Beschlusstext (Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2011)

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Mittwoch, den 08.06.2011. Sitzungsbeginn: 4. 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:35 Uhr Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2011 Empfehlungsbeschluss: Der Finanz- und Personalausschuss beschließt das Budget der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2011 in einer Sondersitzung zu beraten. Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit der Kommunalaufsicht des Kreises Düren über die freiwilligen Leistungen zu führen. Beratungsverlauf: Beigeordneter Corsten verweist auf die Vorlage und merkt an, dass die vorliegende Liste in drei Budgets zu unterteilen ist. Ein Budget enthält die Gutachterkosten für die Organisationsuntersuchung, die externe Begleitung der Erschließungsaufträge und das Energieeinsparungskonzept Straßenbeleuchtung. Ein weiteres beinhaltet den Hallenbadzuschussbedarf und das letzte Budget stellt alle restlichen freiwilligen Leistungen dar. Ausschussmitglied Schunck-Zenker erkundigt sich nach dem noch bestehenden Ansatz (nach Sperre) i. H. v. 6.600 € beim Produkt „Städtepartnerschaft“. Beigeordneter Corsten erläutert, dass dieser Ansatz den Bauhofeinsatz darstellt, der aber unter Umständen nicht in Anspruch genommen werden muss. Ausschussmitglied Schunck-Zenker fragt an, in welcher Höhe und wofür die Abschreibungen in der Position „Heimatpflege“ stehen. Antwort der Verwaltung: Hier handelt es sich um die Abschreibung für das städtische Heimatmuseum. Ausschussmitglied Körffer beantragt die Beendigung der Aussprache. Der Ausschussvorsitzende Hintzen lässt über den Antrag abstimmen. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Weiterhin bittet Beigeordneter Corsten um eine gemeinsame Meinungsfindung zwischen der Politik und der Verwaltung, um eine einvernehmliche Liste der freiwilligen Leistungen erstellen zu können. Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)