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Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
119 kB
Erstellt
19.10.10, 15:31
Aktualisiert
19.10.10, 15:31

Inhalt der Datei

WP7-988/2007 120.121.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Statistiken Kurzbeschreibung: Erhebung von Fremdstatistiken (Agrarstatistik, Viehzählung, landwirtschaftliche Zählungen Bodenerhebungen) - - Agrarstatistische Erhebung z.B. o Baumobstanbauerhebung o Bodennutzungserhebung o Erhebung von Viehbeständen o Agrarstruktur o Gemüseanbauerhebung o Zierpflanzenerhebung o Baumschulenerhebung o Erhebung über die bestände an Rindern und Schweinen sonstige unregelmäßig/einmalig anfallenden Erhebungen Zielvorgabe: (laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007) bisher: Fehlanzeige vorgeschlagen: Fehlanzeige Kennzahlen: Möglich wäre z.B. die Anzahl der befragten Stellen. Da dies außer einem Arbeitsaufwand derzeit keinen erkennbaren Nutzen bedeutet, wird vorgeschlagen hier – auch wegen der insgesamt geringen Kosten im Produkt – von einer Steuerung mittels Kennzahlen abzusehen. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Erhebung von Fremdstatistiken Landeshundegesetz 120.121.210.220 im Bereich Agrarstatistik, Wohnungswesen und Wahlen Kurzbeschreibung: Vorbereitung, Durchführung und Nachbearbeitung von Kommunal-, Landtags-, Bundestagsund Europawahlen, sowie bei Bedarf von Bürgerntscheidungen Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Beratung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden Kennzahlen: Einwohner Wahlberechtigte Wahlbezirke 24.937 (Stand 31.12.2005) 17.765 (Stand 31.12.2005) / ab 18 Jahren 18 (bei 21 Wahllokalen) Hinweis / Stellungnahmen / Informationen WP7-988/2007 120.122.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Kurzbeschreibung: Sicherstellung der öffentlichen Ordnung Die beinhaltet unter anderem: - (*im Haushaltsplan werden die Beschreibungen zum Unterprodukte zusammengefasst, sind teilweise übergreifend zu sehen) Abwicklung von Wildschäden Berufs- und Schulverbote Bestattung von Personen ohne Angehörige Durchführung von Maßnahmen zur allgemeinen Abwehr (z. B. gefährliche Hunde) Einleitung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Einleitung von Maßnahmen zur Durchsetzung der behördlichen Verordnungen der Stadt Bedburg Feuerwerk Fischereiwesen Fundtiere Gestattungen (z.B. Plakatierung) Immissionsschutz, Lärmmessungen Jugendschutzangelegenheiten Kampfmittelbeseitigung Ordnungsbehördliche Ermittlungen Preisauszeichnung Schädlings- (Ratten-)bekämpfung Schulzuführungen Schwarzarbeit Sondernutzungserlaubnisse (Container, Gerüst, Plakatierung) Spielhallen Überprüfung Getränkeschanklagen Unterbringung in Landeskliniken Verstöße Meldegesetz Verwaltungsverfahren abgemeldeter Fahrzeuge Wehrpflicht Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fehlanzeige Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Es handelt sich bei den möglichen Kennzahlen bestenfalls um interessante Zahlen (z.B. Schulzuführung und Anzahl ordnungsrechtlich gemeldeter Hunde), eine Steuerung ist zumindest derzeit nicht erkennbar. WP7-988/2007 120.122.210.220 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Gaststättenwesen Kurzbeschreibung: Sicherstellung der öffentlichen Ordnung Die beinhaltet unter anderem: - Überschrift - Gaststättenerlaubnisse - Gaststättenüberwachung - Sondernutzungserlaubnisse - Spielhallen - Überprüfung Getränkeschanklagen Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fehlanzeige Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Bei rund 54 Vorgängen im ersten Halbjahr 2007 wurden insgesamt 16.500 € fiskalisch vereinnahmt. Auch bei diesen Kennzahlen handelt es sich um informative, die nach derzeitiger Ansicht nicht zu einer Steuerung taugen und deren Erhebung und Pflege allenfalls einen Verwaltungsaufwand bedeuten. 120.122.210.230 Gerichtswesen Kurzbeschreibung: Sicherstellung der öffentlichen Ordnung Dies beinhaltet unter anderem: - Überschrift - Schiedsmänner Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fehlanzeige Hinweis / Stellungnahmen / Informationen In der Stadt Bedburg sind insgesamt 3 Schiedsmänner tätig. WP7-988/2007 120.122.220.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Bürgerbüro Kurzbeschreibung: Tätigkeiten der Auskunftsstellen und des Einwohnermeldeamtes, Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fehlanzeige Ausstellung von Hinweis / Stellungnahmen / Informationen In der Vergangenheit erfasste Zahlen (Beispielhaft) Bürgerbüro 2004 2005 Zuzüge Wegzüge Umzüge Um-/An-/Abmeldungen 1.107 876 1.291 3.274 1.170 985 1.205 3.360 Die Datenerhebung wurde Anfang 2007 verbessert, so dass eine internes Controlling stattfinden kann. Aber auch hier ist eine Steuerung oder Bemessung der Kosten hiermit, zur Zeit nicht erkennbar. 120.122.220.210 Ausweise und sonstige Dokumente Kurzbeschreibung: Tätigkeiten der Auskunftsstellen und des Einwohnermeldeamtes, Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fehlanzeige Ausstellung von Hinweis / Stellungnahmen / Informationen In der Vergangenheit erfasste Zahlen (Beispielhaft) Bürgerbüro 2004 2005 ausgestellt Pässe Personalausweise 1685 1756 Reisepässe 735 780 Die Datenerhebung wurde Anfang 2007 verbessert, so dass eine internes Controlling stattfinden kann. Aber auch hier ist eine Steuerung oder Bemessung der Kosten hiermit, zur Zeit nicht erkennbar. WP7-988/2007 120.122.220.230 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Fundsachen Kurzbeschreibung: Tätigkeiten der Auskunftsstellen und des Einwohnermeldeamtes, Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fehlanzeige Ausstellung von Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Bei einer Vielzahl von gefundenen Gegenständen handelt es sich um wirtschaftlich wertlose Dinge, deren Eigentümer häufig sich nicht melden bzw. nicht ermittelbar sind. Einen räumlichen großen Aufwand stellen Fundräder dar. Künftig soll eine effektive Verwertung bzw. Entsorgung nach Aufbewahrungsfristen überdacht werden. 