Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 8/2013 - Winterdienst Wohngebiet "Baugebiet Trierer Straße")

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Er. Jülich, 09.01.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 7/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 20.01.2014 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 8/2013 - Winterdienst Wohngebiet "Baugebiet Trierer Straße" Anlg.: -1I 30 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 7/2014 X nein nein Seite 2