Allgemeine Vorlage (Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2006 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu weiteren erforderlichen Maßnahmen)

Gemeinde Kreuzau Vorlagen-Nr.: Ergänzung 75/2005 1. Bauamt - Herr Schmühl/621-02 BE: Herr Schmühl Kreuzau, Datum - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Bau- und Planungsausschuss Hauptausschuss Rat 02.03.2006 14.03.2006 28.03.2006 25.04.2006 TOP: Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2006 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu weiteren erforderlichen Maßnahmen I. Sach- und Rechtslage: Es wird zunächst auf den Inhalt der Sitzungsvorlage Nr. 75/2005 verwiesen. Aufgrund der Diskussion im Bau- und Planungsausschuss am 08. 11.2005 hat der Rat der Gemeinde Kreuzau in seiner Sitzung am 07. 12. 2005 bisher lediglich der Durchführung folgender baulicher Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2006 zugestimmt: Lfd. Nr. 5: Lfd. Nr. 10: Lfd. Nr. 13: Lfd. Nr. 16: Lfd. Nr. 17: Lfd. Nr. 19: Lfd. Nr. 22: GS Drove GS Drove GS Kreuzau GS Obermaubach GS Obermaubach GS Stockheim GS Winden - Erneuerung Blitzschutz, Brandschutzmaßnahmen, Brandschutzmaßnahmen, Erneuerung Gonganlage, Brandschutzmaßnahmen, Brandschutzmaßnahmen, Brandschutzmaßnahmen. Vor dem Hintergrund, dass zum damaligen Zeitpunkt nicht feststand, ob und inwieweit auch ab dem Jahre 2006 seitens des Landes wieder Schulpauschalmittel zur Verfügung gestellt werden, wurden die weiteren von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen zunächst zurückgestellt, um hierüber im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu entscheiden. Im Einzelnen handelt es sich hierbei um folgende Maßnahmen. Lfd. Nr. 8: Lfd. Nr. 15: GS Drove GS Obermaubach - Lfd. Nr. 20: GS Winden - Lfd. Nr. 26: Lfd. Nr. 28: Lfd. Nr. 36: Lfd. Nr. 37: Lfd. Nr. 41: Hauptschule Hauptschule Realschule Realschule Gymnasium - Fenstererneuerung: Erneuerung Sonnenschutz Südseite: Sonnenschutz in vier Klassen des Altbaus: Sonnenschutz 2. OG: Fenstererneuerung 1. OG: Sonnenschutz 2. OG: Fenstererneuerung 1. OG: Änderung der naturwissenschaftl. Räume: 30.000,00 € 15.000,00 €, 30.000,00 €, 24.000,00 €, 65.000,00 € 26.000,00 €, 56.000,00 €, 60.000,00 €. -2Inzwischen steht fest, dass auf jeden Fall für das Jahr 2006 eine Schulpauschale gewährt wird, und zwar in Höhe von 447.000,00 €. Außerdem ist noch ein Rücklagenbestand in Höhe von 160.945,00 € vorhanden, sodass vom Grundsatz her aus finanziellen Gründen alle Maßnahmen durchgeführt werden können. Unabhängig von den finanziellen Aspekten, die ja jetzt ausgeräumt sind, wurde im Bauausschuss kritisch diskutiert, ob die erstmalige Anbringung eines Sonnenschutzes am Altbau der Grundschule Winden und die Änderung der naturwissenschaftlichen Räume aus schulfachlicher Sicht zwingend erforderlich sind. Hierzu sollte eine Entscheidung im Schulausschuss getroffen werden. Bei den übrigen Maßnahmen handelt es sich ausschließlich um eine Entscheidung in baulicher Hinsicht und um Fortsetzungsmaßnahmen, sodass ich Ihnen vorschlage, diese Maßnahmen nunmehr auf jeden Fall durchführen zu lassen. Ich unterbreite Ihnen nachstehend einen einheitlichen Beschlussvorschlag, wobei der Schulausschuss zu den lfd. Nrn. 20 und 41 und der Bauausschuss zu den anderen Punkten eine Beschlussempfehlung aussprechen sollte. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Aufgrund der Tatsache, dass eine Rücklagenentnahme aus der Schulpauschale in Höhe von 160.940,00 € möglich ist und auch für das Jahr 2006 wieder eine Schulpauschale in Höhe von 447.000,00 € gewährt wird, ist die Finanzierung aller Maßnahmen gesichert. III. Beschlussvorschlag: „Der Durchführung der nachstehend aufgeführten baulichen Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2006 wird zugestimmt: Lfd. Nr. 8: GS Drove - Fenstererneuerung: 30.000,00 € Lfd. Nr. 15: GS Obermaubach - Erneuerung Sonnenschutz Südseite: 15.000,00 €, Lfd. Nr. 20: GS Winden - Sonnenschutz in vier Klassen des Altbaus: 30.000,00 €, Lfd. Nr. 26: Hauptschule - Sonnenschutz 2. OG: 24.000,00 €, Lfd. Nr. 28: Hauptschule - Fenstererneuerung 1. OG: 65.000,00 € Lfd. Nr. 36: Realschule - Sonnenschutz 2. OG: 26.000,00 €, Lfd. Nr. 37:Realschule - Fenstererneuerung 1. OG: 56.000,00 €, Lfd. Nr. 41:Gymnasium - Änderung der naturwissenschaftl. Räume: 60.000,00 €. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibungen durchzuführen und die Maßnahmen in den Sommerferien 2006 ausführen zu lassen.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: -3- Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________