Allgemeine Vorlage (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010)

Gemeinde Kreuzau Sozial- und Sportamt - Herr Steg BE: Herr Steg Kreuzau, 16.12.2009 Vorlagen-Nr.: 99/2009 - öffentlicher Teil - Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Hauptausschuss Rat 13.01.2010 26.01.2010 02.02.2010 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010 I. Sach- und Rechtslage: Bereits mit Vorlage 65/2009 wurden Ihnen die Etatanmeldungen der Schulen bekannt gegeben. Bei der damaligen Vorlage fehlten allerdings die Bewertungsziffern, die dass nicht abschließend entschieden werden konnte. Die Übersicht über die von den Schulen für das Haushaltsjahr 2010 beantragten Haushaltsmittel ist nunmehr in Absprache mit den Schulleitungen ergänzt worden (Anlage 1). Zu berücksichtigen ist, dass auch die Anmeldungen des Gymnasiums im Rahmen der Über-Mittag-Betreuung mit eingearbeitet worden sind. Des Weiteren liegt ein Antrag des Gymnasiums auf Berücksichtigung der erhöhten Lernmittelkosten durch die Schulzeitverkürzung vor. Dieser ist als Anlage beigefügt. Nach Aussage der Schulleitung müssen Bücher für die Einführungsphase zum Teil doppelt beschafft werden, da sich auch die Schülerzahl verdoppeln wird (von ca. SchülerInnen auf ca. 160 SchülerInnen). Die Ausgaben in Höhe von jeweils 12.000 Euro sind in den zwei Jahren der Übergangsphase erforderlich und müssten zusätzlich für die Jahre 2010 und 2011 im Haushalt eingestellt werden. Die Entscheidung über die notwendigen Anschaffungen soll im Schulausschuss aufgrund der Prioritätenliste erfolgen, sodass noch kein abschließender Beschlussvorschlag erfolgen kann. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die haushaltsmäßigen Auswirkungen im Schulbereich können erst nach Abschluss der Prüfungen und auch der entsprechenden Beschlussempfehlungen ermittelt und für den Etat 2010 vorgesehen werden. III. Beschlussvorschlag: 1. Auf Antrag der Kreuzauer Schulen wird die Anschaffung folgender Einrichtungsgegenstände und Lehrmaterialien genehmigt: 2. Die erforderlichen Mittel von _________ Euro sollen im Jahr 2010 bereit gestellt werden. Der Bürgermeister I.V. - Stolz - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ Anlage -2-