Beschlusstext (Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Projektjahr 2017)

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Dienstag, den 13.12.2016. Sitzungsbeginn: 4. 17:00 Uhr Sitzungsende: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Projektjahr 2017 18:08 Uhr Empfehlungsbeschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss: Auf der Grundlage des Gesamtantrages zum Städtebauförderprogramm „Sanierungsgebiet Linnich“ und unter Berücksichtigung der hierzu bereits beschlossenen Änderungen wird die Verwaltung beauftragt, den Antrag für das Jahr 2017 mit den in der Anlage (Inhaltsverzeichnis) dargestellten Maßnahmen bei der Bezirksregierung einzureichen. Den in dieser Vorlage dargestellten weiteren Änderungen wird zugestimmt. Der Stadtrat beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt wie folgt: Auf der Grundlage des Gesamtantrages zum Städtebauförderprogramm „Sanierungsgebiet Linnich“ und unter Berücksichtigung der hierzu bereits beschlossenen Änderungen wird die Verwaltung beauftragt, den Antrag für das Jahr 2017 mit den in der Anlage (Inhaltsverzeichnis) dargestellten Maßnahmen bei der Bezirksregierung einzureichen. Den in dieser Vorlage dargestellten weiteren Änderungen wird zugestimmt. Beratungsverlauf: Es findet eine Diskussion über den Inhalt der Vorlage und das Vorgehen in dieser Angelegenheit statt. Bürgermeisterin Schunck-Zenker und Dipl.Ing. Siebenmorgen vom Planungsbüro MWM beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder. Beigeordneter Corsten erläutert das Verfahren und das Zustandekommen des Ergebnisses der Vorlage. Herr Sauer bittet festzuhalten, dass das Gesamtvolumen des IHK im Finanz- & Personalausschuss vom 17.11.2015 mit max. 18,3 Mio. € und einem Eigenanteil der Stadt von max. 9 Mio. € beschlossen wurde. Bürgermeisterin Schunck-Zenker erklärt, dass dieser Beschluss nicht aufgehoben wurde und daher rechtlich bindend ist. Nach reger Diskussion stellt der stellvertretende Ausschussvorsitzende den Beschluss zur Abstimmung. Beratungsergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 13.12.2016 Seite 2