Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss)

Gemeinde Titz Öffentliche Niederschrift Gremium 12. Sitzung am 01.10.2013 Betriebsausschuss Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Wasserwerk, Im Grüntal,/Bürgersaal des Rathauses, Landstr. 4, 52445 Titz (19:00 Uhr / 20:15 Uhr) Anwesend: 1. 1. stellv. Vorsitzender Ulrich Goebbels 2. Mitglied Artur Faulhammer 3. Mitglied Birgit Hüls 4. Mitglied Hartmut Wasserberg 5. Sachkundiger Bürger Johannes Goertz 6. Sachkundiger Bürger Hans-Dieter Herf 7. stellv. Mitglied Klaus Hüls als Vertreter für Toni Schulz 8. stellv. Mitglied Dieter Tambour als Vertreter für Hubert Sieben (Anwesenheitsliste entfernt) Bürgermeister Jürgen Frantzen Betriebsleiter Michael Dahlem Mitarbeiter des Wasserwerks Thorsten Meyer Mitarbeiter des Wasserwerks Thomas Kretzschmar Mitarbeiterin des Wasserwerks Sandra Sausen Verwaltungsfachwirtin Kerstin Hesse Ingenieurbüro Achten & Jansen Dipl. Ing. Ulrike Weber Ingenieurbüro Achten & Jansen Dipl. Ing. Michael Achten Entschuldigt fehlen: Vorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Hubert Sieben Toni Schulz Thomas Höger Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest. Einstimmig wird Verwaltungsfachwirtin Kerstin Hesse zur Schriftführerin bestellt und den Mitarbeitern des Ingenieurbüros Achten & Jansen Rederecht erteilt. Da keine Änderungen gewünscht sind, ergibt sich folgende Tagesordnung: -2- Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Besichtigung des Wasserwerkes 97/2013 Punkt 2. Umsetzungstand der Sanierungsmaßnahmen am Wasserwerk der Gemeinde Titz und weiteres Vorgehen 98/2013 Punkt 3. Anfragen und Mitteilungen Anfragen weitere Mitteilungen I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Besichtigung des Wasserwerkes 97/2013 Die Mitarbeiter des Ingenieurbüros Achten & Jansen erklären, dass bei der nunmehr anstehenden Besichtigung die Anlagen besichtigt werden können, die im ersten Bauabschnitt erneuert worden seien. Die Bauabschnitte, die zukünftig realisiert werden sollen, würden anschließend im Rathaus vorgestellt. Ulrike Weber (Büro Achten & Jansen) erläutert, dass bislang drei Druckerhöhungspumpen ersetzt worden seien, wovon zwei bereits im Betrieb seien und eine weitere für den Einbau bereit stünde. Auch seien Teile der alten Stahlverrohrung durch Edelstahlrohre ersetzt worden. Zudem wäre für die Druckwindkessel eine neue TÜV-Abnahme fällig gewesen. Da im Rahmen dieser Prüfung ein schlechter Zustand festgestellt wurde, sei die Erneuerung dieser Kessel im Bauablauf vorgezogen worden. Sämtliche dieser Baumaßnahmen hätten vor dem Sommer abgeschlossen sein müssen, da dann am meisten Wasser gebraucht würde. Der Vorsitzende Ulrich Goebbels bedankt sich bei den Mitarbeitern für die geleistete Arbeit und betont den reibungslosen Ablauf der Maßnahmen, so dass die Bevölkerung von der Außerbetriebnahme des Wasserwerks und die somit komplette Versorgung durch RWE nichts bemerkt habe. Bürgermeister Jürgen Frantzen ergänzt, dass bereits jetzt die nach dem Umbau erhöhte Leistungsfähigkeit spürbar sei. Dies habe sich bemerkbar gemacht, als die Versorgung durch Gelsenwasser für die Ortsteile Gevelsdorf, Ralshoven, Hompesch, Müntz und Hasselsweiler ausgefallen sei und das Gebiet durch das Wasserwerk notversorgt werden konnte. Im Rahmen der Besichtigung wurden verschiedene Verständnisfragen