120.122.230.210 Standesamt Kurzbeschreibung: Eheschließungen, Beurkundungen von Geburten und Sterbefälle Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fehlanzeige Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 haben rund 130 Trauungen auf Schloss Bedburg und rund 65 im Rathaus Bedburg stattgefunden. Die Zahl der Geburten in Bedburg geht – aufgrund der fehlenden Entbindungsstation im Bedburger Krankenhaus gegen null – die Sterbefälle betrugen in 2006 rund 300. Eine Steuerung der Geburten wäre nur durch eine Erweiterung des Krankenhauses möglich; Trauungen können nur durch eine weitere Steigerung der Attraktivität – um Auswärtige nach Bedburg zu ziehen - erzielt werden. Beispiel zu den Kosten einer Hochzeit: Hochzeit Raumnutzung außerhalb Dienstzeiten im Rathaus im Schloss 80 -110 € 80 -110 € 0€ 95 € 55 € 55 € Hochzeiten in Bedburg stellen daher eher einen Imagevorteil als einen finanziellen Vorteil für die Stadt Bedburg dar. WP7-988/2007 120.122.240.210 Kurzbeschreibung: bisher: künftig: Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Überwachung des ruhenden Verkehrs Die Überwachung des ruhenden Verkehrs wird durch Mitarbeiter des Fachbereiches II vorgenommen Überwachung des ruhenden Verkehrs, der Verkehrssicherheit der Straßen durch ordnungsgemäßes Parken, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige zu erarbeiten (siehe Hinweise) Kennzahlen: Fehlanzeige Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Eine Aufzählung der erteilten Verwarnungen zeigt nicht die Arbeit des Außendienstes auf. Bei notwendigen Kontrollen auch in Außenbereichen kommt es zu „Fahrzeiten“ und die Politessen müssen bei „Ansprache“ durch einen Parksünder die notwendige Ruhe haben und ggf. entsprechende Erläuterungen geben. Bei ordnungsgemäßen Parkverhalten, kann ein Rundgang auch ohne „Erfolg“ stattfinden, was ordnungsrechtlich allerdings positiv zu werten wäre. Eine Darstellung von Kennzahlen ist daher zumindest „gefährlich“ In diesem Produkt sind aber Zielvorgaben sehr wohl sinnvoll und sind daher politisch zu formulieren. Die Verwaltung kann hierzu (nur) Anregung geben - (keine) Parkraumbewirtschaftung stärkere Kontrollen im Wohnbereich nur mit „Verwarnungen“ ohne Forderung .... 120.126.210.210 Löschzug Bedburg Kurzbeschreibung: Der Brandschutz wird in Bedburg durch die Freiwillige Feuerwehr sichergestellt. Der aktive Brandschutz umfasst die Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung sowie Erstmaßnahmen bei Unfällen zur Abwehr von Personen-, Sach- und Umweltschäden. Im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes werden Brandschauen, brandschutzerziehende Maßnahmen und Brandschutzberatungen durchgeführt Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Zur effizienten Sicherstellung der gesetzlichen Aufgaben und zur Nutzung sämtlicher Optimierungspotentiale dauerhafte Installation des Arbeitskreises `Brandschutzbedarfsplan´. Erarbeitung einer überarbeiteten Satzung entsprechend der aktualisierten Gesetzgebung und Rechtsprechung, Aufbau eines Berichtssystems WP7-988/2007 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Kennzahlen: Mitglieder Aktiv Ehren Jugend 2006 2007 44 12 20 44 13 24 Einsätze gesamt abrechenbar Fahrzeuge Anhänger Bootstrailer MTF RW 2 LF 16 LF 16 TS LF 10/6 Baujahr 1993 1979 2004 1984 1991 1984 geplant 2008 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Zahl der Mitglieder in der Freiwilligen Feuerwehr beeinflusst Kosten wie etwa die Versicherungsleistungen. Die Zahl, die Art und das Alter der Fahrzeuge ist verbunden mit den zu erwartenden Kosten für die Unterhaltung und Bewirtschaftung dieser. Die meisten Einsätze sind in der Regel nicht abrechenbar. Die Abrechnung der übrigen werden in einer Satzung geregelt, welche aufgrund geändert Rechtslage und Rechtsprechung angepasst werden muss. Aufgrund technischer Schwierigkeiten konnte bislang ein geplantes Berichtssystem nicht aufgebaut werden. 120.126.210.220 Löschzug Kaster/Königshoven Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Kennzahlen: Mitglieder Aktiv Ehren Jugend Einsätze gesamt abrechenbar 2006 2007 51 21 28 56 18 26 WP7-988/2007 Fahrzeuge Anhänger Anhänger Anhänger Atemschutz DL 23/12 CC HLF LF 16 TS MTF TLF 24/50 HLF 24/16 (?) TLF 20/40 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Baujahr 1974 1992 1997 1996 2005 Bundfahrzeug 1989 1999 1984 bestellt geplant 2010 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen w.o. 120.126.210.230 Löschzug Lipp/Millendorf Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Kennzahlen: Mitglieder Aktiv Ehren Jugend 2006 2007 33 5 20 35 5 19 Einsätze gesamt abrechenbar Fahrzeuge Anhänger TLF 8/18 LF 8 LF10/6 MTF Baujahr 1990 1983 1979 kommt 2007 geplant 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen w.o. WP7-988/2007 120.126.210.240 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Löschzug Kirch-/Grottenherten Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Kennzahlen: Mitglieder Aktiv Ehren Jugend 2006 2007 35 11 17 31 12 13 Einsätze gesamt abrechenbar Fahrzeuge Kommandowagen Einsatzleitwagen Anhänger LF 8/6 LF 16 Einsatzleitwagen LF 20/16 Baujahr 1988 Bundfahrzeug 1985 1990 1994 1983 geplant 2007 geplant 2009 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen w.o. 120.126.210.250 Löschzug Kirch-/Kleintroisdorf/Pütz Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Kennzahlen: 2006 2007 28 4 13 21 4 15 Anzahl Fahrzeuge Mitglieder Aktiv Ehren Jugend Einsätze gesamt abrechenbar WP7-988/2007 Fahrzeuge Anhänger GW-Meß LF 16/12 MTF Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Baujahr 1990 Kreisfahrzeug 1999 1999 1998 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen w.o. 120.126.210.260 Löschzug Rath Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Kennzahlen: Mitglieder Aktiv Ehren Jugend 2006 2007 27 7 0 26 7 0 Einsätze gesamt abrechenbar Fahrzeuge Anhänger MTF LF 8/6 Baujahr 1992 2007 1992 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen w.o. 120.126.210.270 Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Brandschauen