Beschlusstext (IHK - Vorstellung der Entwurfsskizze für den Ausbau der Rurstraße)

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am Donnerstag, den 03.12.2015. Sitzungsbeginn: 5. 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:55 Uhr IHK - Vorstellung der Entwurfsskizze für den Ausbau der Rurstraße Empfehlungsbeschluss: 1. Der Bau- und Liegenschaftsausschuss stimmt der Entwurfskonzeption mit den Zielsetzungen gem. Maßnahmenkatalog des integrierten Handlungskonzeptes für die Umgestaltung der Rurstraße zu. Die Bürgerbeteiligung für die Detaillierung der Planung wird im Zuge der Ausführungsplanung durchgeführt. 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stimmt der Entwurfskonzeption mit den Zielsetzungen gem. Maßnahmenkatalog des integrierten Handlungskonzeptes für die Umgestaltung der Rurstraße zu. Die Bürgerbeteiligung für die Detaillierung der Planung wird im Zuge der Ausführungsplanung durchgeführt. Beratungsverlauf: Herr Siebenmorgen stellt die Entwurfsplanung zum Ausbau der Rurstraße nach den vorliegenden Planungsunterlagen vor. Ausschussmitglieder Grün und Venrath bemängeln, dass die Vorgaben gem. des Beschlusses vom 10.11.2015 des Ausschusses für Stadtentwicklung nicht in die Planung eingeflossen sind. Seitens der CDU-Fraktion wird ein Antrag zur Umgestaltung und Ausbau der Rurstraße vorgelegt. Dieser ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Mit 6 Ja- und 9 Nein-Stimmen wird der Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgelehnt. Ausschussmitglied Oetjen möchte wissen, ob die Planungsvarianten mit dem Straßenverkehrsamtes des Kreises Düren, dem Nahverkehrsversorger und den Rettungsdiensten abgestimmt worden sind. Beigeordneter Corsten antwortet, dass zeitbedingt noch keine Abstimmung mit den Behörden erfolgt sei. Ausschussmitglied Dremel erinnert nochmals daran, dass die Planungsvariante 2 b des Verkehrslenkungskonzeptes Grundlage für die weitere Entwurfsplanung der Rurstraße ist. Beratungsergebnis: Beschluss der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 03.12.2015 Seite 2