von Ausschussmitgliedern beantwortet. Ausschussmitglied Wasserberg erinnert daran, dass er den Einbau einer Wasserenthärtungsanlage für sinnvoll halte. Seiner Meinung nach würde die sich hieraus ergebende Verteuerung des Wasserpreises durch Einsparungen in den privaten Haushalten kompensiert (durch weniger häufig anfallende Reparaturen der Haushaltsgeräte sowie einen geringeren Verbrauch von Spül- und Waschmitteln). Die Mitarbeiter des Ingenieurbüros erklären, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Investition sehr hoch und somit unwirtschaftlich sei. Die Eigenförderung des Wassers sei sehr gering und der Härtegrad des über einen Fremdliefervertrag von RWE zugekauften Wassers nur minimal geringer. Selbst wenn also das Wasserwerk für die Eigenförderung eine Enthärtung vornehme, seien 12. Sitzung des Betriebsausschusses vom 01.10.2013 Seite 2 -3die Folgeeffekte auf die Wasserhärte eher gering. Zudem sei fraglich, wie sich das Mischwasser anschließend verhalte. Ausschussmitglied Wasserberg ergänzt, dass er der Meinung sei, dass die Bewohner, die ein sehr weiches Wasser von Gelsenwasser beziehen, sich nach Übernahme durch das Wasserwerk beschweren würden. Bürgermeister Frantzen wiederholt, dass der Einbau der Enthärtungsanlage erst nach Versorgung des gesamten Gemeindegebietes durch das eigengeförderte Wasser Sinn machen würde; zu diesem Zeitpunkt solle eine Entscheidung herbeigeführt werden. Der Betriebsausschuss besichtigt das Wasserwerk der Gemeinde Titz und informiert sich über die bereits umgesetzten Sanierungsmaßnahmen. Punkt 2. Umsetzungstand der Sanierungsmaßnahmen am Wasserwerk der Gemeinde Titz und weiteres Vorgehen 98/2013 Ulrike Weber vom Ingenieurbüro Achten & Jansen ergänzt den vor Ort gewonnenen Eindruck über den Stand der Sanierungsmaßnahmen im Wasserwerk und gibt einen Einblick auf die zukünftigen Bauabschnitte. Vorsitzender Ulrich Goebbels fragt, ob der Abschreibungszeitraum von 50 Jahren für alle verwendeten Materialien gelte. Ulrike Weber erklärt, dass die Abschreibungsdauer von Investitionsgütern und deren Materialien anhand von Richtlinien festzulegen sei. Inwieweit die Abschreibungsdauer bei den neuen Investitionsgütern des Wasserwerks festgelegt würden, werde im Rahmen der jeweiligen Jahresabschlussarbeiten in Abstimmung mit dem Ingenieurbüro, der Verwaltung und dem Wirtschaftsprüfer besprochen und festgelegt. Der Betriebsausschuss nimmt den Sachstandsbericht des Ingenieurbüros zur Kenntnis. Der Vortrag ist als Anlage beigefügt. Punkt 3. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Anfragen werden keine gestellt. weitere Mitteilungen Betriebsleiter Michael Dahlem teilt mit, dass der Jahresabschluss des Wasserwerkes hausintern fertig gestellt sei und zurzeit durch den beauftragen Wirtschaftsprüfer geprüft würde. Der Abschluss weise einen voraussichtlichen Gewinn in Höhe von rund 69.000 € aus, so dass eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde gezahlt werden könne. Der Jahresabschluss würde dem Ausschuss ebenso wie der Wirtschaftsplanentwurf 2014 in der nächsten Sitzung zur Beratung vorgelegt. 12. Sitzung des Betriebsausschusses vom 01.10.2013 Seite 3 -4- Ende der Sitzung: 20:15 Uhr (Goebbels) 1. Stellv. Vorsitzender (Hesse) Schriftführerin zur Kenntnis: (Frantzen) Bürgermeister 12. Sitzung des Betriebsausschusses vom 01.10.2013 Seite 4