Sitzungsvorlage (Landeszuweisungen für die Betreuung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen hier: Haushaltssituation unter Berücksichtigung eines aktuellen Erlasses des MIK)

Gemeinde Titz Sitzungsvorlage Nr.: 32/2016 1. Ergänzung Der Bürgermeister FB 2 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Michael Müller 02463-659-20 16.03.2016 Beratungsfolge Termin Rat 17.03.2016 Betreff Landeszuweisungen für die Betreuung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen hier: Haushaltssituation unter Berücksichtigung eines aktuellen Erlasses des MIK Beschlussvorschlag Siehe beiliegenden Antrag der CDU-Fraktion. Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Kosten: nein jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: Begründung/Sachverhalt: Siehe beiliegenden Antrag der CDU-Fraktion. Hinweis der Verwaltung: Die CDU-Fraktion beantragt mit beigefügtem Schreiben, die Mitteilung der Verwaltung in eine Beratungs- und Beschlussvorlage umzuwandeln. Der Rat müsste durch Beschluss die Tagesordnung ändern. Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Bürgermeister Michael Müller Michael Müller Jürgen Frantzen -2-