Beschlusstext (Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den innerstädtischen Bereich; Beratungen für die Abgabe des IHK)

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Dienstag, den 10.11.2015. Sitzungsbeginn: 5. 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:50 Uhr Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den innerstädtischen Bereich; Beratungen für die Abgabe des IHK Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, das Ergebnis der Tendenzen zu den Einzelmaßnahmen in einer Prioritätenliste darzustellen und diese dem Finanz- und Personalausschuss für die weitere Beratung und Beschlussfassung zur nächsten Sitzung am 17.11.2015 vorzulegen. Beratungsverlauf: A) Verkehrsführung Herr Siebenmorgen vom Planungsbüro MWM stellt die Überlegungen und Entwicklungen aus der Bürgerbeteiligung und Arbeitskreisbesprechungen zu der zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegten Variante der Verkehrsführung 2b vor. Die hierzu verwendete Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Nach einer ausführlichen und kontroversen Diskussion, an der sich die Ausschussmitglieder Hemsen, Oetjen, Grün, Hilfert, Alt, Dr. Kasselmann, Wenders, Meißner, Meuser und Neukirchen beteiligen, wird vom Ausschussvorsitzenden Leufen folgender Beschlussvorschlag zur Abstimmung aufgerufen. Beschlussfassung zu der in der Verwaltungsvorlage zur Abstimmung dargestellten Verkehrsvariante 2b: a) Einbahnstraße am Museum Richtung Rurquerung mit der Option, die Einbahnstraßenführung bis zur Einmündung Ewartsweg bzw. Bendenweg zu verlängern. Beratungsergebnis : Einstimmig, 1 Enthaltung b) Mäusgasse Zweirichtungsverkehr ruhigungselementen mit mehreren Verkehrsbe- Beratungsergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen c) 2. Stufe Möglichkeiten Beratungsergebnis: B) Zweirichtungsverkehr Kirschstraße mit Überprüfung der Mit Mehrheit beschlossen, 5 Nein, 1 Enthaltung Gesamtkostenübersicht für die Maßnahmen im Sanierungsgebiet Im Anschluss an die Beratung und Beschlussfassung zur Verkehrsführung wird die Gesamtkostenübersicht für die Maßnahmen im Sanierungsgebiet von Herr Siebenmorgen dargestellt. Die hierzu von Herrn Siebenmorgen verwendete Präsentation ist als Anlage beigefügt. Unter Hinweis auf das Beratungsergebnis des Finanz- und Personalausschusses zu diesem Beratungspunkt wird abge-stimmt, die dargestellten Maßnahmen tendenziell zu bewerten. Bei der tendenziellen Bewertung handelt sich um die Einschätzung der Ausschussmitglieder, welche der in der Gesamtkostenübersicht dargestellten Maßnahmen im Sanierungsgebiet in der Gesamtkostenübersicht vorrangig umgesetzt werden sollten. Die Bewertung erfolgt in der Abstufung: 1 = hohe Tendenz zur Umsetzung der Maßnahme Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 10.11.2015 2 = mittlere Tendenz zur Umsetzung der Maßnahme 3 = niedrige Tendenz zur ‚Umsetzung der Maßnahme Seite 2 Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 10.11.2015 Seite 3