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Bekanntmachung (Stadtrat)

Daten

Kommune
Linnich
Größe
13 kB
Datum
13.12.2012
Erstellt
30.11.12, 19:01
Aktualisiert
30.11.12, 19:01
Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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STADT LINNICH Linnich, den 29.11.2012 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 27. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Donnerstag, 13.12.2012 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Wahl der Schiedsperson bzw. stellv. Schiedsperson 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 8. Errichtung einer gemeinsamen Gesamtschule mit der Gemeinde Aldenhoven Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 9. Entwurf der Haushaltssatzung 2013 und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 10. Satzungsangelegenheiten 10.1. 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Linnich, Festsetzung der Abwassergebühren 2013 10.2. 4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Linnich vom 18.12.2006 10.3. 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Linnich 10.4. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Linnich (Friedhofsgebührensatzung) vom 16.12.2011 11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG; hier: Fortführung der interkommunalen Zusammenarbeit 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG vom 13.08.1999 12. Bauleitplanung 12.1. Aufstellung einer weiteren Ergänzungssatzung (Nr. 5) gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Ortschaft Ederen 12.2. Aufstellung eines Bebauungsplanes Körrenzig Nr. 10 "Seniorenwohnungen am Wiemersberg" 13. Vergabe von Straßenbezeichnungen 13.1. Vergabe von Straßenbezeichnungen für das Neubaugebiet "Drosselweg III" im Bebauungsplan Hottorf Nr. 3 13.2. Vergabe von Straßenbezeichnungen für das Neubaugebiet „Wiemersberg“ im Bebauungsplan Körrenzig Nr. 6 14. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Berichte aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 5. Verkauf einer Rasenfläche Gemarkung Körrenzig, Flur 8, Parzelle 621 6. Zentrale Bekleidungsbewirtschaftung für die Feuerwehren im Kreis Düren 7. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 13.12.2012 Seite 2