Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 02/2013 - Unterschutzstellung von Teilen des Kommunalfriedhofes, Haubourdinstraße)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 10.06.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 246/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 20.06.2013 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 02/2013 - Unterschutzstellung von Teilen des Kommunalfriedhofes, Haubourdinstraße Anlg.: - 2 SD.Net IV Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Bürgerantrag wurde am 15.04.2013 im Bürgerausschuss behandelt und in den KIS verwiesen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja X nein nein