Daten
Kommune
Linnich
Größe
11 kB
Datum
06.11.2014
Erstellt
12.11.14, 13:02
Aktualisiert
12.11.14, 13:02
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT LINNICH
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur Sitzung des Rates der Stadt Linnich
am Donnerstag, den 06.11.2014.
Sitzungsbeginn:
9.
18:00 Uhr
Sitzungsende:
19:10 Uhr
Gründung eines Zweckverbandes im Kreis Düren zur Trägerschaft der Förderschulen mit
den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung sowie
geistige Entwicklung
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1.
2.
3.
dem Beschluss der Schulverbandsversammlung über die Auflösung des Zweckverbandes
"Schulverband Schirmerschule" zum 01.08.2015 zuzustimmen
dem zum 01.08.2015 geplanten Zweckverband im Kreis Düren zur Trägerschaft der
Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache, emotionale und soziale
Entwicklung sowie geistige Entwicklung beizutreten.
das Vermögen sowie die schulbezogenen Verbindlichkeiten des derzeitigen
Zweckverbandes mit in den gemeinsamen Zweckverband einzubringen. Einzelheiten sind
in einer noch zu fertigenden Zweckverbandssatzung zu regeln.
Dieser Beschluss gilt unter dem Vorbehalt, dass ein gemeinsamer Zweckverband bei Zustimmung
aller kreisangehörigen Kommunen zum 01.08.2015 zur Trägerschaft der Förderschulen gebildet
wird.
Beratungsverlauf:
Bürgermeister Witkopp berichtet über die Beratung und Beschlussfassung im Schulausschuss am
04.11.2014.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltungen