988/2007
360.365.210.910
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
KiTa allgemein / Kindertagseinrichtungen freier Träger
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Fehlanzeige
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
In dieser Vorkostenstelle werden die Personalkosten der Verwaltung erfasst.
360.360.210.210
Jugendzentren der Caritas
Kurzbeschreibung:
Die Stadt Bedburg unterstützt freie Träger (Caritas, Kirchen) bezüglich der freizeitorientierten
und sozialpädagogischen Unterstützung von Schülern, Jugendlichen und jungen
Erwachsenen.
Zielvorgabe:
Zwischenbericht des Konzeptes im zweiten Halbjahr 2007; Vorbereitung der
Beschlussfassung zum Ende diesen Jahres. Dauerhafte Sicherstellung eines
flächendeckenden, qualitativ hochwertigen, `benutzerorientierten´ Angebots.
Kennzahlen:
Anzahl OT /KoT/TOT
Besucher/Woche
Öffnungszeit h/Woche
2005
1/3/0
251
80
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Stadt Bedburg hat mit der Caritas Mitte 2004 einen langfristigen Vertrag (Kündigung
frühestens Mitte 2014 möglich) über die Jugendzentren geschlossen, so dass aktuell eine
Anpassung nur einvernehmlich möglich wäre.
Die Zahl der Besucher je Woche wurden durch das Jugendamt des Rhein-Erft-Kreis
erhoben. Auch wenn diese Zahl natürlich etwas über die Qualität einer Einrichtung aussagt,
wird derzeit nicht gesehen, wie diese städtisch beeinflusst werden kann oder diese
Auswirkungen auf das Budget hat. Die Zahlen werden daher derzeit zumindest nicht seitens
der Stadt erhoben.
WP7-988/2007
360.360.210.220
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Jugendzentren der Kath. Kirche
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Anzahl OT /KoT/TOT
Besucher/Woche
Öffnungszeit h/Woche
2005
1/1/0
230
80
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Stadt Bedburg hat mit der Katholischen Kirchengemeinde St. Willibrordus einen jährlich
kündbaren Vertrag.
360.360.210.990
Jugendzentren allgemein
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Keine
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
In dieser Vorkostenstelle werden die Personalkosten der Verwaltung erfasst.
360.366.220.210
sonstige Jugendarbeit
Kurzbeschreibung:
Der Rhein-Erft-Kreis übernimmt die Aufgaben des Jugendamtes der kleinen
kreisangehörigen Kommunen Bedburg und Elsdorf wahr. Über eine differenzierte
Jugendamtsumlage werden die Aufwendungen dem Rhein-Erft-Kreis erstattet.
Da die Stadt Bedburg voraussichtlich zum 01.01.2010 den Status einer mittleren
kreisangehörigen Stadt erhält, geht diese Aufgabe auf die Stadt Bedburg über. Ab dem
01.01.2011 werden die vom Rhein-Erft-Kreis aufgewendeten Beträge der Einfachheit halber
als „Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen“ veranschlagt. Ebenso wurden die durch
den Betrieb des Jugendamtes voraussichtlich entstehenden Personalaufwendungen (gemäß
Personalkonzept) veranschlagt.
Rechtzeitig bevor die Aufgabe tatsächlich durchgeführt wird, sind diese zentral
veranschlagten Beträge zu differenzieren.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Kennzahlen:
keine
Fehlanzeige
Fehlanzeige
WP7-988/2007
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Jugendförderungsrichtlinien:
Ziffer 3.1 = Pauschale 125 € je Verein
Ziffer 3.2 = Ferienspiele 3 € /Teilnehmer/Tag (max. 1,5T €)
Ziffer 3.4 = 500 € Disco Bus ab 2003 nicht mehr beantragt!
Ziffer 3.5 = Einzelfallbegründung
Aufgrund der anstehenden Änderung der Gemeindeordnung (GO NRW) und die dortige
Senkung der Schwellenwerte für eine mittlere Kreisangehörigen Kommune auf 20.000
Einwohner, wäre die Übernahme der Aufgaben möglicherweise sogar früher möglich.
Im ebenso noch anhängigen Gesetzesverfahren „kibiz“ ist allerdings derzeit vorgesehen, die
Absenkung der Schwellenwerte im bereich der Jugendamtsübernahme „wider“ auf 25.000
Einwohner anzuheben bzw. festzuschreiben.
In den letzten Statistiken des LDS zur Einwohnerzahl kann eine klare Tendenz, ob die
25.000 Einwohnerzahl dauerhaft erreicht werden kann, in keiner Weise erkannt werden.
420.421.210.210
Förderungen von Verbänden und Vereinen (Sport)
Kurzbeschreibung:
Aufgrund von Richtlinien werden die Sportvereine u.a. durch Zuschüsse gefördert. Die
„besondere“ Förderung (Fahrtkosten für die Badbenutzung in Nachbarkommunen) der
Schwimmvereine erfolgt lediglich bis zum Jahr 2008, da ab 2009 davon ausgegangen wird,
wieder ein „Bedburger Bad“ durch Bedburger Vereine nutzen zu können.
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
keine
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Förderung mittels der Förderrichtlinien erfolgt, indem die zur Verfügung stehenden Mittel
vollständig auf alle Antragsteller verteilt werden.
