Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 02.12.2011 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 18. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Donnerstag, 15.12.2011 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Pappeln Ruricher Weg Körrenzig 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 7. Errichtung einer gemeinsamen Sekundarschule für die Stadt Linnich und die Gemeinde Titz 8. Schüler-Ticket im Kreis Düren 9. Anmietung von Kopier- und Drucksystemen; Ausschreibung der Leistungen 10. Entwurf der Haushaltssatzung 2012 und des Haushaltssicherungskonzeptes 11. Satzungsangelegenheiten 11.1. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) in der Stadt Linnich zum 01.01.2012 11.2. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Linnich (Vergnügungssteuersatzung) vom 29.04.2009 11.3. 3. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Linnich vom 06.September 2001 11.4. Städt. Friedhöfe - Änderung der Gebührenordnung und der Friedhofsordnung 11.5. 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Linnich, Festsetzung der Abwassergebühren 2012 11.6. 7. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Linnich 11.7. Überprüfung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren 12. Bildung eines Seniorenrates 13. Bauleitplanung 13.1. Ausweisung einer Vorrangzone für Windkraftanlagen „Potenzialfläche 1Körrenzig/Kofferen/Hottorf"; 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich und Aufstellung von qualifizierten Bebauungsplänen 13.2. Ausweisung einer Vorrangzone für Windkraftanlagen „Potenzialfläche 6 - Gereonsweiler“; 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich und Aufstellung von qualifizierten Bebauungsplanen 13.3. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich und Aufstellung des Bebauungsplanes Linnich Nr. 38 "Stadthalle/Areal Place de Lesquin" 14. Gründung einer städtischen Dienstleistungs- und Entwicklungsgesellschaft 15. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 1.3. Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (VVG) Angebot des Kreises Düren zur Übernahme der Geschäftsanteile 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 4. Erweiterung des Ratsinformationssystems SD.Net; Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes SD.Net RICH 5. Organisationsgutachten für die Stadtverwaltung; Auftragsvergabe an einen externen Dienstleister 6. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Kreis Düren; Schulsozialarbeit 7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung; Unterbringung von der Gemeinde Titz zugewiesenen Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen in der Stadt Linnich 8. Mobiler Sozialer Hilfsdienst; Vertrag mit dem Deutschen Roten Kreuz Ortsverein Linnich e.V. 9. Bauleitplanung Windkraftvorrangzonen; hier: Abschluss der Städtebaulichen Verträge 10. Gesellschaftsvertrag über die Gründung der "Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Stadt Linnich mbH" 11. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 15.12.2011 Seite 2