Daten
Kommune
Inden
Größe
123 kB
Datum
13.01.2016
Erstellt
29.12.15, 16:01
Aktualisiert
29.12.15, 16:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nr.
119/2015
Der Bürgermeister
Aktenzeichen
Datum
Planungsamt
Regina Dechering
17.12.2015
öffentlich
Beratungsfolge
Termin
Ausschuss für Gemeindeplanung
und -entwicklung
13.01.2016
TOP Ein Ja
Nein
Ent Bemerkungen
Betrifft:
Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
•
Stellungnahme der Gemeinde Inden
Beschlussentwurf:
Der in Anlage beigefügte Entwurf wird als Stellungnahme der Gemeinde Inden an die Staatskanzlei
des Landes Nordrhein-Westfalen gesandt.
Begründung:
Im Herbst 2013 wurde der damals vorgelegte Entwurf zur Neuaufstellung des
Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) intensiv beraten. Eine gemeindliche
Stellungnahme wurde in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung am
20.02.2014 beschlossen.
Die Auswertung der 1400 im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen führte zu einer
Änderung des Entwurfes zum LEP NRW in wesentlichen Teilen. Daher ist ein zweites
Beteiligungsverfahren durchzuführen. Eine Stellungnahme zum geänderten Entwurf ist bis zum 15.
Januar 2016 einzureichen.
Der überarbeitete Entwurf greift wichtige Forderungen auch der Gemeinde Inden zur kommunalen
Planungshoheit auf. Einiges ist aber nur in abgeschwächter Form oder gar nicht berücksichtigt
worden. Allgemeingreifende Belange zur notwendigen Wirtschaftsentwicklung, Verkehr,
Infrastruktur etc. werden über die Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes und des
Kreises aufgegriffen. Seitens der Gemeinde Inden sind aber in Auseinandersetzung des
überarbeiteten LEP NRW insbesondere wegen der mittel- und langfristigen Strukturentwicklung im
Kontext mit dem Tagebau Inden darüber hinaus Belange weiterhin zu vertreten. Diese beziehen sich
insbesondere auf Aussagen im Kontext mit der Siedlungsentwicklung und möglicher
Inanspruchnahme des Freiraums.
Erläuterungen können in der Sitzung gegeben werden.
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
wenn ja:
Finanzierungsbedarf gesamt:
davon: im Haushalt des laufenden Jahres
in den Haushalten der folgenden Jahre
erstes Folgejahr
zweites Folgejahr
drittes Folgejahr
☐ ja
€
€
€
€
€
☐ nein
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung:
wenn ja:
Produkt:
Sachkonto:
wenn nein: Finanzierungsvorschlag:
☐ ja
☐ nein
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Aufgestellt
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Bürgermeister
Fachbereichsleiter
Kämmerer
(wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)
Beschlussvorlage 119/2015
Seite 2