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Bekanntmachung (Stadtrat)

Daten

Kommune
Linnich
Größe
107 kB
Datum
12.12.2017
Erstellt
29.11.17, 15:25
Aktualisiert
29.11.17, 15:25
Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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STADT LINNICH Linnich, den 29.11.2017 Stadtrat Die Bürgermeisterin BEKANNTMACHUNG 28. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Dienstag, 12.12.2017 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft 7. Sachstandsbericht zum IHK und der Integrativen Kultur- und Begegnungsstätte 8. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 9. Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes hier: Bestellung einer Nachfolgerin / eines Nachfolgers 10. Kooperationsvereinbarung "Respekt" 11. Auflösung der Vereinbarung über den sogenannten „Kindergarten-Pool“ 12. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen 13. Baukosten für den Bau einer integrativen Begegnungsstätte - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 14. Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Projektjahr 2018 15. Satzungsänderungen 15.1. Änderung der Abfallgebühren zum 01.01.2018 15.2. 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Linnich vom 18.12.2006 15.3. 8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Linnich vom 12.12.2008, Festsetzung der Abwassergebühren 2018 16. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Freizeit und Naherholung im indeland 17. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft 4. Sachstandsbericht zum IHK und der Integrativen Kultur- und Begegnungsstätte 5. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 6. Baukosten für den Bau einer integrativen Begegnungsstätte Notwendigkeit einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 7. Anfragen Schunck-Zenker Bürgermeisterin Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 12.12.2017 Seite 2