Daten
Kommune
Kreuzau
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Erstellt
23.04.08, 19:44
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kreuzau
Kämmerei - Herr Decker
BE: Herr Decker
Kreuzau, 01.02.2008
Vorlagen-Nr.: 15/2008
- öffentlicher Teil Sitzungsvorlage
für den
Rat
19.02.2008
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem
Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des
Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011
I. Sach- und Rechtslage:
II. Nach § 79 Abs. 2 GO NRW wird der Entwurf der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und
fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr
2008 sowie der Entwurf des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2007 – 2011 dem
Rat zugeleitet.
Der Verwaltungshaushalt weist Einnahmen von
28.680.940 €
sowie Ausgaben von
41.367.154 €
aus. Damit ergibt sich ein neuer Haushaltsfehlbedarf von
12.686.214 €
In den Ausgaben ist die Abdeckung des Fehlbetrages 2007 in Höhe von
13.270.665 €
enthalten, so dass sich ein Netto-Überschuss von
584.451 €
ergibt. Beim Fehlbetrag 2007 handelt es sich bereits um das endgültige Rechnungsergebnis.
Bedenkt man, dass im vorjährigen Haushalt 2007
für das Haushaltsjahr 2008 ein Netto-Fehlbedarf von
1.406.826 €
prognostiziert wurde, ergibt sich eine erhebliche Verbesserung von
1.991.277 €
Die Ursachen für diese Haushaltsverbesserungen sind im Vorbericht aufgezeigt.
Auch die Fortschreibung der Haushaltsansätze für den Finanzplanungszeitraum bis HJ 2010
gestaltet sich freundlicher als noch im Vorjahr. Während im letzten Haushaltsjahr noch, wenn auch
geringfügig, von steigenden Netto-Fehlbedarfen ausgegangen wurde, zeigt die jetzige Planung für
die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 jährliche Netto-Überschüsse von durchschnittlich je 2 Mio. €.
Gegenüber der Vorjahresplanung (Zeitraum 2008 bis 2010) haben sich immerhin
Haushaltsverbesserungen von zusammen 6,146 Mio. € ergeben. Die wesentlichsten
Veränderungen sind ebenfalls im Vorbericht aufgeführt.
Überwiegend sind die Verbesserungen fremdbestimmt (Schlüsselzuweisungen), auf konjunkturelle
Einflüsse (Gewerbesteuermehreinnahmen, Einkommensteueranteile), aber auch auf eigene
Konsolidierungsmaßnahmen (Einsparungen bei den Personalausgaben) zurück zu führen.
Der Vermögenshaushalt ist mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 2.483.747 €
ausgeglichen.
Bemerkenswert ist, dass zumindest im HJ 2008 eine Kreditaufnahme zur Finanzierung von
Ausgaben des Vermögenshaushalts nicht erforderlich ist, da ausreichend eigene Mittel zur
Verfügung stehen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Seiten 103 bis 104 des Vermögenshaushalts die von der
Kommunalaufsicht geforderten Dringlichkeitslisten für Maßnahmen des Vermögenshaushalts
enthalten.
Eine Übersicht über die Mittel der Schulpauschale und der Sportpauschale sowie deren
Verwendung für Maßnahmen des Verwaltungshaushalts ist den Seiten 25 bis 28 der gesonderten
Erläuterungen zu entnehmen.
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Die Haushaltssituation stellt sich mit dem nunmehr eingebrachten Entwurf erheblich besser dar,
als noch im Vorjahr zu erwarten war. Sollte sich der Haushalt in 2008 tatsächlich so entwickeln,
wie er geplant ist, erscheint es möglich, mit der Einführung der Doppik zum 1.1.2009 einen
strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
III. Beschlussvorschlag:
„Der Haushalt wird zwecks weiterer Beratung an die Fraktionen verwiesen.“
Der Bürgermeister
- Ramm -
IV. Beratungsergebnis:
Einstimmig:
Ja:
Nein:
Enthaltungen:
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