Daten
Kommune
Bedburg
Größe
17 kB
Datum
18.09.2007
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7-996/2007
Sitzungsteil
Ratsbüro
Öffentlich
Az.:
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Hauptausschuss
Bemerkungen:
18.09.2007
Betreff:
Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum
30.06.2007
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss nimmt den Halbjahresbericht über
Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007 zur Kenntnis.
die
Entwicklung
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
des
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Halbjahresbericht 30.06.2007
Laut Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg obliegt
dem Hauptausschuss gemäß Ziffer 5.2 Buchstabe e) u. a. die Vorbereitung des
Haushaltsbudgets für das Ratsbüro. Dies impliziert ebenso die regelmäßige
Berichterstattung über den Mittelzu- und –abfluss.
Dementsprechend ist der Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets
des Ratsbüros zum 30.06.2007 als Anlage beigefügt. Der Mittelabfluss bewegt sich
innerhalb des veranschlagten Rahmens, da es sich überwiegend um gesetzlich normierte
Ausgaben handelt. Im Bereich Tourismus (Fertigung der Autobahnschilder) und Porto
(Ausnutzung von Sonderversendungsformen) konnten geringfügige Einsparungen erzielt
werden.
Budgetberatungen des Ratsbüros für das Haushaltsjahr 2008
Im Sitzungsterminplan wurden zu Beginn des Jahres ebenfalls hier die Budgetberatungen
des Ratsbüros für die Sitzung des Hauptausschusses am 18.09.2007 terminiert.
Im Rahmen der Beratung und Festlegung der politischen Zielvorgaben für das Budget des
Ratsbüros im Haushaltsbuch 2007 wurde u. a. als politische Zielvorgabe beim Produkt
Stadtmarketing – 570 571 510 folgendes mehrheitlich festgelegt:
„Erarbeitung eines systematischen Handlungskonzeptes unter Fortschreibung des
früheren Leitbildgedankens aus dem ausgelaufenen Arbeitskreis Stadtmarketing.
Festlegung der strategischen Ausrichtung mit ausdrücklicher Schwerpunktsetzung.
Regelmäßige Unterrichtung des Rates zur Ermöglichung von Kurskorrekturen.
Stärkere Verzahnung mit den Bereichen Wirtschaftsförderung, Kultur,
Öffentlichkeitsarbeit und Tourismus. ...“
Um hier ein tragfähiges Konzept zu entwickeln, sind noch umfangreiche
Abstimmungsgespräche notwendig. In Anbetracht der Tatsache, dass die Leiterstelle der
von der umzusetzenden Maßnahme ebenfalls betroffenen Organisationseinheit des
Fachbereiches für Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung erst zum 01.08.2007 besetzt
wurde, und die Aufgaben derzeit noch von mehreren Organisationseinheiten
wahrgenommen werden, ist hier noch ein zeitlicher Vorlauf notwendig, um
fachbereichsübergreifende Abstimmungsgespräche mit den involvierten Fachbereichen zu
führen. Da dies bei der Abstimmung des Sitzungsterminplanes zu Beginn des Jahres
noch nicht vorherzusehen war, wird vorgeschlagen, ein entsprechendes Konzept zu
entwickeln und die Vorberatung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros in einer der
nächsten Hauptausschusssitzungen rechtzeitig vor der Einbringung des Haushaltes 2008
vorzunehmen.
STADT BEDBURG
Seite: 3
Sitzungsvorlage
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 05.09.2007
----------------------------------Steinbach
----------------------------------Brabender-Lipej
----------------------------------Koerdt
Sachbearbeiterin
Leiterin des Ratsbüros
Bürgermeister