Daten
Kommune
Jülich
Größe
100 kB
Datum
15.04.2013
Erstellt
05.04.13, 18:31
Aktualisiert
05.04.13, 18:31
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me.
Jülich, 14.02.2013
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 90/2013
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Bürgerausschuss
Termin
15.04.2013
TOP
Ergebnisse
Bürgerantrag 03/2013 - Straßenumbenennung („An der Leimkaul“ in „An der Lehmkaul“)
Anlg.: - 1 I
SD.Net
30
Beschlussentwurf:
entfällt
Begründung:
Der Antrag ist als Anlage beigefügt.
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
ja
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
x
nein
nein