Beschlussvorlage (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Kultureinrichtungen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 380/2017 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82.1- Datum: 10.08.2017 Kämmerer gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Kultur und Partnerschaft Betrifft: Termin 06.09.2017 Bemerkungen beschließend Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Kultureinrichtungen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen werden zur Kenntnis genommen. Der Rat der Stadt wird gebeten, die Umsetzung der Maßnahmen zu beschließen. Begründung: Die Mittel für Bauerhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft veranschlagt. Aufgrund fortlaufender Ortsbesichtigungen sowie nach Abfrage bei den Nutzern der städtischen Gebäude wird für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes eine Übersicht über den Sanierungsbedarf städtischer Gebäude erstellt. Ein Auszug aus dieser Übersicht, einschließlich Erläuterungen, in der Maßnahmen an Kultureinrichtungen erfasst sind, ist beigefügt. Zu den einzelnen Maßnahmen ergeben sich folgende Anmerkungen: - Ehem. HS Liblar, Grundsanierung Altbau Für die Sanierung des Gebäudes, welches zu großen Teilen auch von der VHS genutzt werden soll, hat die Stadt im vergangenen Jahr einen Förderbescheid des Landes erhalten. Mit der Maßnahme wurde begonnen. Die Fertigstellung muss im Jahr 2018 erfolgen. - HS Lechenich, Sanierung kl. Aula In der Aula sollen die Wände, die Decke und die Beleuchtung saniert werden. - Volkshochschule, Umbau zum Haus der Erwachsenenbildung Die Maßnahme wird im Zuge des Masterplans Liblar mit Mitteln des Landes gefördert. Im Jahr 2018 soll dazu der Planungsauftrag erteilt werden, Mit dem Bau kann dann, nach Abschluss der Baumaßnahmen am ehem. Altbau der HS Liblar, im Jahr 2019 begonnen werden. Die Mittel für die Planung wurden bereits im Wirtschaftsplan 2017 veranschlagt. Daher müssen im Wirtschaftsplan 2018 keine Gelder eingestellt werden. Es ist jedoch eine Verpflichtungsermächtigung für 2019 erforderlich, um im Jahr 2018 Baumaßnahmen ausschreiben zu können. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes habe ich vorgesehen, alle Maßnahmen die unter “Bauprogramm 2018" aufgelistet sind, im Jahr 2018 auch zu realisieren. Der Ausschuss für Kultur und Partnerschaft wird gebeten, zu den vorgeschlagenen Maßnahmen eine Empfehlung abzugeben. Die Beschlussfassung erfolgt nach weiterer Vorberatung im Betriebsausschuss Immobilien durch den Rat der Stadt. In Vertretung (Hallstein) -2-