Daten
Kommune
Linnich
Größe
68 kB
Datum
18.10.2017
Erstellt
17.11.17, 13:01
Aktualisiert
17.11.17, 13:01
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT LINNICH
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
am Mittwoch, den 18.10.2017.
Sitzungsbeginn:
3.3.
18:00 Uhr
Sitzungsende:
18:31 Uhr
Finanzielle Auswirkungen durch die Erhöhung der Investitionen zur Finanzierung von
Krankenhäusern durch das Land- Krankenhausinvestitionsfinanzierung
Mitteilung:
Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsverlauf:
Ausschussmitglied Grün teilt mit, dass er die Mehrbelastung i.H.v. 70.000 € im Verhältnis zum
Ansatz der Gutachterkosten für überschaubar hält.
Ausschussvorsitzender Oetjen macht deutlich, dass -ungeachtet von Beträgen- in der
Vergangenheit politisch immer Einigkeit darüber bestand, dass die Finanzierung der
Krankenhäuser originäre Aufgabe des Landes und grundsätzlich nicht als kommunale Aufgabe zu
verstehen sei.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen