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Bekanntmachung (Stadtrat)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
93 kB
Datum
31.05.2012
Erstellt
24.05.12, 14:41
Aktualisiert
24.05.12, 14:41
Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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52428 Jülich, 24.05.2012 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 31.05.2012, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Antrag 20/2012 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Kurzfristige Gründung der Energiegenossenschaft 5. Antrag 21/2012 (UWG JÜL) - Neubesetzung in den Ausschüssen 6. Aussetzen der Satzung zur Dichtheitsprüfung Antrag 23/2012 der UWG-JÜL- und der FDP-Fraktion 7. Wahl einer Ortsvorsteherin bzw. eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Merzenhausen 8. Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Weiterbildung (VHS): Abschluss einer öffentlich – rechtlichen Vereinbarung mit den Kommunen Aldenhoven, Linnich und Titz 9. Ausbildungsplätze 2013 10. Bürgerantrag 2/2012 (Fam. Schaafhausen) - Zusätze auf Ortsschildern 11. Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Jülich 12. Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die Aufwendungen im Zusammenhang mit den Evakuierungsmaßnahmen nach dem Bombenfund in der Berliner Straße 13. Außenbereichssatzung "Am Rurdamm" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Koslar Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) -214. Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) 15. Bebauungsplan Nr. 2 "An der Ölmühle", 1. Änderung a) Beratung und Beschlussfassung über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 16. Bebauungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk", 1. vereinfachte Änderung a) Beratung und Beschlussfassung über Anregungen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BasuGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 17. Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg" a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 07.07.2011 b) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) für den Teilbereich 1 c) Beschlussfassung über Anregungen aus der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, Teilbereich 1 18. Bebauungsplan Broich Nr. 3, 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 19. Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 20. Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 21. Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 22. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Weiterbildung (VHS): Abschluss einer öffentlich – rechtlichen Vereinbarung mit den Kommunen Aldenhoven, Linnich und Titz 5. Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2011 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH und der SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG 6. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2011 7. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Bestellung Geschäftsführer etc. -38. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Bestellung Jahresabschlussprüfer 2012 9. Verschiedenes Stommel (Bürgermeister)