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Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Gemeinde- und Strukturentwicklung)

Daten

Kommune
Titz
Größe
91 kB
Datum
28.10.2015
Erstellt
02.11.15, 18:02
Aktualisiert
02.11.15, 18:02
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Gemeinde Titz Öffentliche Niederschrift Gremium Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung 6. Sitzung am 28.10.2015 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Bürgersaal des Rathauses Titz, Landstr. 4, (19:02 Uhr / 19:58 Uhr) Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. Vorsitzender 1. Stellv. Vorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger stellv. Mitglied stellv. Mitglied Dieter Tambour Wolfgang Schnitzler Konrad Dreesen Hans-Willi Gilles (19:02 - 19:52 Uhr) Robert Holzportz Stefan Melzener Friederich Schüller Christian Waldrich Wolfgang Kalugin Dirk Schumacher Wolfgang Müller als Vertreter für Tim Breuer Andreas Dering als Vertreter für Hubert Sieben Ferner anwesend: Bürgermeister Beigeordneter Betriebsleiter Verwaltungsangestellte Jürgen Frantzen Christian Canzler Michael Dahlem Stephanie Lucas Staatskanzlei NRW Staatskanzlei NRW Dr. Christoph Epping (Punkt 1 und 2) Dr. Alexandra Renz (Punkt 1 und 2) Entschuldigt fehlen: Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Hubert Sieben Tim Breuer Walter Mülheims Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeinde- und Strukturentwicklung fest. -2Es werden keine Änderungen zur Tagesordnung vorgeschlagen, so dass sich folgende Tagesordnung ergibt: Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Entwurf für eine Leitentscheidung der Landesregierung von 140/2015 Nordrhein-Westfalen zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlenreviers hier: Garzweiler II Punkt 2. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Mitteilungsvorlagen der Verwaltung Aufstellung des Landesentwicklungsplans NordrheinWestfalen hier: Zweites Beteiligungsverfahren 151/2015 weitere Mitteilungen I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Entwurf für eine Leitentscheidung der Landesregierung von 140/2015 Nordrhein-Westfalen zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlenreviers hier: Garzweiler II Nachdem Bürgermeister Frantzen einige Aspekte der Sitzungsvorlage erläutert, gibt der Vorsitzende Tambour das Rederecht weiter an Herrn Dr. Epping und Frau Dr. Renz von der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese erläutern die wesentlichen Aspekte des Entwurfs der Leitentscheidung anhand der beigefügten Präsentation. Ausschussmitglied Holzportz hinterfragt die Notwendigkeit der Verlegung des östlichen Teils der L 19. Frau Dr. Renz teilt mit, dass die Leitentscheidung selber nur über den Teil von Holzweiler nach Kückhoven Aussagen mache. Sie legt eine Straßenkarte von Straßen NRW vor, um die Straßenverlegungen optisch aufzuzeigen. Bürgermeister Frantzen erläutert, dass die L 277, im weiteren Verlauf L 19, die Ortschaften Jackerath und Holzweiler verbinde und, aufgrund der geplanten Veränderung der Tagebaugrenze, eine Anpassung der ursprünglichen Planung erfolgen werde. In dem Zusammenhang teilt Bürgermeister Frantzen mit, dass das Wirtschaftsministerium NRW das Masterplanverfahren des informellen Planungsverbandes der Kommunen Erkelenz, Mönchengladbach, Jüchen und Titz mitfinanziere und der Förderbescheid nunmehr vorliege. Bürgermeister Frantzen empfiehlt, das Wort „zustimmend“ aus dem Beschlussvorschlag herauszunehmen, da nicht ausgeschlossen werden könne, dass über den gegründeten Planungsverband noch eine Stellungnahme abgegeben würde. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Vertreter der Staatskanzlei des Landes NRW zum Sachstand des Verfahrens zur Kenntnis. 6. Sitzung des Ausschusses für Gemeinde- und Strukturentwicklung vom 28.10.2015 Seite 2 -3- Punkt 2. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. Mitteilungsvorlagen der Verwaltung Aufstellung des Landesentwicklungsplans NordrheinWestfalen hier: Zweites Beteiligungsverfahren 151/2015 Bürgermeister Frantzen erläutert, dass der Landesentwicklungsplan ca. alle 20 Jahre neu aufgelegt werde. Da sich verschiedene Kommunen, unter anderem die Gemeinde Titz, in der ersten Beteiligungsphase positioniert habe, wurde aufgrund einiger Anpassungen ein zweites Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW eröffnet. Zurzeit werde diese zweite Entwurfsfassung gesichtet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. weitere Mitteilungen Es liegen keine weiteren Mitteilungen vor. Ende der Sitzung: 19:58 Uhr (Tambour) Vorsitzender (Lucas) Schriftführerin zur Kenntnis: (Frantzen) Bürgermeister 6. Sitzung des Ausschusses für Gemeinde- und Strukturentwicklung vom 28.10.2015 Seite 3