WP7-988/2007 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Kennzahlen: Anzahl der Brandschauobjekte 2006 Anzahl Brandschauen rd. 160 2007 der Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Aufgrund einer langfristigen Erkrankung und den damit verbundenen Fehlzeiten ist es zu einem erheblichen Rückstand in diesem Bereich gekommen, so dass eine Fremdfirma mit der Aufgabe betreut werden musste. Zwischenzeitlich sind eine große Zahl von Brandschauen zum einem fixen Stundenpreis erfolgt. Mit den satzungsgemäß erhobenen Gebühren sind die Kosten durch eine Fremdfirma nicht zu decken. Die im Fachbereich II eingerichtete Stelle ist mit dem aktuelle Leiter der Feuerwehr besetzt, der hierfür zum Teil freigestellt ist und neben den Brandschauen auch andere Aufgaben hat. Derzeit wird geprüft, ob das Aufgabengebiet der Brandschau mit den Kräften des Fachbereiches II abdeckbar ist. 120.126.210.910/920/930 Schläuche/Schutzkleidung/Vogelgrippe Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Kennzahlen: keine Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Hierbei handelt es sich um Vorkostenstellen, die den drei besonderen Aufgabengruppen gewidmet sind. 120.126.210.990 Allgemeiner Brandschutz Kurzbeschreibung: w.o. Zielvorgabe: w.o. Kennzahlen: Keine bzw. Summe der Kennzahlen Fahrzeuge KdoW Baujahr geplant 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Hierbei handelt es sich um eine Vorkostenstellen, die nicht zuordenbare Aufwand aller Löschzüge auffängt. Erträge und WP7-988/2007 210.211.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Grundschule Bedburg allgemein Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Wilhelm-Busch-Grundschule in Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule Bedburg“ zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene Ganztagsschule im Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen) Zielvorgabe: Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist. Kennzahlen: Klassen Schüler 2006 12 284 2007 12 281 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit. 210.211.210.220 Grundschule Bedburg Schulbudget Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie festgeschrieben. WP7-988/2007 210.211.220.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Grundschule Kirdorf allgemein Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Anton-Heinen-Grundschule in Kirdorf wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule Kirdorf“ zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene Ganztagsschule im Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen) Zielvorgabe: Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist. Kennzahlen: Klassen Schüler 2006 12 276 2007 12 272 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit. 210.211.220.220 Grundschule Kirdorf Schulbudget Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie festgeschrieben. WP7-988/2007 210.211.230.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Grundschule Kaster allgemein Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die St.-Martinus-Grundschule in Kaster wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule Kaster“ zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene Ganztagsschule im Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen) Zielvorgabe: Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist. Kennzahlen: Klassen Schüler 2006 15 395 2007 15 389 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit. 210.211.230.220 Grundschule Kaster Schulbudget Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie festgeschrieben. WP7-988/2007 210.211.240.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Grundschule Kirchherten allgemein Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Geschwister-Stern-Grundschule in Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Der Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Grundschule Kirchherten“ zugeordnet. Erträge und Aufwendungen für den Betrieb einer Offene Ganztagsschule im Primarbereich wurden berücksichtigt. (letzter Satz kann künftig entfallen) Zielvorgabe: Zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sollen die vorhandenen Grundschulstandorte fortgeführt werden; ein `Depandancebetrieb´ kommt hierbei nur dann in Betracht, wenn dies für eine Fortführung rechtlich erforderlich ist. Kennzahlen: Klassen Schüler 2006 8 182 2007 8 165 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die Erträge und der Aufwand der Offene Ganztagsschule im Primarbereich sollte sich insgesamt ausgleichen, die größten Posten sind neben den Personalkosten des Sekretariats die Lehrmittelfreiheit. 210.211.240.220 Grundschule Kirchherten Schulbudget Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie festgeschrieben. WP7-988/2007 210.212.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Hauptschule allgemein Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Hauptschule Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch die Firma SKE. Der Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Hauptschule“ zugeordnet. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Klassen Schüler 2006 23 513 2007 20 484 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die größten Posten sind neben den Personalkosten des Sekretariats, die Kosten für die Lehrmittelfreiheit und der Anteil an den Personalkosten für die Schulsozialarbeiterin. 210.212.210.220 Hauptschule Schulbudget Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie festgeschrieben. WP7-988/2007 210.215.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Realschule allgemein Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Realschule Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch die Firma SKE. Der Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Realschule“ zugeordnet. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Klassen Schüler 2006 23 620 2007 23 589 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die größten Posten sind neben den Personalkosten des Sekretariats, die Kosten für die Lehrmittelfreiheit und der Anteil an den Personalkosten für die Schulsozialarbeiterin. 