Beschlusstext (Ertüchtigung der Ortsdurchfahrt Rurdorf)

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Donnerstag, den 23.05.2013. Sitzungsbeginn: 9. 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:30 Uhr Ertüchtigung der Ortsdurchfahrt Rurdorf Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss erklärt sein grundsätzliches Einverständnis, dass der Landesbetrieb Straßenbau die Ortsdurchfahrt Rurdorf ertüchtigt und diese Maßnahme als gemeinschaftliche Maßnahme auf Basis der Regelungen nach den Ortsdurchfahrtsrichtlinien erfolgt. Der Bau- und Umweltausschuss bittet den Finanz- und Personalausschuss nach entsprechender Information des Landesbetriebs die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Sobald die Kosten der Maßnahme feststehen, sind die betroffenen Anwohner im Rahmen einer Anwohnerversammlung zu informieren. Beratungsverlauf: Ausschussmitglied Dremel schlägt vor, eine Anwohnerversammlung vorzunehmen, wenn die Kosten der Maßnahme feststehen. Ausschussvorsitzender Tissen lässt über den Beschlussvorschlag – erweitert um den Antrag von Ausschussmitglied Dremel – abstimmen. Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen.