Daten
Kommune
Bedburg
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13 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
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Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7-763/2006
Sitzungsteil
Fachbereich II
Öffentlich
Az.: 10 24 50 / 01
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit
und Soziales
Bemerkungen:
14.11.2006
Betreff:
Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Hochbau
und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen und des Ausschusses für Schule, Jugend,
Freizeit und Soziales
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie der
Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales beschließt, den Leiter des
Fachbereichs II der Stadt Bedburg, Herrn Hermann Josef Kramer, zum Schriftführer für die
gemeinsame Sitzung zu bestellen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Nach § 58 Abs. 2 und Abs. 7 GO i. V. m. § 52 Abs. 1 GO und § 27 Abs. 7 der
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg ist über die im Ausschuss gefassten
Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen. Diese wird vom Ausschussvorsitzenden und
einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet.
Es wird vorgeschlagen, diese Regelung für die gemeinsame Sitzung analog anzuwenden
und als Schriftführer den Leiter des Fachbereichs II der Stadt Bedburg, Herrn Hermann
Josef Kramer, zu bestellen.
Bezüglich der bei Ausschussitzungen notwendigen Unterzeichnung der Niederschrift durch
den Ausschussvorsitzenden wird weiter vorgeschlagen, für die gemeinsame Sitzung den
Leiter der gemeinsamen Sitzung analog die Unterschrift vornehmen zu lassen.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 03.11.2006
----------------------------------Brunken
Stellv. Fachbereichsleiter
----------------------------------Kramer
Fachbereichsleiter
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister