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Allgemeine Vorlage (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
9,4 kB
Datum
13.02.2007
Erstellt
23.04.08, 19:44
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Allgemeine Vorlage (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010) Allgemeine Vorlage (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Kreuzau Kämmerei - / Herr Decker BE: Herr Decker Kreuzau, 31.01.2007 Vorlagen-Nr.: 19/2007 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Rat 13.02.2007 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010 I. Sach- und Rechtslage: Nach § 79 Abs. 2 GO NRW wird der Entwurf der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2006 – 2010 dem Rat zugeleitet. Der Verwaltungshaushalt weist Einnahmen von 26.533.648 € sowie Ausgaben von 42.934.783 € aus. Damit ergibt sich ein neuer Haushaltsfehlbedarf von 16.401.135 € In den Ausgaben ist die Abdeckung des Fehlbetrages 2006 in Höhe von 15.900.000 € enthalten, so dass sich ein Netto-Fehlbedarf von 501.135 € ergibt. Beim Fehlbetrag 2006 handelt es sich um das vorläufige Rechnungsergebnis, da zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Haushaltsentwurfs 2007 das endgültige Rechnungsergebnis 2006 noch nicht feststand. Zwischenzeitig ist die Jahresrechnung 2006 fertig und zeigt einen Fehlbetrag von 15.832.685,77 €, so dass gegenüber der Veranschlagung noch mal eine Verbesserung von rd. 67.000 € eintritt. Berücksichtigt man, dass im vorjährigen Haushalt für das Haushaltsjahr 2007 ein Netto-Fehlbedarf von 2.292.738 € prognostiziert wurde, ergibt sich eine erhebliche Verbesserung von 1.791.603 € Die Ursachen für diese Haushaltsverbesserungen sind auf der Seite V 10 des Vorberichtes aufgezeigt. Auch die Fortschreibung der Haushaltsansätze für den Finanzplanungszeitraum bis HJ 2010 gestaltet sich freundlicher als noch im Vorjahr, führt aber trotzdem noch zu weiter steigenden Haushaltsfehlbedarfen. Nach der jetzigen Planung wird das Haushaltsjahr 2010 mit einem Fehlbedarf von rd. 18 Mio. € abschließen, dies entspricht immerhin 40 % der gesamten Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Gegenüber der Vorjahresplanung (Zeitraum 2007 bis 2009) haben sich immerhin Haushaltsverbesserungen von zusammen 4,726 Mio. € ergeben. Die wesentlichsten Verbesserungen sind auf der Seite V 9 des Vorberichts aufgeführt. Überwiegend sind die Verbesserungen fremdbestimmt (Kreisumlage, Schlüsselzuweisungen), auf konjunkturelle Einflüsse (Gewerbesteuermehreinnahmen), aber auch auf eigene Konsolidierungsmaßnahmen (Hebesatzerhöhungen, Einsparungen bei den Personalausgaben) zurück zu führen. Der Vermögenshaushalt ist in Einnahme und Ausgaben in Höhe von je 6.127.915 € ausgeglichen. Lässt man die in Einnahme und Ausgabe veranschlagte Umschuldung von Darlehen in Höhe von 3.689.000 € außer Betracht, so ergibt sich ein Volumen von je 2.442.604 €. Hiervon entfallen rd. 646.000 € auf Bauinvestitionen. Bemerkenswert ist, dass eine Kreditaufnahme zur Finanzierung von Ausgaben des Vermögenshaushalts nicht erforderlich ist, da ausreichend eigene Mittel zur Verfügung stehen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Seiten 103 bis 105 des Vermögenshaushalts die von der Kommunalaufsicht geforderten Dringlichkeitslisten für Maßnahmen des Vermögenshaushalts enthalten. Eine Übersicht über die Mittel der Schulpauschale und der Sportpauschale sowie deren Verwendung für Maßnahmen des Verwaltungshaushalts ist den Seiten 22 bis 24 der gesonderten Erläuterungen zu entnehmen. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die Haushaltssituation stellt sich mit dem nunmehr eingebrachten Entwurf erheblich besser dar, als noch im Vorjahr zu erwarten war. Es muss das Ziel sein, durch Umsetzung weiterer Konsolidierungsmaßnahmen bis zur Einführung der Doppik zum 1.1.2009 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. III. Beschlussvorschlag: „Ein Beschlussvorschlag wird erst in der Hauptausschusssitzung am 24.4.2007 erarbeitet. Der Haushalt wird zwecks weiterer Beratung an die Fraktionen verwiesen.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ -2-