Beschlusstext (Anträge der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion, des Seniorenbeirates der Stadt Jülich und der St. Martinus Schützenbruderschaft Barmen)

Stadt Jülich Jülich, 4. August 2010 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales am 29.04.2010 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 7. Anträge der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion, des Seniorenbeirates der Stadt Jülich und der St. Martinus Schützenbruderschaft Barmen (Vorlage-Nr. 231/2010) Die Themen der vorliegenden Anträge werden von den Ausschussmitgliedern intensiv diskutiert. zu: FDP-Antrag zu PSK 025 252 001 001 stadtgeschichtliches Museum Herr Perse erläutert die aktuelle Situation und trägt Gründe vor, die gegen eine grundsätzliche Schließung des Museums an Montagen sprechen. Das Museum ist mit seinen Aktivitäten und Angeboten teilweise mit anderen Städten vernetzt. Die Änderung von Öffnungszeiten könnte frühestens Ende 2010 neu überdacht werden. Der Ausschuss spricht sich mehrheitlich für eine Beibehaltung der Öffnungszeiten aus. Herr Hilgers erklärt für die FDP-Fraktion, dass er mit einer Aufschiebung des Antrages bis zum Ende 2010 einverstanden sei. zu: FDP-Antrag zu PSK 025 272 001 001 Stadtbücherei Seitens der Fraktionen wird weiterer Beratungsbedarf vorgebracht. Das Thema wird an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. zu: FDP-Antrag zu PSK 025 281 001 001 5318001 Heizkostenzuschüsse Empfehlungsbeschluss an den Haupt- und Finanzausschuss: Die aktuellen Heizkostenzuschüsse an Vereine sollen in dieser Form beibehalten werden. (12 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltung) zu: SDP-Antrag vom 13.03.2010 (interkommunale Zusammenarbeit) Empfehlungsbeschluss an den Haupt- und Finanzausschuss: Der Prüfauftrag an die Verwaltung wird einstimmig angenommen. In Absprache mit der SPD-Fraktion werden die beiden letzten Worte im Antrag gestrichen. zu: Antrag der St. Martinus Schützenbruderschaft Barmen vom 03.03.2010 Seitens der Fraktionen wird weiterer Beratungsbedarf vorgebracht. Das Thema wird an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis: (kein Text vorhanden) Die Anträge werden zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.