WP7-988/2007
520.522.210.210
Kurzbeschreibung:
bisher:
vorgeschlagen:
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Subjektbezogene Förderung von Wohnraum
Bearbeitung
von
Wohngeldanträgen,
Unterstützung
bei
Wohnungssuchenden (insbesondere im sozialen Wohnungsbau),
Mietspiegel.
Bei Wohngeld handelt es sich um eine Gewährung von Landesmitteln
an den jeweils berechtigten Personenkreis. Die Mittel werden als
durchlaufende Posten entsprechend § 16 GemHVO nicht im
Haushaltsplan veranschlagt.
Bearbeitung
von
Wohngeldanträgen,
Unterstützung
bei
Wohnungssuchenden (insbesondere im sozialen Wohnungsbau),
Mietspiegel.
Bei Wohngeld handelt es sich um eine Gewährung von Landesmitteln
an den jeweils berechtigten Personenkreis.
Fehlanzeige
Fehlanzeige
Kennzahlen:
2005
851
Wohngeldfälle
2006
2007
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Steuerung und/oder Einsparungspotential wird derzeit nicht gesehen.
520.553.210.210
Bestattungen
Kurzbeschreibung:
Das Bestattungswesen ist im Rahmen der Daseinsvorsorge Aufgabe der Stadt Bedburg. Mit
der Unterhaltung von Friedhöfen und den notwendigen manuellen Tätigkeiten der
Beerdigungen und sonstigen Aufgaben ist der Bauhof betraut. Die Unterhaltung der
Friedhofshallen übernimmt der Fachbereich III. Über interne Leistungsverrechnung werden
die Aufwendungen der beiden Fachbereiche eingebucht.
Zielvorgabe:
Erarbeitung einer - unter Berücksichtigung aller im Rahmen der Verabschiedung der
Gebührensatzung aufgeführten Aspekte - aussagkräftigen Vorlage rechtzeitig vor der
nächsten Gebührenberatung.
WP7-988/2007
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Kennzahlen:
2005
2006
Erdbestattung/Grabanfertigung gesamt
davon als Reihengrab
davon als Reihengrab (Kinder bis 5 J.)
davon als Wahlgrab (Erstbestattung)
davon als Wahlgrab (Folgebestattung)
143
24
3
42
74
147
92
3
18
34
Urnenbestattung gesamt
davon als Reihengrab
davon als Wahlgrab
davon anonym
76
17
43
16
81
64
15
2
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
520.553.210.220
Grabanfertigung
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Ein Grund für diese Unterteilung ist derzeit nicht erkennbar;
520.553.210.230
Einebnungen
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
nicht bekannt
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
?
WP7-988/2007
520.553.210.240
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Umbettungen
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Umbettungen
2005
2006
2
1
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
keine
520.553.210.250
Grabmale
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Genehmigung für ...
Grabplatte oder Kopfstein
Grabmal o. Abdeckplatte Reihengrab
Grabmal o. Abdeckung Wahlgrab
Grabmal o. Abdeckplatte Dreier-Grab
Grabmal o. Abdeckplatte Vierer-Grab
Verlegung einer Steinfassung je Grabst.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
keine
2005
39
17
57
0
0
75
2006
50
18
53
0
0
73
WP7-988/2007
520.553.210.260
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Grabnutzung
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
Reihengräber (Erw. und Kinder über 5 J)
Reihengräber (Kinder unter 5 J.)
Wahlgräber
Urnengräber
Urnenreihengrab
Urnenwahldoppelgrab
Urnenwahlvierergrab
anonymes Urnengrab
Verlängerung
Wahlgräber Gesamtzahl
Urnengräber
2005
24
2
73
2006
24
2
56
17
23
1
16
26
23
1
14
1.836
2
2.408
64
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
keine
520.553.210.910
Bestattungswesen allgemein
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
keine
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
In dieser Vorkostenstelle werden u.a. die Personalkosten der Verwaltung, sowie Erträge und
Aufwand des Judenfriedhofes sowie des Ehrenfriedhofes erfasst.
WP7-988/2007
710.710.210.210
Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007
Stiftung Silverberg
Kurzbeschreibung:
bisher:
Die Verwaltung und Anlage des Stiftungsvermögens erfolgt durch die
Stadtkasse.
Vermögen Stiftung Silverberg
185.827,49 €
Vermögen Stiftung Rheinbraun
121.029,11 €
vorgeschlagen:
Die Verwaltung und Anlage des Stiftungsvermögens erfolgt durch die
Stadtkasse.
Vermögen Stiftung Silverberg
185.827,49 €
Vermögen Rheinbraun Sonderzuwendung 121.029,11 €
Zielvorgabe:
bisher:
vorgeschlagen:
Fehlanzeige
Verwendung der Zinseinkünfte für soziale Zwecke, für die regelmäßig
keine andere Mittel und/oder Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen.
Kennzahlen:
keine
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
Die Zinseinkünfte werden im laufe eines Jahres bei Bedarf und am Ende des Jahres für eine
Weihnachtszuwendung an bedürftige Einwohner in Bedburg eingesetzt.
710.710.210.220
Rheinbraun Sonderzuwendung
Kurzbeschreibung:
s.o.
Zielvorgabe:
s.o.
Kennzahlen:
s.o.
Hinweis / Stellungnahmen / Informationen
s.o.