Öffentliche Niederschrift (Bau- und Feuerwehrausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 18. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses am 21.09.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 18:40 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Günter Kirchner die Ausschussmitglieder 1. Bartels, Ulrich 2. Borsch, Georg 3. Bühl, Andreas als Vertreter für Jordan, Joachim 4. Daniel, Jakob Edmund als Vertreter für Hartmann, Jörg 5. Dibowski, Frank 6. Germann, Wolfgang als Vertreter für Zimmermann, André 7. Jansen, Reiner Peter 8. Lubinsky, Andreas 9. Mauel, Arnd 10. Mehrens, Martin 11. Michalowski, Karl 12. Pfennings, Ingo 13. Smit, Marion 14. Winter, Rolf Entschuldigt fehlen: Hartmann, Jörg Jordan, Joachim Zimmermann, André Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Frau Sabine Preiser-Marian 2. Frau Marita Hochgürtel 3. Herr Ulrich Ley 4. Herr Hans Georg Schäfer 5. Herr Kurt Reidenbach 6. Herr Willi Müller 7. Herr Joachim Klein 8. Herr Walter Henn 9. Frau Regina Jöbges als Schriftführerin Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: Frau Kirsten Röder, Kölner Stadtanzeiger I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 28.06.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 893-X Nutrias in der Erft; hier: weiteres Vorgehen Herr Reidenbach gibt eine Stellungnahme ab. Danach entsteht eine konträre Diskussion. Beschluss 11 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 2 Enthaltungen Zur Abwehr von Gefahren durch Bauten und Höhlen im Bereich der Erftmauer und zur Aufrechterhaltung der Ortshygiene beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, die Nutriapopulation innerhalb der Kernstadt mit Lebendfallen bejagen zu lassen. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Zu Punkt 4.1 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 365-X/Z-6 Hochwasserschutz; hier: Sachstand Weitere Anfragen und Mitteilungen liegen nicht vor. _________________________ Vorsitzender (Günter Kirchner) _________________________ Schriftführerin (Regina Jöbges) Niederschrift der Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 21.09.2017 Seite 2