Allgemeine Vorlage (2Vorbericht)

-V1- Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 Nach § 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) des Landes Nordrhein-Westfalen ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Dieser Vorbericht soll gem. § 3 GemHVO einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft geben. Im weiteren Text dieser Bestimmung folgt eine Aufzählung der Punkte, die der Vorbericht enthalten soll. Die Verwaltungsvorschriften zu § 3 empfehlen einen Vorbericht in konzentrierter Form mit weitgehend tabellarischer und grafischer Darstellung. In den nachfolgenden Ausführungen wird -soweit wie möglich- dem Rechnung getragen, wobei folgende Gliederung zu Grunde gelegt wird: 1. Entwicklung des Haushaltsvolumens und wichtige Veränderungen gegenüber dem Vorjahr 2. Bereinigte Gesamtausgaben 3. Ausgestaltung der Konsolidierungslinie im Haushaltssicherungskonzept 4. Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten 5. Entwicklung des Vermögens 6. Entwicklung der Schulden 7. Entwicklung der Zuführungen zum Vermögenshaushalt und zu den Rücklagen 8. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im neuen Haushaltsjahr 9. Entwicklung der Kassenlage im Haushaltsjahr 2007 10. Entwicklung der Gebührenhaushalte 11. Übersicht über die im Haushaltsplan enthaltenen freiwilligen Ausgaben H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc -V21. Entwicklung des Haushaltsvolumens Dat.: 1A1.xls Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben Gesamthaushalt Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf Rechnungsergebnis 2006 in Tsd. € Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben Gesamthaushalt Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf Veränderung zum Vorjahr in Tsd. € in % 26.094 41.927 -15.833 26.543 42.863 -16.320 449 936 -487 1,7% 2,2% 1.884 1.884 6.117 6.117 4.233 4.233 224,7% 224,7% 27.978 43.811 -15.833 32.660 48.980 -16.320 4.682 5.169 -487 16,7% 11,8% Haushaltsjahr 2008 in Tsd. € Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf Haushaltsjahr 2007 in Tsd. € Veränderung zum Vorjahr in Tsd. € in % Haushaltsjahr 2009 in Tsd. € Veränderung zum Vorjahr in Tsd. € in % 28.681 41.367 -12.686 2.138 -1.496 3.634 8,1% -3,5% -22,3% 29.248 39.706 -10.458 567 -1.661 2.228 2,0% -4,0% 2.484 2.484 -3.633 -3.633 0 -59,4% -59,4% 5.310 5.310 2.826 2.826 0 113,8% 113,8% 31.165 43.851 -12.686 -1.495 -5.129 3.634 -4,6% -10,5% 34.558 45.016 -10.458 3.393 1.165 2.228 10,9% 2,7% Haushaltsjahr 2010 in Tsd. € Veränderung zum Vorjahr in Tsd. € in % Haushaltsjahr 2011 in Tsd. € Veränderung zum Vorjahr in Tsd. € in % Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf 29.627 38.321 -8.694 379 -1.385 1.764 1,3% -3,5% 29.524 35.789 -6.265 -103 -2.532 2.429 -0,3% -6,6% Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben 2.601 2.601 -2.709 -2.709 -51,0% -51,0% 2.542 2.542 -59 -59 0 -2,3% -2,3% 32.228 40.922 -8.694 -2.330 -4.094 1.764 -6,7% -9,1% 32.066 38.331 -6.265 -162 -2.591 2.429 -0,5% -6,3% Gesamthaushalt Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc -V3Veränderungen gegenüber dem Vorjahr A. Verwaltungshaushalt Wie aus der vorstehenden Übersicht zu ersehen ist, schließt das kommende Haushaltsjahr 2008 mit einem neuen Fehlbedarf von ab. Der Fehlbedarf des Jahres 2007 beträgt lt. Haushaltsplan Damit ergibt sich eine haushaltsmäßige Verbesserung von 12,686 Mio. € 16,320 Mio. € 3,634 Mio. € Nachstehend werden die wesentlichsten Veränderungen des Haushalts 2008 gegenüber dem Vorjahr aufgezeigt, die zur diesjährigen Haushaltssituation beigetragen haben. Haushaltsveranschlagungen, die durchlaufender Natur sind, Verrechnungspositionen darstellen, im Zusammenhang mit Veranschlagungen der kostenrechnenden Einrichtungen stehen oder aber durch Umgruppierungen erforderlich waren, bleiben außer Betracht. Art der Einnahme/Ausgabe Datei: 1b1.xls 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 Schlüsselzuweisungen Gewerbesteuerumlagen Bauliche Unterhaltung Festhalle (Schulaula) sowie der Grundschulen, Haupt- u. Realschule und Gymnasium (Finanzierung durch Schulpauschalmittel) Kreisumlage -Allgemeine UmlageUmlage an die KDVZ Frechen Schulung für die Einführung DATEV (einmalig) Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Zuführung vom Vermögenshaushalt (Schulpauschale) Kreisumlage -Ausschl. Belastung JugendamtPersonalausgaben Konzessionsabgabe -StromAbrechnung Solidarbeitrag -AbgleichVerzinsung des Anlagenkapitals -AbwasserbeseitigungKompensationsleistung Familienleistungsausgleich Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Grundsteuer B Sonstige Verbesserungen/Verschlechterungen im Abgleich Summe VerbesseVerschlechterungen rungen gegenüber dem HJ 2007 in 1.000 € 1.022 438 Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich somit eine Verbesserung von 363 345 67 60 2.562 1.200 994 218 206 203 190 137 34 33 28 15 109 5.929 2.295 3.634 Wie oben aufgeführt, schließt das HJ 2008 mit einem neuen Jahresfehlbetrag von 12,686 Mio. € ab. Im Haushalt 2008 ist die Abdeckung des tatsächlichen Fehlbetrages aus dem HJ 2007 mit 13,270 Mio. € veranschlagt. Dies bedeutet einen Netto-Überschuss für 2008 von 0,584 Mio. € Da das Haushaltsjahr 2007 nach dem Haushaltsplan einen Fehlbedarf von auswies, das endgültige Rechnungsergebnis 2007 jedoch nur mit Fehlbetrag abschließt, ergibt sich für das HJ 2007 eine Verbesserung von H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc 16,320 Mio. € 13,270 Mio. € 3,050 Mio. €. -V4- Erläuterungen zu den aufgeführten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr 1. Zu den Wenigereinnahmen an Schlüsselzuweisungen wird auf die umfangreichen Ausführungen unter Nr. 136 der besonderen Erläuterungen verwiesen. 2. Die höheren Gewerbesteuereinnahmen führen automatisch zu höheren Gewerbesteuerumlagen. Allerdings ist in den Veranschlagungen eine Nachzahlung für das Vorjahr in Höhe von rd. 200.000 € enthalten. 3. und 10. Die baulichen Unterhaltungsaufwendungen im Bereich der Schulen und der Festhalle Kreuzau (Schulaula) steigen gegenüber dem Vorjahr um rd. 363.000 €. Demgegenüber werden diese Mehrausgaben mit einer um 218.000 € höheren Schulpauschale als 2007 finanziert. 4. und 11. Die Berechnung der Kreisumlagen (Allgemeine Umlage und Umlage für das Jugendamt) ist den Nrn. 141 und 142 der besonderen Erläuterungen zu entnehmen. Im Abgleich der Mehrausgaben für die allgemeine Kreisumlage mit den Minderausgaben für die Jugendamtsumlage verbleibt eine Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr von rd. 139.000 €. 5. Die höhere Umlage an die KDVZ Frechen resultiert aus einer Nachzahlung für das HJ 2006 und einem im HJ 2008 fällig werdenden Stundungsbetrag aus der Abrechnung der Umlage 2005. 6. Die Schulungskosten für die Einführung des NKF mit dem Finanzverfahren DATEV sind einmaliger Natur. 7. Die Abdeckung des Fehlbetrages 2007 erfordert in diesem Haushaltsjahr 2,562 Mio. € weniger Mittel als die Abdeckung des Fehlbetrages 2006 im HJ 2007. 8. Zu den Verbesserungen bei der Gewerbesteuer wird ebenfalls auf die Nr. 132 der besonderen Erläuterungen verwiesen. 9. Die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer steigen gegenüber dem Vorjahr um rd. 17. %. Dies ist einmal auf den Rückgang der Arbeitslosigkeit zurückzuführen (mehr Beschäftigte zahlen Lohn- und Einkommensteuer). Andererseits haben auch Tariferhöhungen zu einem höheren Aufkommen beigetragen. Siehe hierzu auch die Nr. 133 der Erläuterungen. 12. Die Entwicklung der Personalausgaben im HJ 2008 ist der Nr. 6 der besonderen Erläuterungen zu entnehmen. 13. Die Verbesserungen bei der Konzessionsabgabe –Stromsind auf höhere Konzessionsabgaben von Sondervertragskunden zurück zu führen. Weitere Ausführungen sind der Nr. 121 der Erläuterungen zu entnehmen. 14. Im vergangenen Jahr war aus der Abrechnung des Solidarbeitrags „Fonds Deutsche Einheit“ noch eine Nachzahlung von rd. 137.000 € zu leisten. Diese entfällt im HJ 2008, somit stellt dies eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr dar. 15. Die kalkulatorische Verzinsung im Bereich der Abwasserbeseitigung steigt gegenüber dem Vorjahr um rd. 34.000 €, weil der Rat im vergangenen Jahr den Zinssatz von 6 % auf 7 % angehoben hat. 16. Die Einnahmen aus der Kompensationsleistung für den Familienleistungsausgleich steigen um rd. 33.000 € und resultieren aus einem um 15 Mio. € auf 575 Mio. € gestiegenen Verteilungsaufkommen. 17. Auch die Steigerung beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ist auf ein um 29 Mio. € höheres Aufkommen (2008 insgesamt 839 Mio. €) gegenüber der Planung zurück zu führen. 18. Auf Grund des Rechnungsergebnisses kann im kommenden Haushaltsjahr mit rd. 15.000 € höheren Einnahmen aus der Grundsteuer B gerechnet werden. B. Vermögenshaushalt Das Volumen des Vermögenshaushalts 2008 erhöht sich gegenüber dem Vorjahr (lässt man die im Vorjahresvolumen 2007 enthaltene Umschuldung von 3.689.000 € außer Betracht) von 2.427.788 € geringfügig um rd. 56.000 € auf nunmehr 2.483.747 €. Die Erhöhung des Haushaltsvolumens (ohne Umschuldungen) ist auf folgende Veränderungen zurück zu führen: H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc -V5Einnahmen #NV Entnahmen aus Rücklagen Verkaufserlöse Zuweisungen und Zuschüsse Zuführung vom Verwaltungshaushalt Summe Im Abgleich ergeben sich Mehr-Einnahmen von Ausgaben H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\[VB2TABEL.XLS]VB2TABEL Hochbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Anschaffung von Einrichtungsgegenständen und Geräten Tilgung von Krediten ohne Umschuldung Zuführung zum Verwaltungshaushalt (aus Sonderrücklagen, Schul- und Sportpauschale) Zuführung zu Rücklagen Summe Im Abgleich ergeben sich Mehr-Ausgaben von Mehr Weniger gegenüber 2007 in Tsd. € 145 75 18 4 149 93 56 Mehr Weniger gegenüber 2007 in Tsd. € 20 35 240 4 275 334 56 38 278 Die Ansätze des Vermögenshaushalts entwickeln sich nicht so kontinuierlich wie im Verwaltungshaushalt und unterscheiden sich von Jahr zu Jahr je nach dem, welche Investitionen veranschlagt werden. Unabhängig davon gilt auch im Vermögenshaushalt das Prinzip der Unabweisbarkeit der Ausgaben, d.h. dass nur solche Maßnahmen aufgenommen werden, deren Durchführung unabdingbar notwendig ist. Als einzige neue Hochbaumaßnahme ist die Erweiterung/Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Stockheim mit 250.000 € im Haushalt veranschlagt. Daneben stehen 35.000 € für die Anschaffung von Wartehallen als Wiederholungsveranschlagung aus dem HJ 2007 bereit. Die Steigerung bei den Tiefbaumaßnahmen gegenüber den Vorjahresveranschlagungen ist in erster Linie auf die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 200.000 € für die Sanierung von Niederschlagswassereinleitungsstellen zurück zu führen. Demgegenüber entfällt die Veranschlagung von Mitteln für Sanierungen nach SüvKan von bisher 150.000 €. Für die Neuanschaffung von Einrichtungsgegenständen, Geräten, Fahrzeugen pp. in den verschiedensten Bereichen stehen im HJ 2008 insgesamt rd. 283.000 € bereit. Dies sind 240.000 € weniger als im Vorjahr. Hauptsächlich ist dies auf eine geringere Veranschlagung von Mitteln für die Anschaffung von Geräten für die Feuerwehr zurück zu führen.. Während im Vorjahr 330.000 € für Neuanschaffungen (davon 200.000 € für die Restzahlung des neuen Feuerlöschfahrzeuges der Löschgruppe Kreuzau) veranschlagt waren, stehen in diesem Jahr für allgemeine Anschaffungen nur noch 65.000 € bereit. Die Zuführung zum Verwaltungshaushalt steigt insgesamt um 275.000 € gegenüber dem Vorjahr, weil einerseits Mittel der Schulpauschale in einer Größenordnung von 492.000 € an den Verwaltungshaushalt weitergeleitet werden. In 2007 betrug die Zuführung noch 274.000 € und damit 129.000 € mehr als im HJ 2007. Weiter werden im HJ 2008 60.000 € mehr an Sportpauschalmittel an den Verwaltungshaushalt überwiesen. Zur Deckung der Ausgaben des Vermögenshaushalts bedarf es im HJ 2008 keiner Kreditaufnahme. Insgesamt können rd. 564.000 € und damit rd. 145.000 € mehr als im Vorjahr 2007 den Rücklagen entnommen werden. Erlöse aus Verkäufen werden nur noch in einer Größenordnung von 84.000 € (2007: 159.000 €) erwartet. Es handelt sich hierbei um den Verkauf des restlichen Grundstücks im Baugebiet E 6 in Kreuzau und um die Veräußerung kleinerer Grundstücke in Stockheim und Bogheim. Mitfinanziert wird der Vermögenshaushalt mit Zuweisungen und Zuschüssen Dritter in einer Größenordnung von 1.075.686 €. Dies sind rd. 18.000 € weniger als im Vorjahr. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc -V62. Bereinigte Gesamtausgaben Ein besserer Vergleich der einzelnen Haushaltsjahre wird durch eine Betrachtung der "bereinigten Gesamtausgaben" möglich. Bei diesem Begriff aus der Finanzplanung werden die gesamten Bruttoausgaben um die bewirtschafteten Fremdmittel, die haushaltstechnischen Verrechnungen (Erstattungen, Zinsen für innere Darlehen, kalkulatorische Kosten, Zuführungsbeträge zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) sowie die besonderen Finanzierungsvorgänge (Fehlbetragsabdeckung, Rücklagenzuführung, Tilgungsausgaben) vermindert. Diese Abzüge sollen das Haushaltsvolumen auf den tatsächlich zu finanzierenden Aufwand reduzieren und darüber hinaus jene Ausgaben ausschließen, die nicht auf einen gegenwärtigen Bedarf bezogen sind, sondern eine Vorfinanzierung künftiger Ausgaben (Rücklagenzuführung) oder eine Nachfinanzierung früherer Ausgaben (Fehlbetragsabdeckung, Tilgungsleistungen) darstellen. Dat.: VB2Tabel.xls Rechn.Erg. 2006 in Tsd. € Verwaltungshaushalt Brutto-Ausgaben ./. Kalkulatorische Kosten ./. Innere Verrechnungen ./. Zuführung zum VermögensHH ./. Fehlbetragsabdeckung bereinigte Gesamtausgaben in % zum Vorjahr 41.927 860 701 706 15.360 24.300 Vermögenshaushalt Brutto-Ausgaben ./. Zuführung a.d. VerwaltungsHH ./. Zuführung zu Rücklagen ./. Tilgungsausgaben bereinigte Gesamtausgaben in % zum Vorjahr Gesamthaushalt in % zum Vorjahr 41.367 887 1.045 708 13.271 25.456 3,0% 6.117 306 47 4.385 1.379 210,6% 26.101 5,5% HJ 2010 in Tsd. € 2.484 582 9 700 1.193 -13,5% 26.649 2,1% HJ 2011 in Tsd. € 39.706 874 798 718 12.686 24.630 -3,2% 38.321 861 925 723 10.458 25.354 2,9% 35.789 861 739 696 8.694 24.799 -2,2% 5.308 255 9 3.584 1.460 22,4% 26.090 -2,1% 2.601 492 9 715 3* 1.385 -5,1% 26.739 2,5% 2.542 110 266 873 1.293 -6,6% 26.092 -2,4% 1.884 543 218 679 1* 444 24.744 2* HJ 2008 in Tsd. € 42.864 841 763 705 15.833 24.722 1,7% HJ 2009 in Tsd. € Verwaltungshaushalt Brutto-Ausgaben ./. Kalkulatorische Kosten ./. Innere Verrechnungen ./. Zuführung zum VermögensHH ./. Fehlbetragsabdeckung bereinigte Gesamtausgaben in % zum Vorjahr Vermögenshaushalt Brutto-Ausgaben ./. Zuführung a.d. VerwaltungsHH ./. Zuführung zu Rücklagen ./. Tilgungsausgaben bereinigte Gesamtausgaben in % zum Vorjahr Gesamthaushalt in % zum Vorjahr 1* davon 3.689.000 € Umschuldung 2* davon 2.875.000 € Umschuldung 3* davon 186.000 € Umschuldung HJ 2007 in Tsd. € H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc -V7Die bereinigten Gesamtausgaben erhöhen sich im HJ 2008 gegenüber dem Vorjahr um 2,1 % oder 548.000 € auf nunmehr 26,649 Mio. €. Die Orientierungsdaten für die Finanzplanung lassen eine Steigerung von 1,9 % zu. Diese Vorgabe wird mithin knapp verfehlt. Für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 sehen die Orientierungsdaten des Innenministeriums eine Steigerung von 2,1 % (2009) bzw. je 2,0 % (2010 u. 2011) vor. Für diesen Zeitraum weisen die bereinigten Gesamtausgaben der Gemeinde Werte von – 2,1 % (2009), 2,5 % (2010) und – 2,4 % (2011) aus. Die Steigerung der bereinigten Gesamtausgaben im HJ 2008 im Verwaltungshaushalt um 734.000 € gegenüber dem HJ 2007 ist im wesentlichen auf folgende Faktoren zurückzuführen: Verwaltungshaushalt a) Mehrausgaben Bauliche Unterhaltung der gemeindlichen Hochbauten Bauliche Unterhaltung im Bereich der Abwasserbeseitigung (SüvKan) Gewerbesteuerumlagen Kreisumlagen Leistungen des SKF im Rahmen der offenen Ganztagsschule Schulungskosten DATEV Umlage an die KDVZ Frechen b) Wenigerausgaben Personalausgaben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Nachzahlung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages Bewirtschaftungskosten Sachverständigen-, Prüfungskosten Sonstige Ausgaben im Abgleich Weniger an bereinigten Gesamtausgaben Verwaltungshaushalt in Tsd. € 398 100 438 139 85 60 67 -203 -141 -137 -35 -16 -21 734 Im Vermögenshaushalt verringern sich die bereinigten Ausgaben um 186.000 €. Dies ist auf folgende Veränderungen gegenüber dem Vorjahr zurück zu führen. Vermögenshaushalt a) Mehrausgaben Baumaßnahmen b) Wenigerausgaben Anschaffung von Einrichtungsgegenständen und Geräten Weniger an bereinigten Gesamtausgaben Vermögenshaushalt Mehr an bereinigten Gesamtausgaben insgesamt in Tsd. € 54 -240 -186 548 H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\[VB2TABEL.XLS]Mehr-Weniger 3. Ausgestaltung der Konsolidierungslinie des Haushaltssicherungskonzeptes Die Haushaltssatzung für das HJ 2008 weist einen neuen Fehlbedarf von aus. Hierin enthalten ist die Fehlbetragsabdeckung des Haushaltsjahres 2007 (endgültiges Rechnungsergebnis) mit somit ergibt sich ein Netto-Überschuss im kommenden Jahr 2008 von H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc 12.686.214 € 13.270.665 € 584.451 € -V8Der innere Ausgleich (ohne Abdeckung von Altfehlbeträgen) des Verwaltungshaushalts ist damit erstmals dargestellt. Auch in den folgenden Haushaltsjahren setzt sich die Erholung der Gemeindefinanzen fort. So weisen die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 bereits Nettoüberschüsse von 2,2 Mio. €, 1,7 Mio. € und 2,4 Mio. € aus. Für das HJ 2009, in dem auf das neue doppische Finanzwesen (NKF) umgestellt wird, erscheint die Aufstellung eines ausgeglichenen Erfolgsplanes möglich zu sein. Nachstehend erfolgt eine Übersicht über die veränderten Ergebnisse der Verwaltungshaushalte 2008 – 2010 nach dem jetzt aufgestellten Haushaltssicherungskonzept gegenüber den Planungen für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 im Haushaltsplan 2007: Haushaltsjahr 2008 2009 2010 Summen F Ü Ü Netto-Ergebnis im HSK 2007 -1.406.826 € Ü 76.850 € Ü 85.650 € Ü -1.244.326 € Netto-Ergebnis im HSK 2008 584.451 € 2.228.496 € 1.763.293 € 4.576.240 € Verbesserung 1.991.277 € 2.305.346 € 1.848.943 € 6.145.566 € F = Fehlbedarf Ü = Überschuss H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\[Konsolidierungslinie.xls]Tabelle1 Für den Zeitraum 2008 bis 2010 sind somit Haushaltsverbesserungen von im Abgleich 6,146 Mio. € eingetreten. Nachstehend werden die größten Veränderungen aufgezeigt: Bezeichnung der Einnahmen / Ausgaben Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Kreisumlage -ausschl. Belastung des JugendamtesZinsen im Kontokorrentverkehr (Kassenkredite) Konzessionsabgabe -StromPersonalausgaben Zuführung vom Vermögenshaushalt (Schulpauschalmittel) Verzinsung des Anlagekapitals -AbwasserbeseitigungZuführung vom Vermögenshaushalt (Sportpauschalmittel) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Grundsteuer B Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich Abschreibungen -AbwasserbeseitigungKonzessionsabgabe -WasserSchlüsselzuweisungen Bauliche Unterhaltung in der Festhalle Kreuzau Gewerbesteuerumlage -Anteil Fonds Deutsche EinheitKreisumlage -allgemeine UmlageGewerbesteuerumlage -allgemeine UmlageBauliche Unterhaltung im Bereich der Schulen der Gemeinde Zwischensumme Sonstige Veränderungen im Abgleich Summe H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\[HSKVeränderungen.xls]Tabelle1 H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc Verbesserungen (+) / Verschlechterungen (-) in Tausend € 3.600 2.925 1.125 632 570 487 473 98 90 55 45 42 35 30 -2.309 -545 -380 -355 -226 -222 6.170 -24 6.146 -V9Vergleich Haushaltsjahr 2008 mit den Haushaltsansätzen 2008 des HP 2007 Nachstehend werden die Veränderungen aufgezeigt, die sich gegenüber den Berechnungen für das HJ 2008 im vorjährigen Haushalt und den diesjährigen Veranschlagungen ergeben haben. Das Haushaltssicherungskonzept des HJ 2007 sah für das Haushaltsjahr 2008 einen Fehlbetrag (ohne Abdeckung des Altfehlbetrages aus 2007) von -1.406.826 € vor. Der nunmehr aufgestellte Haushalt für das Haushaltsjahr 2008 weist (ohne Abdeckung des Altfehlbetrages 2007) einen Überschuss von 584.451 € aus. Es haben sich daher haushaltsmäßige Verbesserungen von 1.991.277 € ergeben, die sich im einzelnen aus folgenden Veränderungen zusammensetzen: Mehr-Einnahmen 3.374.936 € Weniger-Einnahmen - 433.097 € 2.941.839 € Mehr-Ausgaben - 1.866.826 € - 950.562 € Minder-Ausgaben 916.264 € Summe der Veränderungen mithin 1.991.277 € Nachstehend sind die größten Veränderungen des Haushaltsjahres 2008 gegenüber den HSKVeranschlagungen 2008 im 2007er Haushaltsplan aufgeführt. Haushaltsveranschlagungen, die durchlaufender Natur sind, Verrechnungspositionen darstellen oder im Zusammenhang mit kostenrechnenden Einrichtungen stehen, bleiben außer Betracht. Bezeichnung der Einnahmen/Ausgaben Verbesserung + / Verschlechterung in Tsd € Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Zuführung vom Vermögenshaushalt (Schulpauschalmittel) Kreisumlage - Jugendamtsumlage Konzessionsabgabe -StromPersonalausgaben insgesamt Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Zinsaufwendungen Zuführung vom Vermögenshaushalt (Sportpauschalmittel) Bewirtschaftungskosten (Strom, Gas, Wasser pp.) aller Objekte Verzinsung des Anlagenkapitals (Abwasserbeseitigung) Beteiligung der Gemeinde an den Kosten der Unterkunft nach § 5 AG SGB II (50 %) Grundsteuer B Gewerbesteuerumlagen Bauliche Unterhaltung der Festhalle (Schulaula) Kreisumlage - Allgemeine Umlage Schlüsselzuweisungen Bauliche Unterhaltung im Bereich der Schulen (teilweise durch Schulpau-schale finanziert) Bauliche Unterhaltung Sportplätze/Sportjugendheime (durch Sportpauschale finanziert) Umlage an die KDVZ Frechen Schulung für die Einführung NKF durch DATEV (einmalig) Anteil an den Kosten der Straßenentwässerung Zwischensumme Sonstige Veränderungen im Abgleich Summe der Veränderungen der HSK-Daten 2008/2008 (HP2007) H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\[98-98.XLS]07-07 H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc 1.200 790 307 271 190 158 149 109 90 50 46 23 15 -312 -290 -192 -156 -152 -90 -73 -60 -29 2.044 -53 1.991 - V 10 4. Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten Gemäß § 78 (2) GO NW ist der Haushaltsplan in einen Verwaltungshaushalt und einen Vermögenshaushalt zu gliedern. Nach der näheren Definition des § 1 GemHVO werden zum Inhalt dieser beiden Haushalte Ausführungen gemacht. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass alle verwaltungsmäßigen finanziellen Vorgänge (konsumtive Ausgaben) im Verwaltungshaushalt ihren Niederschlag finden und alle vermögenswirksamen Bewegungen (investive Ausgaben) im Vermögenshaushalt zu veranschlagen sind. Beide Haushalte sind getrennt voneinander zu führen und auch für sich auszugleichen. Bei beiden Haushalten gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung, wonach jeweils alle Einnahmen zur Deckung der gesamten Ausgaben des entsprechenden Haushalts dienen. Eine Verbindung zwischen den beiden Haushalten besteht grundsätzlich nur in solchen Überweisungen, die a) zulässig sind, wenn im Verwaltungshaushalt zur Deckung der Ausgaben nicht benötigte Einnahmen (Überhänge) verbleiben, b) erforderlich sind, um die Ansammlung von Rücklagen zu ermöglichen (mindestens in Höhe der aus speziellen Entgelten gedeckten Abschreibungen), c) vorgeschrieben sind, um die ordentliche Tilgung von Krediten sowie die Kreditbeschaffungskosten abzudecken (Mindesthöhe der Zuführung). In den nachfolgenden Übersichten wird aufgezeigt, wie sich die wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten in den dem Haushaltsjahr vorangehenden beiden Haushaltsjahren entwickelt haben und in den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 entwickeln werden. Diese Übersichten sind getrennt für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt aufgeführt. Jahresrechnung 2006 Verwaltungshaushalt TabellenVorbericht1.xls in Tsd. € % Haushaltsplan 2007 in Tsd. € % Haushaltsplan 2008 in Tsd. € % Einnahmen 5.727 3.955 3.812 3.664 2.233 543 Gde. Anteil an der Einkommensteuer Gewerbesteuer Benutzungsgebühren Schlüsselzuweisungen Grundsteuern Zuführung vom Vermögenshaushalt Ausgleichsleistungen im Rahmen des Familienleistungsausgleichs Gde. Anteil an der Umsatzsteuer Sonstige Steuern Verwaltungsgebühren Sonstige Einnahmen Summe Einnahmen 21,95% 15,16% 14,61% 14,04% 8,56% 2,08% 5.826 3.800 3.991 4.778 2.400 306 21,95% 14,32% 15,04% 18,00% 9,04% 1,15% 6.820 5.000 4.109 3.756 2.415 654 23,78% 17,43% 14,33% 13,10% 8,42% 2,28% 514 1,97% 400 1,53% 124 0,48% 86 0,33% 5.036 19,30% 26.094 100,00% 602 2,27% 437 1,65% 160 0,60% 95 0,36% 4.148 15,63% 26.543 100,00% 635 2,21% 465 1,62% 161 0,56% 100 0,35% 4.566 15,92% 28.681 100,00% 15.360 8.849 7.426 5.102 1.889 1.032 705 309 36,64% 21,11% 17,71% 12,17% 4,51% 2,46% 1,68% 0,74% 15.833 9.023 7.620 5.086 1.897 1.087 705 400 36,94% 21,05% 17,78% 11,87% 4,43% 2,54% 1,64% 0,93% 13.271 9.162 8.553 4.883 1.929 1.097 708 259 32,08% 22,15% 20,68% 11,80% 4,66% 2,65% 1,71% 0,63% 157 473 445 0,37% 1,13% 1,06% 390 274 251 0,91% 0,64% 0,59% 375 456 507 0,91% 1,10% 1,23% Ausgaben Abdeckung von Fehlbeträgen Kreisumlagen Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand Personalausgaben Zuweisungen und Zuschüsse Zinsausgaben Zuführung zum Vermögenshaushalt Soziale Leistungen (Gr. 78,79) Bet. d. Gde. an den Kosten der Unterkunft n. § 5 AG SGB II (50 %) Gewerbesteuerumlage Gew.St.Umlage - Deutsche EinheitAufwendungen für ehrenamtl. Tätigkeiten und Personalnebenausgaben Abrechnung Solidarbeitrag Sonstige Ausgaben Summe Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf 150 0,36% 0 0,00% 30 0,07% 41.927 100,00% -15.833 155 0,36% 137 0,32% 5 0,01% 42.863 100,00% -16.320 H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc 161 0,39% 0 0,00% 6 0,01% 41.367 100,00% -12.686 - V 11 Erläuterungen zu den Übersichten über den Verwaltungshaushalt Die sich im Haushaltsjahr 2008 ergebenden größeren Veränderungen gegenüber 2007 sind bereits an anderer Stelle im Vorbericht bzw. in den besonderen Erläuterungen beschrieben. Die nachfolgenden Übersichten geben einen Überblick über die voraussichtliche Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsjahre 2009 bis 2011. Haushaltsplan 2009 Verwaltungshaushalt in Tsd. € TabellenVorbericht1.xls % Haushaltsplan 2010 in Tsd. € % Haushaltsplan 2011 in Tsd. € % Einnahmen Gde. Anteil an der Einkommensteuer Gewerbesteuer Benutzungsgebühren Schlüsselzuweisungen Grundsteuern Kompensationszahlungen im Rahmen des Familienleistungsausgleichs Gde. Anteil an der Umsatzsteuer Sonstige Steuern Verwaltungsgebühren Zuführung vom Vermögenshaushalt Sonstige Einnahmen Summe Einnahmen 7.748 5.000 4.186 3.997 2.415 26,49% 17,10% 14,31% 13,67% 8,26% 8.057 5.000 4.203 3.674 2.415 27,20% 16,88% 14,19% 12,40% 8,15% 8.380 5.000 4.204 3.793 2.415 28,38% 16,94% 14,24% 12,85% 8,18% 650 2,22% 476 1,63% 161 0,55% 100 0,34% 271 0,93% 4.244 14,51% 29.248 100,00% 668 2,25% 488 1,65% 161 0,54% 100 0,34% 492 1,66% 4.368 14,74% 29.626 100,00% 688 2,33% 500 1,69% 161 0,55% 100 0,34% 110 0,37% 4.173 14,13% 29.524 100,00% 9.227 12.686 7.782 4.867 1.849 964 718 376 23,24% 31,95% 19,60% 12,26% 4,66% 2,43% 1,81% 0,95% 9.564 10.458 8.314 4.886 1.849 881 723 411 24,96% 27,29% 21,70% 12,75% 4,83% 2,30% 1,89% 1,07% 9.608 8.694 7.591 4.953 1.849 737 696 411 26,85% 24,29% 21,21% 13,84% 5,17% 2,06% 1,94% 1,15% 384 411 265 0,97% 1,04% 0,67% 394 399 272 1,03% 1,04% 0,71% 404 399 279 1,13% 1,11% 0,78% Ausgaben Kreisumlagen Abdeckung von Fehlbeträgen Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand Personalausgaben Zuweisungen und Zuschüsse Zinsausgaben Zuführung zum Vermögenshaushalt Gewerbesteuerumlage Bet. d. Gde. an den Kosten der Unterkunft n. § 5 AG SGB II (50 %) Gew.St.Umlage - Deutsche EinheitSoziale Leistungen (Gr. 78,79) Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten und Personalnebenausgaben. Sonstige Ausgaben Summe Ausgaben Fehlbetrag/-bedarf 164 0,41% 13 0,03% 39.706 100,00% -10.458 158 0,41% 12 0,03% 38.321 100,00% -8.695 H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc 155 0,43% 13 0,04% 35.789 100,00% -6.265 - V 12 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts in den Haushaltsjahren 2006 bis 2011 Vermögenshaushalt Jahresrechnung 2006 VorbVM.xls in Tsd. € Einnahmen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Einnahmen aus Veräußerungen Beiträge Zuführung vom Verwaltungshaushalt Einnahmen aus Krediten einschl. Umschuldung Entnahmen aus Rücklagen Sonstige Einnahmen Rückflüsse aus Darlehen u.a. Summe Ausgaben Hochbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen Tilgung von Krediten einschl. Umschuldung Erwerb von bewegl. Sachen Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte Erwerb von Grundstücken Erwerb von Beteiligungen Zuführung zu Rücklagen Sonstige Ausgaben Summe Vermögenshaushalt % % Haushaltsplan 2008 in Tsd. € % 845 88 56 704 44,86 4,67 2,97 37,37 1.094 159 50 705 17,88 2,60 0,82 11,53 1.076 84 50 708 43,32 3,38 2,01 28,50 0 183 3.689 418 2 6.117 60,31 6,83 0,00 0,03 100,00 0 564 8 1.884 0,00 9,71 0,00 0,42 100,00 2 2.484 0,00 22,71 0,00 0,08 100,00 30 31 1,59 1,65 199 416 3,25 6,80 285 385 11,48 15,50 679 274 543 103 6 36,04 14,54 28,82 5,47 0,32 0,00 11,57 0,00 100,00 4.385 523 306 226 15 71,69 8,55 5,00 3,69 0,25 0,00 0,77 0,00 100,00 700 282 582 226 15 28,18 11,35 23,43 9,10 0,60 0,00 0,36 0,00 100,00 218 1.884 Haushaltsplan 2009 in Tsd. € Einnahmen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Einnahmen aus Veräußerungen Beiträge Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahmen aus Rücklagen Einnahmen aus Krediten einschl. Umschuldung Rückflüsse aus Darlehen u.a. Sonstige Einnahmen Summe Ausgaben Hochbaumaßnahmen Haushaltsplan 2007 in Tsd. € % 47 6.117 Haushaltsplan 2010 in Tsd. € % 9 2.484 Haushaltsplan 2011 in Tsd. € % 1.037 0 50 718 391 19,53 0,00 0,94 13,53 7,37 1.058 0 550 723 0 40,67 0,00 21,15 27,80 0,00 1.079 0 580 696 0 42,44 0,00 22,82 27,38 0,00 3.110 2 268 2 2.601 10,30 0,08 0,00 100,00 186 1 5.308 58,59 0,04 0,00 100,00 2.542 7,32 0,04 0,00 100,00 390 7,35 0 0,00 0 0,00 Tilgung von Krediten einschl. Umschuldung Tiefbaumaßnahmen Erwerb von bewegl. Sachen Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte Erwerb von Grundstücken Zuführung zu Rücklagen Sonstige Ausgaben 3.584 306 409 255 340 15 9 67,52 5,76 7,71 4,80 6,41 0,28 0,17 0,00 715 806 344 492 220 15 9 27,49 30,99 13,23 18,92 8,46 0,58 0,35 0,00 873 934 124 110 220 15 266 34,34 36,74 4,88 4,33 8,65 0,59 10,46 0,00 Summe 5.308 100,00 2.601 100,00 2.542 100,00 H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 13 5. Entwicklung des Vermögens Dat.: VBVermög.xls A. Vermögen nach § 38 (1) GemHVO 1. Anlagevermögen Stand bei Beginn des Haushaltsjahres Zugänge Abgänge Stand am Ende des Haushaltsjahres 2. Geldanlagen Stand bei Beginn des Haushaltsjahres Zugänge Abgänge Stand am Ende des Haushaltsjahres B. Vermögen nach § 38 (2) GemHVO Anlagevermögen Abwasserbeseitig. -Abschnitt 70Stand bei Beginn des Haushaltsjahres Zugänge Abgänge Zu-/Abgänge infolge Indexveränderg. beim Wiederbeschaffungszeitwert Stand am Ende des Haushaltsjahres Anlagevermögen Bestattungswesen -Abschnitt 75Stand bei Beginn des Haushaltsjahres Zugänge Abgänge Stand am Ende des Haushaltsjahres Vermögen insgesamt Stand bei Beginn des Haushaltsjahres Zugänge Abgänge Stand am Ende des Haushaltsjahres Haushaltsplan 2008 Haushaltsplan 2007 2006 € € € x1) 536.025 0 1.927 534.098 537.910 0 1.885 536.025 545.661 0 7.751 537.910 1.207.032 8.658 563.741 651.949 1.439.724 48.080 280.772 1.207.032 1.405.151 217.748 183.175 1.439.724 23.013.797 200.000 563.800 23.413.797 150.000 550.000 23.798.605 89.220 547.493 0 22.649.997 0 23.013.797 73.465 23.413.797 205.550 0 8.440 197.110 212.287 1.500 8.237 205.550 217.646 0 5.359 212.287 24.962.404 208.658 1.137.908 24.033.154 25.603.718 199.580 840.894 24.962.404 25.967.063 380.433 743.778 25.603.718 1) Im Bereich des Vermögens nach § 38 (1) GemHVO wurden die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben nach der Jahresrechnung 2007 zu Grunde gelegt. Erläuterungen zur Entwicklung des Vermögens Das Gesamtvermögen vermindert sich ab Beginn des Haushaltsjahres 2006 von 25.967.063 € auf voraussichtlich 24.033.154 € zum Ende des Haushaltsjahres 2008. Innerhalb der einzelnen Vermögensarten ergeben sich folgende Entwicklungen: Das Anlagevermögen nach § 38 (1) GemHVO vermindert sich im Zeitraum 2006 bis 2008 von 545.661 um 11.563 € auf 534.098 €. Es handelt sich ausschließlich um Abgänge auf Grund der Rückzahlung ausgegebener Wohnungsbaudarlehen. Das Anlagevermögen zum Ende des HJ 2008 besteht damit aus dem Geschäftsanteil an der Wasserwerk Concordia GmbH mit 510.000 €, dem Geschäftsanteil an der Volksbank Euskirchen eG in Höhe von 102,26 € sowie aus Forderungen in Höhe von 23.995,65 € aus ausgegebenen Bedienstetendarlehen sowie aus sonstigen ausgegebenen Darlehen (Mietwohnungsbau für kinderreiche Familien). Bei den Geldanlagen handelt es sich um Bestände der allgemeinen Rücklage sowie der Sonderrücklagen. Im Bereich des Anlagevermögens nach § 38 (2) GemHVO (kostenrechnende Einrichtungen "Abwasserbeseitigung" u. „Bestattungswesen“) kommt es zu einer Verminderung des Vermögens von 24.016.251 € zu Beginn des Haushaltsjahres 2006 auf voraussichtlich 22.847.107 € zum Ende des Haushaltsjahres 2008. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 14 6. Entwicklung der langfristigen Schulden a) Schuldenbewegungen Bei den Bewegungen innerhalb der Haushaltsjahre wurden bis einschließlich Haushaltsjahr 2007 die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben nach dem jeweiligen Rechnungsergebnis zugrunde gelegt. HH Jahr Kreditaufnahme Tilgung ohne NettoSchuldenstand ohne Umschuldung Umschuldung Neuverin € je VBENTSCH:XLS in € in € schuldung in € am in € Einwohner 1998 881.978,50 497.475,48 384.503,02 31.12.1998 12.769.359,22 714,05 1999 1.533.875,64 533.336,29 1.000.539,35 31.12.1999 13.769.898,57 763,09 01.01.2000 4.083.735,85 Übernahme Altschulden Freizeitbad 17.853.634,42 989,40 2000 0,00 885.169,85 -885.169,85 31.12.2000 16.968.464,57 932,74 2001 0,00 761.112,57 -761.112,57 31.12.2001 16.207.352,00 888,85 2002 0,00 634.658,04 -634.658,04 31.12.2002 15.572.693,96 847,54 2003 0,00 653.425,34 -653.425,34 31.12.2003 14.919.268,62 811,67 2004 0,00 697.994,09 -697.994,09 31.12.2004 14.221.274,53 773,69 2005 0,00 723.029,53 -723.029,53 31.12.2005 13.498.245,00 741,54 2006 0,00 679.450,85 -679.450,85 31.12.2006 12.818.794,15 710,38 2007 0,00 708.513,06 -708.513,06 31.12.2007 12.110.281,09 671,12 # 2008 0,00 699.725,00 -699.725,00 31.12.2008 11.410.556,09 632,34 # 2009 235.226,00 708.831,00 -473.605,00 31.12.2009 10.936.951,09 606,09 # 2010 267.465,00 724.200,00 -456.735,00 31.12.2010 10.480.216,09 580,78 # 2011 0,00 686.797,00 -686.797,00 01.01.2011 9.793.419,09 542,72 # # Bei den Pro-Kopf-Beträgen je Einwohner für die Jahre 2007 bis 2011 wurde eine Bevölkerungszahl von 18.045 Einwohnern (Stat. LA. 31.12.2006) zu Grunde gelegt. 6. b) Entwicklung des Schuldendienstes Bei den Bewegungen innerhalb der Haushaltsjahre wurden bis einschließlich Haushaltsjahr 2007 die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben nach dem jeweiligen Rechnungsergebnis zugrunde gelegt. HH Jahr Zinsen SCHUDIE.XLS in % des Verw. Haush. (Einnahmen) Tilgung ohne Umschuldung in % des Verw. Haush. (Einnahmen) Schuldendienst insgesamt in % des Verw. Haush. (Einnahmen) Euro je Einwohner 1998 1999 2000 713.892 730.328 929.016 3,54 3,24 3,86 497.475 533.336 885.169 2,47 2,37 3,68 1.211.367 1.263.664 1.814.186 6,01 5,61 7,54 67,74 28,42 38,83 2001 858.534 3,44 761.113 3,05 1.619.647 6,49 88,83 2002 812.398 3,58 634.658 2,79 1.447.056 6,37 78,76 2003 757.895 3,07 653.425 2,64 1.411.320 5,71 76,78 2004 718.013 2,89 697.994 2,81 1.416.007 5,70 77,04 2005 664.731 2,75 723.030 2,99 1.387.761 5,74 76,24 2006 592.011 2,27 679.451 2,60 1.271.462 4,87 70,46 2007 592.063 2,06 708.513 2,47 1.300.576 4,53 71,27 * 2008 551.581 1,92 699.725 2,44 1.251.306 4,36 69,34 * 2009 517.913 1,77 708.831 2,42 1.226.744 4,19 67,98 * 2010 483.537 1,63 714.520 2,41 1.198.057 4,04 66,39 * 2011 449.496 1,52 686.797 2,33 1.136.293 3,85 62,97 * * Bei den Pro-Kopf-Beträgen je Einwohner für die Jahre 2006 bis 2010 wurde eine Bevölkerungszahl von 18.045 (Stat. LA 31.12.2006) zu Grunde gelegt. Die vorstehende Nachweisung enthält keine Zinsen für Kassenkredite H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 15 Erläuterungen zu den Übersichten 6. a) und 6. b) In den Haushaltsjahren 2000 bis 2008 hat die Gemeinde keine neuen Kredite aufgenommen, so dass es ausschließlich zu einem Schuldenabbau von rd. 6,4 Mio. € gekommen ist. Nach den Veranschlagungen des Vermögenshaushalts der Jahre 2009 und 2010 reichen die eigenen Finanzierungsmittel nicht aus, um den Haushalt insgesamt zu decken. Ob es jedoch zu einer tatsächlichen Kreditaufnahme kommt, bleibt abzuwarten. Die Belastung des Verwaltungshaushalts durch den Schuldendienst ist beachtlich. Immerhin müssen ab dem HJ 2007 rd. 1,3 Mio. € (mit fallender Tendenz) im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden, um die Zinsen als auch die Tilgung (als Zuführung an den Vermögenshaushalt) zu finanzieren. Erfreulich ist lediglich die Tatsache, dass der Schuldendienst im Verhältnis zu den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushalts von 6,01 % im Haushaltsjahr 1998 auf 3,85 % im Haushaltsjahr 2011 zurückgeht. 7. Entwicklung der Zuführungen zum Vermögenshaushalt und zu den Rücklagen a) Entwicklung der Zuführung zum Vermögenshaushalt und Verhältnis zum Deckungsbedarf nach dem Finanzplan RechnungsErgebnis 2006 Dat.:Vorb-3a.xls Pflichtzuführung (Zuführung zu Sonderrücklagen, ordentl. Tilgung und Kreditbeschaffungskosten Freiwillige Zuführung (freie Spitze) Tatsächliche oder vorgesehene Zuführung insgesamt Anteil der gesamten Zuführung am Vermögenshaushalt in % nachrichtlich: Fehlbetrag/-bedarf des Verwaltungshaushalts 1) davon 8.662 € für Sonderrücklagen 3) davon 8.668 € für Sonderrücklagen Haushaltsplan 2007 2008 1) 2) 3) 704.582 704.764 708.393 0 0 0 704.582 704.764 708.393 37,4 11,5 28,5 15.832.686 16.320.288 12.686.214 2) davon 8.664 € für Sonderrücklagen Haushaltssicherungskonzept 2009 2010 2011 Pflichtzuführung (Zuführung zu Sonderrücklagen, ordentl. Tilgung und Kreditbeschaffungskosten Freiwillige Zuführung (freie Spitze) Tatsächliche oder vorgesehene Zuführung insges. Anteil der gesamten Zuführung am Vermögenshaushalt in % nachrichtlich: Fehlbetrag/-bedarf des Verwaltungshaushalts 4) davon 8.823 € für Sonderrücklagen 6) davon 9.148 € für Sonderrücklagen 4) 5) 6) 717.654 723.486 695.945 0 0 0 717.654 723.486 695.945 13,5 27,8 27,4 10.457.718 8.694.425 6.264.659 5) davon 8.966 € für Sonderrücklagen Bemerkungen zur Übersicht 7.a) In Anbetracht der auf Jahre hinaus defizitären Lage des Verwaltungshaushalts wird es der Gemeinde auf unabsehbare Zeit nicht möglich sein, über die Pflichtzuführung hinaus freie Finanzmittel dem Vermögenshaushalt zuzuführen. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 16 7 b) Entwicklung der allgemeinen Rücklage Haushaltsjahr Zuführung Entnahme Stand am Ende Sockelbetrag frei des Haushalts- gem. verfügbar jahres § 20 GemHVO VORB3B.XLS Stand 1.1.2002 3.081.153 € 609.460 € 2.471.693 € 2002 742.081 € -€ 2.339.072 € 659.000 € 1.680.072 € 2003 1.419.471 € 76.495 € 996.096 € 729.000 € 267.096 € 2004 349.869 € 222.930 € 869.157 € 729.000 € 140.157 € 2005 104.022 € 405.508 € 1.170.643 € 793.000 € 377.643 € 2006 83.042 € 184.240 € 1.271.841 € 891.000 € 380.841 € 2007 275.114 € 32.101 € 1.028.828 € 1.020.000 € 8.828 € 2008 563.741 € -€ 465.087 € 1.020.000 € - 554.913 € 2009 391.521 € -€ 73.566 € 1.020.000 € - 946.434 € 2010 0€ -€ 73.566 € 1.020.000 € - 946.434 € 2011 0€ 256.537 € 330.103 € 1.020.000 € - 689.897 € Bemerkungen zur Übersicht 7. b) Die Werte des HJ 2007 stellen das Rechnungsergebnis dar. Der Bestand der allgemeinen Rücklage wird bis zum Ende des Haushaltsjahres 2011 auf 330.103 € abgebaut. Von diesem Bestand entfallen auf unverbrauchte Sondermittel aus der Sportpauschale (73.566 €) und der Schulpauschale (244.089 €). Lediglich 12.448 € verbleiben als freie Mittel für den Vermögenshaushalt. 8. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im neuen Haushaltsjahr 2008 und ihre Auswirkungen auf künftige Jahre Zu Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen zählen alle Ausgaben der Gruppierungsziffern 92 bis 96 sowie 98. Sie sind im Vermögenshaushalt nach Aufgabenbereichen dargestellt. Die nachfolgende Übersicht erfolgt nach Arten. Vermögenserwerb Erwerb von Grundstücken (Gruppierungsziffer 932) darunter Straßenland Sonstige unbebaute Grundstücke 15.000 € 10.000 € 5.000 € Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Gruppierungsziffer 935) darunter Mobiliar sowie Ausstattung der Büros mit Personalcomputer und Drucker im Rathaus 27.500 € Mobiliar und Geräte für alle Schulen 105.744 € Geräte für die Feuerwehr 65.000 € Mobiliar f. Spielplätze 20.000 € Fahrzeuge und Geräte für den Bauhof 60.000 € Festhalle 2.500 € Kindertagesstätten 2.000 € Baumaßnahmen (Gruppierungsziffern 94, 95) Darunter Tiefbaumaßnahmen Neubau der Fußgängerbrücke Teichstr./Tuchbleiche Straßenbeleuchtung Neubau der Zufahrtsrampe Brücke Campingplatz 282.744 € 670.000 € 10.000 € 7.500 € 40.000 € H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 17 Beteiligung an den Kosten der Brückenerneuerung über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg Abwasserbeseitigung Bestattungswesen Hochbaumaßnahmen Erweiterung/Sanierung FWGH Stockheim Errichtung von Wartehallen 70.000 € 250.000 € 7.500 € 250.000 € 35.000 € Investitionsförderungsmaßnahmen (Gruppierungsziffer 980 - 987) darunter Krankenhausumlage 220.000 € Kostenbeteiligung Kreisverkehr 6.000 € Summe insgesamt Diese Ausgaben werden finanziert durch Zuweisungen und Zuschüsse (Gruppierungsziffer 36) Entnahme aus der Rücklage (Teilbetrag) Erlös aus Grundstücksverkäufen (Grupp.Ziffer 34) Summe 226.000 € 1.193.744 € ============= 1.075.686 € 34.058 € 84.000 € 1.193.744 € ============= Aus den vorstehenden Investitionen stellt sich die Frage nach den Folgekosten. Bei Grunderwerbsmaßnahmen sind in der Regel keine hohen Folgekosten zu erwarten. Auch bei der Anschaffung beweglichen Vermögens fallen bei Ersatzbeschaffungen keine zusätzlichen Folgekosten an. Werden jedoch Geräte angeschafft, die den Bestand erhöhen, ergeben sich hieraus zwangsläufig höhere Unterhaltungskosten durch Wartung und Verbrauch. Als "rentierliche" Maßnahmen können die Investitionen im Bereich der kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Bestattungswesen angesehen werden, da diese über die Verzinsung des Anlagekapitals und Abschreibungsbeträge in die Gebührenkalkulation einfließen. 9. Entwicklung der Kassenlage im Haushaltsjahr 2007 Der Liquiditätsbedarf der Gemeindekasse Kreuzau in Form von Kassenkrediten hat sich im Haushaltsjahr 2007 auf Grund der im Laufe des Jahres 2007 eingetretenen Verbesserungen gegenüber dem Vorjahr leicht verringert. Der durchschnittliche tägliche Liquiditätsbedarf der Gemeindekasse fiel von 16,7 Mio. € im HJ 2006 auf rd. 14,9 Mio. € im HJ 2007. Zum 1.1.2008 bestehen Kassenkredite in Höhe von 12,9 Mio. €. Im abgelaufenen Haushaltsjahr 2006 waren rund 440.000 € an Kassenkreditzinsen zu zahlen. Dies entspricht einem durchschnittlichem Zinssatz von 2,63 %. Im Haushaltsjahr 2007 mussten insgesamt 473.300 € Kassenkreditzinsen aufgewandt werden. Setzt man diese Zinsen ins Verhältnis zu den durchschnittlich aufgenommenen Kassenkrediten, erhält man einen Durchschnittszins von 3,16 %. Gegenüber dem HJ 2006 wurden mithin 33.300 € mehr an Zinsen gezahlt, obwohl der Liquiditätsbedarf der Gemeindekasse um rd. 1,8 Mio. € zurückging. Ursache hierfür ist das gestiegene Zinsniveau von 3,8 % zu Beginn des HJ 2007 auf 4,5 % zum Ende des HJ 2007. Dass der Durchschnittszins im HJ 2007 nur 3,16 % beträgt, ist darauf zurück zu führen, das im HJ 2007 drei Kassenkreditverträge in Höhe von insgesamt 12,4 Mio. € abgelaufen sind, die bereits im HJ 2005 für drei Jahre zu Konditionen von 2,29 % (1,8 Mio. €), 2,39 % (2,5 Mio. €), 2,95 % (1,1 Mio. €) und 2,94 % (7,0 Mio. €) abgeschlossen wurden. Die hoffentlich nachhaltig eingetretenen Haushaltsverbesserungen führen in den nächsten Jahren zu niedrigeren Zinsaufwendungen. Den Berechnungen der Haushaltsansätze für Kassenkredite in den Folgejahren liegt ein Zinssatz von 4,8 % zu Grunde. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 18 10. Entwicklung der Gebührenhaushalte JR 2002 JR 2003 JR 2004 JR 2005 JR 2006 HP 2007 HP 2008 € € € € € € € 675 -Straßenreinigung und Winterdienst Einnahmen 102.492 98.494 66.580 139.519 140.168 139.300 121.295 Ausgaben 133.031 141.281 160.961 239.904 218.356 152.364 129.734 Fehlbetrag / Überschuß Deckungsgrad bei Abzug -30.539 -42.787 -94.381 -100.385 -78.188 -13.064 -8.439 96,3% 87,1% 51,7% 72,7% 80,2% 114,3% 116,9% Einnahmen 2.346.451 2.356.096 2.494.309 2.513.094 2.326.685 2.419.407 2.608.112 Ausgaben 2.346.069 2.356.147 2.466.415 2.513.218 2.323.151 2.419.407 2.566.245 v.20 % (bis 1998 25 %) die die Gemeinde zu tragen hat 70 - Abwasserbeseitigung Fehlbetrag / Überschuß 382 -51 27.894 -124 3.534 0 41.867 100,0% 100,0% 101,1% 100,0% 100,2% 100,0% 101,6% Einnahmen 1.325.305 1.478.017 1.528.652 1.838.886 1.500.485 1.458.720 1.488.506 Ausgaben 1.325.325 1.443.970 1.592.342 1.838.886 1.519.236 1.458.720 1.488.506 -20 34.047 -63.690 0 -18.751 0 0 100,0% 102,4% 96,0% 100,0% 98,8% 100,0% 100,0% Deckungsgrad 72 -Abfallbeseitigung- Fehlbetrag / Überschuß Deckungsgrad 75 - BestattungswesenEinnahmen 362.817 318.986 286.390 267.456 270.773 296.609 290.892 Ausgaben 350.427 368.638 353.184 375.874 370.408 380.128 369.439 12.390 -49.652 -66.794 -108.418 -99.635 -83.519 -78.547 103,5% 86,5% 81,1% 71,2% 73,1% 78,0% 78,7% Fehlbetrag / Überschuß Deckungsgrad H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\[Vorbericht.XLS]Gebührenhaushalte Erläuterungen zur Übersicht über die Gebührenhaushalte 675 -Straßenreinigung und WinterdienstDie Gebühren der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung und Winterdienst sind unter Abzug von 20 % als Quote für den öffentlichen Anteil kalkuliert.. Ab dem HJ 2008 wird die maschinelle Straßenreinigung eingestellt. Die für 2008 ausgewiesenen Werte betreffen also nur den Winterdienst. Das HJ 2008 als auch die Folgejahre weisen Überschüsse aus, weil die Kostenunterdeckungen der letzten drei Jahre in den Gebühren für die HJ 2008-2010 enthalten sind. Grundlage der Veranschlagungen ab dem HJ 2008 ist die Gebührenbedarfsberechnung vom 19.9.2007 (Vorlage Nr. 87/2007), die der Rat am 11.12.2007 beschlossen hat. Die Winterdienstgebühr wird ab 1.1.2008 von bisher 0,80 € je lfdm auf dann 0,85 € je lfdm angehoben. 70 -AbwasserbeseitigungAuch im Bereich der Abwasserbeseitigung sind die Gebühren für den Dreijahreszeitraum 2008 – 2010 nach der Gebührenbedarfsberechnung vom 5.11.2007 (Vorlage Nr. 94/2007) durch Ratsbeschluss am 11.12.2007 neu festgesetzt worden. In die neuen Gebühren für Schmutz- und Regenwasser wurden die Kostenunterdeckungen der Jahre 2005 – 2007 einbezogen, so dass sich auch hier ab dem HJ 2008 Überschüsse ergeben. Die Gebühren für den Teilanschluss Schmutzwasser werden ab 1.1.2008 von bisher 2,14 € auf 2,49 € jd cbm und für den Teilanschluss Regenwasser von bisher 0,36 € auf 0,44 € je cbm angehoben. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 19 72 -AbfallbeseitigungDie Gebühren im Bereich der Abfallbeseitigung (für einen 1-Jahreszeitraum) sind kostendeckend veranschlagt und entsprechen der am 11.12.2007 vom Rat der Gemeinde beschlossenen Gebührensatzung (Vorlage 96/2007). 75 -BestattungswesenIm Bereich des Bestattungswesens wurde für das Haushaltsjahr 2008 ebenfalls eine Neukalkulation vorgenommen, die im Ergebnis zu höheren Gebührensätzen gegenüber dem Vorjahr geführt hat. Es wird hierzu auf die Sitzungsvorlage 97/2007 verwiesen, die vom Rat in seiner Sitzung am 11.12.2007 gebilligt wurde. 11. Übersicht über die im Haushaltsplan enthaltenen freiwilligen Ausgaben Haush. Stelle TAB10.XLS ...1 Ansatz 2004 Bezeichnung der Haushaltsstelle 020.6560 2 Geschenke zu Ehe- und Altersjubiläen 020.6571 Aufwendungen für Partnerschaften 340.5800 Kosten der Durchführung der Martinszüge 340.7180 Zuschüsse an Heimatvereine 452.6610 Beitrag an den Kinderschutzbund 470.7180 Zuschüsse an Vereine der freien Wohlfahrtspflege 470.7181 Einmalige Zuwendungen an Bedürftige 470.7182 Zuschüsse zu den Kosten der Stadtranderholung 470.7186 Weihnachtsfeier für ältere Bürger 540.7180 Beitrag an das DRK 550.6611 Förderung des Volkssports 550.7180 Zuschüsse an Vereine und Verbände -Teilansatz- 750.7180 Kriegsgräberfürsorge 780.7180 Zuschüsse an landwirtschaftliche Vereine Ansatz 2005 3 Summe 3.857 0 4.857 14.394 75 1.213 383 614 5.317 300 1.278 11.775 400 337 44.800 4 3.857 0 4.857 14.394 75 1.213 383 614 5.317 300 1.278 11.775 400 337 44.800 Ansatz 2006 5 3.204 2.000 4.857 13.394 75 1.213 383 767 5.317 300 1.278 11.275 400 337 44.800 Ansatz 2007 6 3.704 0 4.857 14.394 75 1.213 383 767 5.317 300 1.278 11.775 400 337 44.800 Ansatz 2008 7 3.704 0 4.857 14.394 75 1.188 383 767 5.342 300 1.278 11.775 400 337 44.800 Erläuterungen zur vorstehenden Übersicht. Die Gemeinde hat im HJ 2008 die freiwilligen Leistungen an Vereine und Verbände in der Summe unverändert wie im Vorjahr veranschlagt. Lediglich bei der HHSt. 470.7180 wurde eine Kürzung um 25 € zu Gunsten der HHSt. 470.7186 vorgenommen. Im Entwurf der Verfügung der Kommunalaufsicht vom 18.12.2003 über die Versagung der Genehmigung der Haushaltssatzung 2003 wird darauf hingewiesen, dass die Übersicht über die Zuschüsse an Vereine und Verbände (Seite 21 des Vorberichtes) nicht alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde beinhaltet. Nachstehend werden rein deklaratorisch die Bereiche aufgelistet, die nach Auffassung der Kommunalaufsicht ebenfalls den freiwilligen Leistungen zuzurechnen sind. In der Verfügung über die Versagung der Haushaltsgenehmigung 2006 vom 6.9.2006 wird darüber hinaus gefordert, dass ab dem HJ 2007 der Zuschussbedarf des Unterabschnitts 550 "Förderung des Sports" in die Liste der freiwilligen Ausgaben aufzunehmen ist. HHSt./Glied.Nr. Bezeichnung Betrag im HJ 2008 000.6580 Repräsentationskosten 2.400 € 000.6601 Verfügungsmittel des Bürgermeisters 1.790 € 200.7180 Maßnahmen zur Prävention von Gewalt und Drogenmissbrauch an den Kreuzauer Schulen 2.500 € 333 Zuschussbedarf Musikschule 41.695 € 340 Zuschussbedarf Heimat- und sonstige Kulturpflege ohne die auf Seite V 19 aufgelisteten Vereinszuschüsse 1.168 € H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc - V 20 HHSt./Glied.Nr. Bezeichnung Betrag im HJ 2008 Zuschussbedarf Altenstuben 1.705 € Zuschussbedarf Kinderspiel- und Bolzplätze (Einrichtungen der Jugendarbeit) 18.569 € 550 Zuschussbedarf Förderung des Sports ohne die auf Seite V 19 aufgeführten Vereinszuschüsse 75.238 € 560 Zuschussbedarf Sportplätze einschl. Sportjugendheime *1) 230.568 € 580 Zuschussbedarf Park- und Gartenanlagen (Brunnenanlagen in Boich, Kreuzau, Untermaubach, sowie Grünanlagen in allen Ortsteilen) 52.429 € Vom Gesamtzuschussbedarf entfallen rd. 45.330 € auf Personalkosten des Bauhofes 762 Zuschussbedarf Bürgerhaus 14.463 € 790 Zuschussbedarf Fremdenverkehr 36.541 € zuzüglich der auf Seite V 19 aufgeführten freiwilligen Leistungen 44.800 € Freiwillige Leistungen insgesamt 523.866 € Die nunmehr zusätzlich als "freiwillige" Ausgaben aufgeführten Bereiche haben rein deklaratorischen Charakter. Eine Kürzung der Veranschlagungen durch die Kommunalaufsicht ist damit nicht verbunden. 431 460 *1) Dringend notwendige Sanierungsarbeiten an Sportstätten werden mit 90.000 € aus der Sportpauschale finanziert. H:\AMT2\ABT1\Haushaltsplan\GEMEINDE\HHP\Vorbericht.doc