Öffentliche Niederschrift (Bau- und Feuerwehrausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 17. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses am 28.06.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 18:20 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Günter Kirchner die Ausschussmitglieder 1. Borsch, Georg 2. Demary, Gregor als Vertreter für Jordan, Joachim 3. Dibowski, Frank 4. Hartmann, Jörg 5. Lubinsky, Andreas 6. Mauel, Arnd 7. Mehrens, Martin 8. Michalowski, Karl 9. Pfennings, Ingo 10. Smit, Marion 11. Winter, Rolf 12. Zimmermann, André Entschuldigt fehlen: Bartels, Ulrich Jansen, Reiner Peter Jordan, Joachim Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Herr Ulrich Ley 2. Herr Hans-Georg Schäfer 3. Herr Guido Linnertz 4. Herr Joachim Klein 5. Herr Peter Lanzerath 6. Frau Regina Jöbges 7. Herr Berthold Malburg, gleichzeitig als Schriftführer Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: --- I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 17.05.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Anfragen und Mitteilungen liegen keine vor. _________________________ Vorsitzender (Günter Kirchner) _________________________ Schriftführer (Berthold Malburg) Niederschrift der Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 28.06.2017 Seite 2