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Beschlusstext (Antrag der CDU, UWG PKL, Bündnis '90/Die Grünen und FDP/PIRATEN Fraktion im Rat der Stadt Linnich Ausbau der Rurstraße im Rahmen des IHK)

Daten

Kommune
Linnich
Größe
12 kB
Datum
15.12.2015
Erstellt
12.04.16, 13:00
Aktualisiert
12.04.16, 13:00
Beschlusstext (Antrag der CDU, UWG PKL, Bündnis '90/Die Grünen und FDP/PIRATEN Fraktion im Rat der Stadt Linnich
Ausbau der Rurstraße im Rahmen des IHK)

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STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am Dienstag, den 15.12.2015. Sitzungsbeginn: 4. 15:30 Uhr Sitzungsende: 15:39 Uhr Antrag der CDU, UWG PKL, Bündnis '90/Die Grünen und FDP/PIRATEN Fraktion im Rat der Stadt Linnich Ausbau der Rurstraße im Rahmen des IHK Beschluss: Der Bauausschuss stimmt einer veränderten Entwurfskonzeption basierend auf der Verwaltungsvorlage vom 03.12.2015, mit der Zielsetzung gem. Maßnahmenkatalog des integrierten Handlungskonzeptes für die Umgestaltung der Rurstraße zu, die folgende Aspekte berücksichtigt: 1. Begegnungsverkehr und Schaffung einer Platzsituation von Altwyk/Löffelstraße bis Höhe Glasmalereimuseum. 2. Einbahnstraße mit Beginn heutige Engstelle Glasmalereimuseum bis Ewartsweg in Richtung Rur. 3. Wegfall der Bushaltestelle Höhe Museum / Rheinischer Hof und der Signal-Lichtanlage (Ampel) 4. Überprüfung Einbahnstraßenbereich hinsichtlich der Schaffung weiterer Parkflächen. 5. Verkehrsführung ab Ewartsweg wie in der Verwaltungsvorlage vom 03.12.2015 vorgesehen. Die Bürgerbeteiligung für die detaillierte Planung wird im Zuge der Ausführungsplanung durchgeführt. Beratungsverlauf: Seitens der SPD-Fraktion wird ein erweiterter Antrag (siehe Anlage der Niederschrift) in verschiedenen Variationen vorgestellt. Dabei soll über eine zeitliche Erprobungsphase die Umsetzbarkeit erprobt werden. Der SPD-Antrag wird mit 7 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt. Beratungsergebnis: 15 Ja- und 5 Nein-Stimmen