Daten
Kommune
Linnich
Größe
9,9 kB
Datum
04.10.2016
Erstellt
02.12.16, 13:01
Aktualisiert
02.12.16, 13:01
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT LINNICH
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses
am Dienstag, den 04.10.2016.
Sitzungsbeginn:
11.
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:25 Uhr
Ausbau der Rurstraße im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes zur
Stadtentwicklung
hier: Prüfung der Erhebung von Anliegerbeiträgen
Beschluss:
Der Bau- und Liegenschaftsausschuss schließt sich dem Ergebnis der Prüfung durch die
Verwaltung an, dass keine ausreichende Grundlage gesehen wird, für den Ausbau der Rurstraße
im Rahmen des IHK Straßenbaubeiträge nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)
zu erheben.
Beratungsverlauf:
Beratungsergebnis:
einstimmig