210.15.210.220 Realschule Schulbudget Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie festgeschrieben. WP7-988/2007 210.217.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Gymnasium allgemein Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für das Silverberg-Gymnasium in Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch die Firma SKE. Der Nettoaufwand wird über interne Leistungsverrechnung der Produkt „Realschule“ zugeordnet. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Klassen Schüler Sec. I Schüler Sec. II 2006 26 737 253 2007 28 789 266 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Unterprodukt „Allgemein“ werden die Erträge und Kosten zusammengefasst, welche nicht in der Schulbudgetierung geregelt wurden. Die größten Posten sind neben den Personalkosten des Sekretariats, die Kosten für die Lehrmittelfreiheit und der Anteil an den Personalkosten für die Schulsozialarbeiterin. 210.217.210.220 Gymnasium Schulbudget Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Jahr 2006 wurden der laufende und investive Aufwand in einer entsprechenden Richtlinie festgeschrieben. WP7-988/2007 210.221.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Sonderschulverband Kurzbeschreibung: Zusammen mit der Gemeinde Elsdorf ist die Stadt Bedburg Träger einer Sonderschule für lernbehinderte Kinder in Elsdorf. Die Stadt Bedburg trägt die anteiligen Aufwendungen für die Verbandsumlage. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Schüler insgesamt Schüler aus Bedburg 2006 168 71 2007 170 78 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen keine 210.241.210.210 Schülerbeförderung Grundschule Bedburg Kurzbeschreibung: bisher: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen und den durch den externen Schwimmunterricht verursachten Beförderungsaufwendungen unterschieden. vorgeschlagen: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum externen Schwimmunterricht). Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fahrschüler 2006 50 2007 40 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 beschlossene Zielvorgabe wurde im Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlich Teil abgearbeitet. WP7-988/2007 210.241.210.220 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Schülerbeförderung Grundschule Kirdorf Kurzbeschreibung: bisher: s.o. vorgeschlagen: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: 2006 0 Fahrschüler 2007 0 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen s.o. 210.241.210.2230 Schülerbeförderung Grundschule Kaster Kurzbeschreibung: bisher: s.o. vorgeschlagen: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: 2006 ? Fahrschüler 2007 32 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen s.o. 210.241.210.240 Schülerbeförderung Grundschule Kirchherten Kurzbeschreibung: bisher: s.o. vorgeschlagen: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Fahrschüler 2006 64 2007 58 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen s.o. WP7-988/2007 210.241.210.250 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Schülerbeförderung Hauptschule Kurzbeschreibung: bisher: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen und den durch den externen Schwimmunterricht verursachten Beförderungsaufwendungen unterschieden. vorgeschlagen: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum externen Schwimmunterricht, Besuch der Praktika). Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: 2006 124 Fahrschüler 2007 101 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 beschlossene Zielvorgabe wurde im Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlich Teil abgearbeitet. 210.241.210.260 Schülerbeförderung Realschule Kurzbeschreibung: bisher: s.o. vorgeschlagen: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Fahrschüler 2006 126 2007 130 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen s.o. WP7-988/2007 210.241.210.270 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Schülerbeförderung Gymnasium Kurzbeschreibung: bisher: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen und den durch den externen Schwimmunterricht verursachten Beförderungsaufwendungen unterschieden. vorgeschlagen: Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern, sowie Koop-Fahrten) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum externen Schwimmunterricht, Besuch der Praktika). Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Fahrschüler Bedburg Fahrschüler Elsdorf 2006 144 285 2007 164 299 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 beschlossene Zielvorgabe wurde im Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlich Teil abgearbeitet. 210.243.210.210 zentrale Schulverwaltung Kurzbeschreibung: bisher: Im Rahmen der Schulträgerschaft für die 7 städtischen Schulen, sowie die für die Trägerschaft der Sonderschule in Elsdorf werden die zentral im Fachbereich II übernommenen Aufgaben, die nicht direkt einer bestimmten Schule zuzuordnen sind, in diesem Produkt zusammengefasst. Die so zentral erfassten Verwaltungsleistungen werden nach der jeweiligen Schülerzahl auf die Produkte der jeweiligen Schulen verrechnet. Insbesondere sind hier die Personalaufwendungen der Schulverwaltung und Aufwendungen für die Schülerufallund Schülerhaftpflichtversicherung veranschlagt. vorgeschlagen: Im Rahmen der Schulträgerschaft für die 7 städtischen Schulen, sowie die für die Trägerschaft der Sonderschule in Elsdorf werden die zentral im Fachbereich II übernommenen Aufgaben, die nicht direkt einer bestimmten Schule zuzuordnen sind, in diesem Produkt zusammengefasst. Hierunter fallen unter anderem die Kosten des Personal im Schulverwaltungsamt, die Kosten für die Schwimmbadnutzung sowie die alle vier Jahre anstehende Schulentwicklungsplanung. WP7-988/2007 Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Ergibt sich aus den Produkten der einzelnen Schulen Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Kosten für die Schwimmbäder in Rommerskirchen und Titz können diesseits kaum gesteuert werden und sind teilweise pauschaliert, so dass eine direkte Zuordnung einer einzelnen Schule nicht ohne erheblichen Arbeitsaufwand möglich ist. Die Kosten verändern sich sobald ein städtisches Bad oder ein Bad im Stadtgebiet wieder zur Verfügung steht. Die Kosten für die Schulentwicklungsplanung fallen alle vier Jahre an (steht in 2008 an) und werden fremdvergeben, um eine lokale Beeinflussung zu vermeiden und eine neutrale Beurteilung gewährleisten zu können. 250.271.210.210 Volkshochschule Kurzbeschreibung: bisher: Die Volkshochschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und den Städten Bergheim und Kerpen getragen. Die Stadt Bedburg ist durch die Verbandsumlage sowie über die unentgeltliche Gestellung von Unterrichtsräumen (überwiegend in den Schulräumen) belastet. Die Verbandsumlage errechnet sich einwohnerbezogen. Die Jugendmusikschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und den Städten Bergheim und Kerpen unterhalten. Das Angebot umfasst die musikalische Früherziehung und die musikalische Grundausbildung. vorgeschlagen: Die Volkshochschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und den Städten Bergheim und Kerpen getragen. Die Stadt Bedburg ist durch die Verbandsumlage sowie über die unentgeltliche Gestellung von Unterrichtsräumen (überwiegend in den Schulräumen und somit aus dem Budget des Fachbereiches III) belastet. Die Verbandsumlage errechnet sich einwohnerbezogen. Die Jugendmusikschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und den Städten Bergheim und Kerpen unterhalten. Das Angebot umfasst die musikalische Früherziehung und die musikalische Grundausbildung. Die Mitgliedschaft wurde zum 31.12.2008 gekündigt. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: VHS Schüler insgesamt Schüler in Bedburg 2006 20.036 2.810 2007 20.000 2.800 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen keine Zählung der Schüler aus Bedburg ist nicht möglich WP7-988/2007 250.271.210.220 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Jugendmusikschule Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: Jugendmusikschule: Zwischenbericht der Entwicklung des Alternativkonzeptes im ersten Halbjahr 2007; Vorbereitung der Beschlussfassung zum Ende diesen Jahres. Dauerhafte Sicherstellung eines qualitativ hochwertigen, breiten und für alle Bevölkerungsschichten finanzierbaren Angebots; bei `Betreiberwechsel´ ist ein `fließender´ Übergang für die Schüler und Eltern zu gewährleisten. Kennzahlen: JMS Schüler insgesamt Schüler in Bedburg 2006 1.000 100 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Im Ausschuss am 15.05.2007 im nicht öffentlichen Teil hat sich Herr Dieter Kirchenbauer und seiner geplanten privaten Musikschule vorgestellt. Ihm Rahmen einer weitern Vorstellung sowohl der Jugendmusikschule als auch durch Herrn Dieter Kirchenbauer ist darüber zu beraten, mit welchem Kooperationspartner die Stadt Bedburg nach dem 01.01.2009 weiter zusammen arbeiten wird. 250.281.210.210 Kulturveranstaltungen Kurzbeschreibung: Die Stadt übernimmt teilweise die Koordination von Veranstaltungen und organisiert eigene Veranstaltungen. Weiterhin organisiert der Fachbereich II den Druck des Veranstaltungskalenders. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Verbesserung der Rahmenbedingungen für die geplanten Veranstaltungen (Rittersaal, Multihalle, Bürgerhalle Königshoven). Kritische Überprüfungen der technischen Gegebenheiten unter ständiger Beobachtung der Marktlage in den Nachbarkommunen (z. B. Medio Bergheim). Verbesserung der begleitenden Leistungen zur Bindung des Kulturbesuchers (Situation Schloss und Schlosskeller), Sicherstellung der langfristigen Planung durch vorausschauende Raumbeschaffung. Fehlanzeige Kennzahlen: Veranstaltungen / Besucher / Qualität WP7-988/2007 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Auch wenn laut Vorlage WP7-794/2007 vom 13.02.2007 oben genannte Zielvorgabe beschlossen wurde, muss festgestellt werden, dass dies federführend nur durch den Fachbereich III (Gebäudemanagement) erfüllt werden kann. Die Bildung von Kennzahlen stellt sich auf den ersten Blick z.B. mit Besucherzahlen als einfach dar, ist aber in Relation mit Qualität (mit wie wenige Besuchern kann man eine herausragende Veranstaltung durchführen? Oder wie viele Besucher sind mindestens notwendig, um eine Veranstaltung mit niedrigster Qualität durch zu führen?) Für das Jahr 2008 kann über das hier entsprechend der Vorjahre geplante Budget eine Erhöhung dann in Betracht kommen, wenn eine erhöhte Vermarktung der Kultur im Sinne eines „ Kulturmarketings“ erfolgen soll. 250.281.220.210 Förderung von Vereinen (Heimat- und Kulturpflege) Kurzbeschreibung: Die Stadt fördert kulturelle Initiativen durch Zuschüsse an Vereine und Institutionen. Die Verteilung erfolgt nach den Kulturförderichtlinien Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Überprüfung der Zuwendungen, ob diese im Verhältnis zur Größe des Vereins, der Mitgliederzahl an Jugendlichen und der Leistungen für die Allgemeinheit stehen. Kennzahlen: Vereine / Jugendliche Jugendliche Übungsleiter 2006 9 1383 64 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen keine 310.311.210.210 Grundversorgung u. Leistungen n.d. 12. Buch Sozialgesetzbuch Kurzbeschreibung: Bedürftige Personen, die arbeitsunfähig sind, wird Hilfe nach dem SGB XII gewährt. Die Gewährung der Leistungen wird in einem „Sonderhaushalt Sozialhilfe“ geführt, die mit dem Rhein-Erft-Kreis abgerechnet werde. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige WP7-988/2007 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Kennzahlen: Fallzahl Hilfebedürftige 2006 102 118 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen keine 310.312.210.210 Kurzbeschreibung: bisher: vorgeschlagen: Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Grundsicherungsleistungen n.d. 2. Buch Sozialgesetzbuch Arbeitssuchende fallen seit dem 01.01.2005 unter die Bestimmungen des SGB II (Hartz IV). Die inzwischen eingerichtete Arbeitsgemeinschaft Rhein-Erft (ARGE) ist mit 7 Bediensteten der Stadt Bedburg (5,73 Stellen) besetzt. Der Personalaufwand belastet weiterhin zunächst den städtischen Haushaltsplan. Von der Agentur für Arbeit werden die Personal- und Sachaufwendungen nach pauschalen Sätzen erstattet. Die Aufwendungen gemäß SGB II werden über eine Umlage mit dem Rhein-Erft-Kreis abgerechnet. Arbeitssuchende fallen seit dem 01.01.2005 unter die Bestimmungen des SGB II. Die eingerichtete Arbeitsgemeinschaft Rhein-Erft (ARGE), Geschäftsstelle Bedburg ist u.a. mit Bediensteten der Stadt Bedburg besetzt. Der Personalaufwand belastet weiterhin zunächst den städtischen Haushaltsplan. Von der Agentur für Arbeit werden die Personal- und Sachaufwendungen nach pauschalen Sätzen erstattet. Die Aufwendungen gemäß SGB II werden über die allgem. Kreisumlage abgerechnet. Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: 2006 2007 Fallzahl Hilfebedürftige Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die anfänglich angewandte Abrechung mit dem Rhein-Erft-Kreis über eine Sonderumlage hat einer gerichtlichen Überprüfung nicht standgehalten, so dass die bisher in diesem Produkt veranschlagten Aufwendungen nunmehr im Fachbereich IV (Kreisumlage) anfallen. Die personelle Unterstützung der Geschäftsstelle in Bedburg hat sich in 2006 und voraussichtlich 2007 – mit entsprechenden Kostenerstattungen – erhöht. Eine Steuerung durch die Stadt Bedburg ist – trotz Sitz in der Trägerversammlung –nahezu ausgeschlossen und liegt vorrangig beim Geschäftsführer der ARGE und den beiden Trägern der Leistungen. WP7-988/2007 310.313.210.210 Kurzbeschreibung: bisher: vorgeschlagen: Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Grundsicherungsleistungen n.d. 2. Buch Sozialgesetzbuch Gewährung von Geldleistungen an Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Gewährung von Geldleistungen an Ausländer, welche Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) haben. Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Fallzahl Hilfebedürftige 2006 22 35 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Zahl der Hilfeempfänger nach dem AsylbLG ist in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen. Da dies landesweit zutrifft ist zumindest mit starken Zuweisungen aktuell nicht zu rechnen. 310.315.210.210 Unterstützung von Senioren u. beh. Menschen Kurzbeschreibung: Unterstützung von Einrichtungen, die Senioren und Behinderte Menschen pflegen und fördern. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: keine Hinweis / Stellungnahmen / Informationen In dieses Produkt fallen die Gutscheine zur Beförderung von Behinderten und ein Vertrag bezüglich eines jährlichen Ausflugs mit dem Behindertenfreundeskreis Bedburg. Die Gutscheine werden nur von einem sehr kleinen Personenkreis genutzt und die bisher aktiven Malteser haben ihre Dienste eingestellt oder zumindest eingeschränkt. Auch der Ausflug findet (leider) nicht mehr regelmäßig statt. WP7-988/2007 310.315.220.210 Kurzbeschreibung: bisher: vorgeschlagen: Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Leistungen f. soz. Einrichtungen für Wohnungslose Betreuung der Wohnungslosen und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch das Facility-Management. Die Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung. Betreuung der Wohnungslosen und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch den Fachbereich III (Gebäudemanagement). Die Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung. Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: männliche Obdachlose weibliche Obdachlose 2006 12 3 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Zahl der unterzubringenden Personen ist glücklicherweise gering. In der Regel besteht für den gewillten Personenkreis auch nur eine vorrübergehende Notwendigkeit, welche kurzfristig durch eine Versorgung auf dem freien Wohnungsmarkt beholfen werden kann. 310.315.230.210 Kurzbeschreibung: bisher: vorgeschlagen: Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Leistungen f. soz. Einrichtungen für Aussiedler Betreuung der Aussiedler und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch das Facility-Management. Die Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung. Betreuung der Aussiedler und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch den Fachbereich III (Gebäudemanagement). Die Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung. Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: Aussiedler 2006 5 2007 WP7-988/2007 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Zahl der Aussiedlerzuweisungen hängt auch an der zahl der zugewiesenen Asylbewerber und ist in den vergangenen Jahren verschwindend gering – bzw. handelt sich immer um einzelne Familienverbände. Die Unterbringung erfolgt in der Regel für maximal ein Jahr, bis die Familie sich integrieren konnte. 310.315.240.210 Kurzbeschreibung: bisher: vorgeschlagen: Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Leistungen f. soz. Einrichtungen für Asylbewerber Betreuung der Asylbewerber und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch das Facility-Management. Die Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung. Betreuung der Asylbewerber und geduldeter Ausländer sowie Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch den Fachbereich III (Gebäudemanagement). Die Aufwandszuordnung erfolgt über interne Leistungsverrechnung. Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: untergebrachte Ausländer 2006 30 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Zahl der Personen, für die die Stadt Bedburg nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetzt (FlüAG) unterbringungspflichtig ist, ist in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen. Da dies landesweit zutrifft ist zumindest mit starken Zuweisungen aktuell nicht zu rechnen. Die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze ist um einiges Höher als der aktuelle Bedarf. Entsprechende Planungen (Verkauf / Umwidmung / Vermietung) können nur im Fachbereich III (Facility) bzw. im dortigen Ausschuss erfolgen. 310.315.250.210 Sonst. Unterstützung soz. Einrichtungen Kurzbeschreibung: Unterstützung von Vereinen, die sozialen Bereich tätig sind. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: (In Arbeit) Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Gem. aktuellen Wohlfahrtsrichtlinien, Ziffer 3.1 = Pauschale 125 € je Verein und Ziffer 3.5 = Einzelfallbegründung WP7-988/2007 360.365.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 KiTa katholische Kirche / Kindertagseinrichtungen freier Träger Kurzbeschreibung: Die Plätze in Kindertageseinrichtungen werden von freien Trägern (Kirche, AWO, Privatinitiativen) bereit gestellt. Die Stadt Bedburg beteiligt sich über Zuschussgewährungen an den Betriebskosten. Zielvorgabe: Unter Einbindung des Kreisjugendamtes soll ein Gesamtkonzept `Kindergartensituation im Stadtgebiet Bedburg/ Neuausrichtung´ entwickelt werden; hierzu sind die Träger einzubeziehen. Verlängerungen und Änderungen von Trägerverträgen sind durch den Ausschuss zu beschließen. Kennzahlen: Einrichtungen Gruppen Plätze 2006 9 23 510 2007 9 22 510 2008 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Katholische Kirche plant im Jahr 2008 die Schließung einer Gruppe, die Umwandlung einer Gruppe; zur Zeit ist noch unklar, ob für eine Einrichtung ein neuer Träger gefunden werden kann. Die Kosten für 3 Gruppen in St. Martinus ab dem 01.08.2008 sind eingeplant. 360.365.210.220 KiTa Arbeiterwohlfahrt / Kindertagseinrichtungen freier Träger Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Einrichtungen Gruppen Plätze 2006 3 9 170 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Eine Änderung ist aktuelle nicht geplant. 2007 3 9 170 2008 WP7-988/2007 360.365.210.230 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 KiTa Evangelische Kirche / Kindertagseinrichtungen freier Träger Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Einrichtungen Gruppen Plätze 2006 1 2 50 2007 1 2 50 2008 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Eine Änderung ist aktuelle nicht geplant. 360.365.210.240 KiTa von Initiativen / Kindertagseinrichtungen freier Träger Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Einrichtungen (*) Gruppen Plätze 2006 2 3 70 2007 2 3 70 2008 * ohne Waldwichtel Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Hier werden der Kindergarten „Springmäuse“ (Montessori) und der Johanniter erfasst. Letzter plant die Umwandlung einer Gruppe. Der Waldkindergarten „Waldwichtel“ festigt derzeit seinen Standort und ist mit der Katholischen Kirche in Gesprächen bezüglich einer Trägerübernahme. Kosten sind für das Jahr 2008 bislang nicht eingeplant. WP7-988/2007 360.365.210.910 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 KiTa allgemein / Kindertagseinrichtungen freier Träger Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Fehlanzeige Hinweis / Stellungnahmen / Informationen In dieser Vorkostenstelle werden die Personalkosten der Verwaltung erfasst. 360.360.210.210 Jugendzentren der Caritas Kurzbeschreibung: Die Stadt Bedburg unterstützt freie Träger (Caritas, Kirchen) bezüglich der freizeitorientierten und sozialpädagogischen Unterstützung von Schülern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Zielvorgabe: Zwischenbericht des Konzeptes im zweiten Halbjahr 2007; Vorbereitung der Beschlussfassung zum Ende diesen Jahres. Dauerhafte Sicherstellung eines flächendeckenden, qualitativ hochwertigen, `benutzerorientierten´ Angebots. Kennzahlen: Anzahl OT /KoT/TOT Besucher/Woche Öffnungszeit h/Woche 2005 1/3/0 251 80 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Stadt Bedburg hat mit der Caritas Mitte 2004 einen langfristigen Vertrag (Kündigung frühestens Mitte 2014 möglich) über die Jugendzentren geschlossen, so dass aktuell eine Anpassung nur einvernehmlich möglich wäre. Die Zahl der Besucher je Woche wurden durch das Jugendamt des Rhein-Erft-Kreis erhoben. Auch wenn diese Zahl natürlich etwas über die Qualität einer Einrichtung aussagt, wird derzeit nicht gesehen, wie diese städtisch beeinflusst werden kann oder diese Auswirkungen auf das Budget hat. Die Zahlen werden daher derzeit zumindest nicht seitens der Stadt erhoben. WP7-988/2007 360.360.210.220 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Jugendzentren der Kath. Kirche Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Anzahl OT /KoT/TOT Besucher/Woche Öffnungszeit h/Woche 2005 1/1/0 230 80 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Stadt Bedburg hat mit der Katholischen Kirchengemeinde St. Willibrordus einen jährlich kündbaren Vertrag. 360.360.210.990 Jugendzentren allgemein Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Keine Hinweis / Stellungnahmen / Informationen In dieser Vorkostenstelle werden die Personalkosten der Verwaltung erfasst. 360.366.220.210 sonstige Jugendarbeit Kurzbeschreibung: Der Rhein-Erft-Kreis übernimmt die Aufgaben des Jugendamtes der kleinen kreisangehörigen Kommunen Bedburg und Elsdorf wahr. Über eine differenzierte Jugendamtsumlage werden die Aufwendungen dem Rhein-Erft-Kreis erstattet. Da die Stadt Bedburg voraussichtlich zum 01.01.2010 den Status einer mittleren kreisangehörigen Stadt erhält, geht diese Aufgabe auf die Stadt Bedburg über. Ab dem 01.01.2011 werden die vom Rhein-Erft-Kreis aufgewendeten Beträge der Einfachheit halber als „Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen“ veranschlagt. Ebenso wurden die durch den Betrieb des Jugendamtes voraussichtlich entstehenden Personalaufwendungen (gemäß Personalkonzept) veranschlagt. Rechtzeitig bevor die Aufgabe tatsächlich durchgeführt wird, sind diese zentral veranschlagten Beträge zu differenzieren. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Kennzahlen: keine Fehlanzeige Fehlanzeige WP7-988/2007 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Jugendförderungsrichtlinien: Ziffer 3.1 = Pauschale 125 € je Verein Ziffer 3.2 = Ferienspiele 3 € /Teilnehmer/Tag (max. 1,5T €) Ziffer 3.4 = 500 € Disco Bus ab 2003 nicht mehr beantragt! Ziffer 3.5 = Einzelfallbegründung Aufgrund der anstehenden Änderung der Gemeindeordnung (GO NRW) und die dortige Senkung der Schwellenwerte für eine mittlere Kreisangehörigen Kommune auf 20.000 Einwohner, wäre die Übernahme der Aufgaben möglicherweise sogar früher möglich. Im ebenso noch anhängigen Gesetzesverfahren „kibiz“ ist allerdings derzeit vorgesehen, die Absenkung der Schwellenwerte im bereich der Jugendamtsübernahme „wider“ auf 25.000 Einwohner anzuheben bzw. festzuschreiben. In den letzten Statistiken des LDS zur Einwohnerzahl kann eine klare Tendenz, ob die 25.000 Einwohnerzahl dauerhaft erreicht werden kann, in keiner Weise erkannt werden. 420.421.210.210 Förderungen von Verbänden und Vereinen (Sport) Kurzbeschreibung: Aufgrund von Richtlinien werden die Sportvereine u.a. durch Zuschüsse gefördert. Die „besondere“ Förderung (Fahrtkosten für die Badbenutzung in Nachbarkommunen) der Schwimmvereine erfolgt lediglich bis zum Jahr 2008, da ab 2009 davon ausgegangen wird, wieder ein „Bedburger Bad“ durch Bedburger Vereine nutzen zu können. Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: keine Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Förderung mittels der Förderrichtlinien erfolgt, indem die zur Verfügung stehenden Mittel vollständig auf alle Antragsteller verteilt werden. WP7-988/2007 520.522.210.210 Kurzbeschreibung: bisher: vorgeschlagen: Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Bearbeitung von Wohngeldanträgen, Unterstützung bei Wohnungssuchenden (insbesondere im sozialen Wohnungsbau), Mietspiegel. Bei Wohngeld handelt es sich um eine Gewährung von Landesmitteln an den jeweils berechtigten Personenkreis. Die Mittel werden als durchlaufende Posten entsprechend § 16 GemHVO nicht im Haushaltsplan veranschlagt. Bearbeitung von Wohngeldanträgen, Unterstützung bei Wohnungssuchenden (insbesondere im sozialen Wohnungsbau), Mietspiegel. Bei Wohngeld handelt es sich um eine Gewährung von Landesmitteln an den jeweils berechtigten Personenkreis. Fehlanzeige Fehlanzeige Kennzahlen: 2005 851 Wohngeldfälle 2006 2007 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Steuerung und/oder Einsparungspotential wird derzeit nicht gesehen. 520.553.210.210 Bestattungen Kurzbeschreibung: Das Bestattungswesen ist im Rahmen der Daseinsvorsorge Aufgabe der Stadt Bedburg. Mit der Unterhaltung von Friedhöfen und den notwendigen manuellen Tätigkeiten der Beerdigungen und sonstigen Aufgaben ist der Bauhof betraut. Die Unterhaltung der Friedhofshallen übernimmt der Fachbereich III. Über interne Leistungsverrechnung werden die Aufwendungen der beiden Fachbereiche eingebucht. Zielvorgabe: Erarbeitung einer - unter Berücksichtigung aller im Rahmen der Verabschiedung der Gebührensatzung aufgeführten Aspekte - aussagkräftigen Vorlage rechtzeitig vor der nächsten Gebührenberatung. WP7-988/2007 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Kennzahlen: 2005 2006 Erdbestattung/Grabanfertigung gesamt davon als Reihengrab davon als Reihengrab (Kinder bis 5 J.) davon als Wahlgrab (Erstbestattung) davon als Wahlgrab (Folgebestattung) 143 24 3 42 74 147 92 3 18 34 Urnenbestattung gesamt davon als Reihengrab davon als Wahlgrab davon anonym 76 17 43 16 81 64 15 2 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen 520.553.210.220 Grabanfertigung Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Ein Grund für diese Unterteilung ist derzeit nicht erkennbar; 520.553.210.230 Einebnungen Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: nicht bekannt Hinweis / Stellungnahmen / Informationen ? WP7-988/2007 520.553.210.240 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Umbettungen Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Umbettungen 2005 2006 2 1 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen keine 520.553.210.250 Grabmale Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Genehmigung für ... Grabplatte oder Kopfstein Grabmal o. Abdeckplatte Reihengrab Grabmal o. Abdeckung Wahlgrab Grabmal o. Abdeckplatte Dreier-Grab Grabmal o. Abdeckplatte Vierer-Grab Verlegung einer Steinfassung je Grabst. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen keine 2005 39 17 57 0 0 75 2006 50 18 53 0 0 73 WP7-988/2007 520.553.210.260 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Grabnutzung Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: Reihengräber (Erw. und Kinder über 5 J) Reihengräber (Kinder unter 5 J.) Wahlgräber Urnengräber Urnenreihengrab Urnenwahldoppelgrab Urnenwahlvierergrab anonymes Urnengrab Verlängerung Wahlgräber Gesamtzahl Urnengräber 2005 24 2 73 2006 24 2 56 17 23 1 16 26 23 1 14 1.836 2 2.408 64 Hinweis / Stellungnahmen / Informationen keine 520.553.210.910 Bestattungswesen allgemein Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: keine Hinweis / Stellungnahmen / Informationen In dieser Vorkostenstelle werden u.a. die Personalkosten der Verwaltung, sowie Erträge und Aufwand des Judenfriedhofes sowie des Ehrenfriedhofes erfasst. WP7-988/2007 710.710.210.210 Anlage 2 zur Vorlage WP7-988/2007 Stiftung Silverberg Kurzbeschreibung: bisher: Die Verwaltung und Anlage des Stiftungsvermögens erfolgt durch die Stadtkasse. Vermögen Stiftung Silverberg 185.827,49 € Vermögen Stiftung Rheinbraun 121.029,11 € vorgeschlagen: Die Verwaltung und Anlage des Stiftungsvermögens erfolgt durch die Stadtkasse. Vermögen Stiftung Silverberg 185.827,49 € Vermögen Rheinbraun Sonderzuwendung 121.029,11 € Zielvorgabe: bisher: vorgeschlagen: Fehlanzeige Verwendung der Zinseinkünfte für soziale Zwecke, für die regelmäßig keine andere Mittel und/oder Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen. Kennzahlen: keine Hinweis / Stellungnahmen / Informationen Die Zinseinkünfte werden im laufe eines Jahres bei Bedarf und am Ende des Jahres für eine Weihnachtszuwendung an bedürftige Einwohner in Bedburg eingesetzt. 710.710.210.220 Rheinbraun Sonderzuwendung Kurzbeschreibung: s.o. Zielvorgabe: s.o. Kennzahlen: s.o. Hinweis / Stellungnahmen / Informationen s.o.