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Beschlusstext (Finanzielle Auswirkungen durch die Erhöhung der Investitionen zur Finanzierung von Krankenhäusern durch das Land- Krankenhausinvestitionsfinanzierung)

Daten

Kommune
Linnich
Größe
68 kB
Datum
18.10.2017
Erstellt
17.11.17, 13:01
Aktualisiert
17.11.17, 13:01
Beschlusstext (Finanzielle Auswirkungen durch die Erhöhung der Investitionen zur Finanzierung von Krankenhäusern durch das Land- Krankenhausinvestitionsfinanzierung)

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Inhalt der Datei

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Mittwoch, den 18.10.2017. Sitzungsbeginn: 3.3. 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:31 Uhr Finanzielle Auswirkungen durch die Erhöhung der Investitionen zur Finanzierung von Krankenhäusern durch das Land- Krankenhausinvestitionsfinanzierung Mitteilung: Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen. Beratungsverlauf: Ausschussmitglied Grün teilt mit, dass er die Mehrbelastung i.H.v. 70.000 € im Verhältnis zum Ansatz der Gutachterkosten für überschaubar hält. Ausschussvorsitzender Oetjen macht deutlich, dass -ungeachtet von Beträgen- in der Vergangenheit politisch immer Einigkeit darüber bestand, dass die Finanzierung der Krankenhäuser originäre Aufgabe des Landes und grundsätzlich nicht als kommunale Aufgabe zu verstehen sei. Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen