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Beschlussvorlage (Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen • Stellungnahme der Gemeinde Inden)

Daten

Kommune
Inden
Größe
123 kB
Datum
13.01.2016
Erstellt
29.12.15, 16:01
Aktualisiert
29.12.15, 16:01
Beschlussvorlage (Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
•	Stellungnahme der Gemeinde Inden) Beschlussvorlage (Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
•	Stellungnahme der Gemeinde Inden)

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Inhalt der Datei

Vorlagen-Nr. 119/2015 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 17.12.2015 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 13.01.2016 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen • Stellungnahme der Gemeinde Inden Beschlussentwurf: Der in Anlage beigefügte Entwurf wird als Stellungnahme der Gemeinde Inden an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen gesandt. Begründung: Im Herbst 2013 wurde der damals vorgelegte Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) intensiv beraten. Eine gemeindliche Stellungnahme wurde in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung am 20.02.2014 beschlossen. Die Auswertung der 1400 im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen führte zu einer Änderung des Entwurfes zum LEP NRW in wesentlichen Teilen. Daher ist ein zweites Beteiligungsverfahren durchzuführen. Eine Stellungnahme zum geänderten Entwurf ist bis zum 15. Januar 2016 einzureichen. Der überarbeitete Entwurf greift wichtige Forderungen auch der Gemeinde Inden zur kommunalen Planungshoheit auf. Einiges ist aber nur in abgeschwächter Form oder gar nicht berücksichtigt worden. Allgemeingreifende Belange zur notwendigen Wirtschaftsentwicklung, Verkehr, Infrastruktur etc. werden über die Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes und des Kreises aufgegriffen. Seitens der Gemeinde Inden sind aber in Auseinandersetzung des überarbeiteten LEP NRW insbesondere wegen der mittel- und langfristigen Strukturentwicklung im Kontext mit dem Tagebau Inden darüber hinaus Belange weiterhin zu vertreten. Diese beziehen sich insbesondere auf Aussagen im Kontext mit der Siedlungsentwicklung und möglicher Inanspruchnahme des Freiraums. Erläuterungen können in der Sitzung gegeben werden. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr ☐ ja € € € € € ☐ nein Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant) Beschlussvorlage 119/2015 Seite 2