Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 06/2016 - Fällen des Baumes auf dem Spielplatz in Bourheim)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob. Jülich, 29.06.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 216/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 29.08.2016 TOP Ergebnisse Einstimmig an die Verwaltung verwiesen Bürgerantrag 06/2016 - Fällen des Baumes auf dem Spielplatz in Bourheim Anlg.:-130 Fi. 30 Ob. Beschlussentwurf: Entfällt. Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 216/2016 X nein nein Seite 2