Beschlusstext (Zivildienstleistende in Jülich Anfrage Nr. 19/2010 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jülich)

Stadt Jülich Jülich, 20. Februar 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 27.01.2011 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 5.1 Zivildienstleistende in Jülich Anfrage Nr. 19/2010 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jülich (Vorlagen-Nr.2/2011) Anfrage: Mit Schreiben vom 09.12.2010 hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jülich folgende Anfrage gestellt: Vorbemerkung Im Arbeitskreis Integration (AKI) berichtete der Schulleiter der Förderschule Selgersdorf über die Probleme, die für seine Schule dadurch entstehen werden, dass der Zivildienst im kommenden Jahre entfällt. Ob und wie dieser Ausfall von der Schule kompensiert werden kann, sei noch völlig offen. Zwar steht die Selgersdorfer Schule nicht in der Trägerschaft der Stadt Jülich, doch ist nicht ausgeschlossen, dass auch Einrichtungen in Jülich vergleichbare Probleme bekommen. Deswegen stellen wir die folgende Anfrage. Anfrage 1. Sind in Einrichtungen in städtischer Trägerschaft Zivildienstleitende beschäftigt? Wenn ja : Wo und wie viele? 1. Ist bekannt, ob in anderen Einrichtungen in Jülich, die sich nicht in der Trägerschaft der Stadt befinden, Zivildienstleistende beschäftigt sind? Wenn ja: Wo und wie viele? Bemerkungen: . 1. Bei der Beschaffung der Daten kann sicher das Kreiswehrersatzamt oder das Amt für Zivildienstleitende behilflich sein. 2. Auch der Wegfall von ZivildienststeIlen bei Einrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft kann Auswirkungen für die Stadt haben, wenn dadurch der Bestand der Einrichtung gefährdet ist. Zu der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jülich liegt folgende Auskunft vor: Zivildienststelle Anzahl Zivildienstleistende Stand Dez. 2010 Malteser Hilfsdienst Kultur im Bahnhof e.V. Evangelische Kirchengemeinde Stammhaus Jülich St. Elisabeth-Krankenhaus St. Hildegard Altenheim Tagespflegeeinrichtung St. Hildegard MSHD/DRK-Ortsverein Jülich DRK-Ortsverein Jülich Salesianisches Zentrum Haus Overbach Brückenkopf-Park Jülich GmbH Stephanus-Schule 3 1 1 1 3 3 0 5 7 2 0 15 In Jülich sind z.Zt. 41 Zivildienstleistende eingesetzt. Vorgesehen ist ein Wegfall des Zivildienstes zum 1.7.2011. Der neue Bundesfreiwilligendienst soll zum 1. Juli 2011 eingeführt werden. Das Gesetz ist zurzeit im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport vom 27.01.2011 Seite 2