Mitteilung (Gefahrenabwehr (Feuerschutz) auf der Autobahn BAB A44n)

Gemeinde Titz Mitteilung Nr.: Der Bürgermeister 145/2017 15.11.2017 Bürgerservice und soziale Leistungen Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Sachbearbeitung: Michael Müller 02463-659-20 Fachbereichsleitung: Michael Müller Steuerungsverantwortung: Jürgen Frantzen Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 05.12.2017 Rat 14.12.2017 Betreff Gefahrenabwehr (Feuerschutz) auf der Autobahn BAB A44n Beschlussvorschlag Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Kosten: nein jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: Begründung/Sachverhalt: Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die Mitteilungen Nrn. 198/2016 und 60/2017 verwiesen. Aufgrund der Diskussion in den politischen Gremien wurde das Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW noch einmal in Bezug auf die Bedenken zur Sicherstellung der Gefahrenabwehr auf dem neuen Autobahnabschnitt angeschrieben; der gemeinsamen Brief der Bürgermeister der Stadt Bedburg und der Gemeinde Titz liegt der Sitzungsvorlage als Anlage bei. Nach erneuter Prüfung kommt das Innenministerium leider zu keiner geänderten Beurteilung, so dass aus Sicht des Ministeriums keine besonderen Maßnahmen zu treffen sind. Zur näheren Information ist das Antwortschreiben des Ministeriums des Inneres NRW beigefügt. Jürgen Frantzen -2-