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Beschlussvorlage (Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen und des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Beschlussvorlage (Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen und des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales) Beschlussvorlage (Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen und des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

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STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-763/2006 Sitzungsteil Fachbereich II Öffentlich Az.: 10 24 50 / 01 Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Bemerkungen: 14.11.2006 Betreff: Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen und des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales beschließt, den Leiter des Fachbereichs II der Stadt Bedburg, Herrn Hermann Josef Kramer, zum Schriftführer für die gemeinsame Sitzung zu bestellen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Nach § 58 Abs. 2 und Abs. 7 GO i. V. m. § 52 Abs. 1 GO und § 27 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen. Diese wird vom Ausschussvorsitzenden und einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet. Es wird vorgeschlagen, diese Regelung für die gemeinsame Sitzung analog anzuwenden und als Schriftführer den Leiter des Fachbereichs II der Stadt Bedburg, Herrn Hermann Josef Kramer, zu bestellen. Bezüglich der bei Ausschussitzungen notwendigen Unterzeichnung der Niederschrift durch den Ausschussvorsitzenden wird weiter vorgeschlagen, für die gemeinsame Sitzung den Leiter der gemeinsamen Sitzung analog die Unterschrift vornehmen zu lassen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 03.11.2006 ----------------------------------Brunken Stellv. Fachbereichsleiter ----------------------------------Kramer Fachbereichsleiter ----------------------------------Koerdt Bürgermeister