Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlussvorlage (Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
17 kB
Datum
18.09.2007
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Beschlussvorlage (Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007) Beschlussvorlage (Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007) Beschlussvorlage (Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007)

öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

Inhalt der Datei

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-996/2007 Sitzungsteil Ratsbüro Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Hauptausschuss Bemerkungen: 18.09.2007 Betreff: Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007 Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Halbjahresbericht über Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007 zur Kenntnis. die Entwicklung Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss des STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Halbjahresbericht 30.06.2007 Laut Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg obliegt dem Hauptausschuss gemäß Ziffer 5.2 Buchstabe e) u. a. die Vorbereitung des Haushaltsbudgets für das Ratsbüro. Dies impliziert ebenso die regelmäßige Berichterstattung über den Mittelzu- und –abfluss. Dementsprechend ist der Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2007 als Anlage beigefügt. Der Mittelabfluss bewegt sich innerhalb des veranschlagten Rahmens, da es sich überwiegend um gesetzlich normierte Ausgaben handelt. Im Bereich Tourismus (Fertigung der Autobahnschilder) und Porto (Ausnutzung von Sonderversendungsformen) konnten geringfügige Einsparungen erzielt werden. Budgetberatungen des Ratsbüros für das Haushaltsjahr 2008 Im Sitzungsterminplan wurden zu Beginn des Jahres ebenfalls hier die Budgetberatungen des Ratsbüros für die Sitzung des Hauptausschusses am 18.09.2007 terminiert. Im Rahmen der Beratung und Festlegung der politischen Zielvorgaben für das Budget des Ratsbüros im Haushaltsbuch 2007 wurde u. a. als politische Zielvorgabe beim Produkt Stadtmarketing – 570 571 510 folgendes mehrheitlich festgelegt: „Erarbeitung eines systematischen Handlungskonzeptes unter Fortschreibung des früheren Leitbildgedankens aus dem ausgelaufenen Arbeitskreis Stadtmarketing. Festlegung der strategischen Ausrichtung mit ausdrücklicher Schwerpunktsetzung. Regelmäßige Unterrichtung des Rates zur Ermöglichung von Kurskorrekturen. Stärkere Verzahnung mit den Bereichen Wirtschaftsförderung, Kultur, Öffentlichkeitsarbeit und Tourismus. ...“ Um hier ein tragfähiges Konzept zu entwickeln, sind noch umfangreiche Abstimmungsgespräche notwendig. In Anbetracht der Tatsache, dass die Leiterstelle der von der umzusetzenden Maßnahme ebenfalls betroffenen Organisationseinheit des Fachbereiches für Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung erst zum 01.08.2007 besetzt wurde, und die Aufgaben derzeit noch von mehreren Organisationseinheiten wahrgenommen werden, ist hier noch ein zeitlicher Vorlauf notwendig, um fachbereichsübergreifende Abstimmungsgespräche mit den involvierten Fachbereichen zu führen. Da dies bei der Abstimmung des Sitzungsterminplanes zu Beginn des Jahres noch nicht vorherzusehen war, wird vorgeschlagen, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln und die Vorberatung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros in einer der nächsten Hauptausschusssitzungen rechtzeitig vor der Einbringung des Haushaltes 2008 vorzunehmen. STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 05.09.2007 ----------------------------------Steinbach ----------------------------------Brabender-Lipej ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiterin Leiterin des Ratsbüros Bürgermeister