Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
138 kB
Datum
25.03.2010
Erstellt
12.03.10, 21:22
Aktualisiert
12.03.10, 21:22
Stichworte
Inhalt der Datei
Ratsfraktion Leopoldshöhe
CDU-Fraktion
Axel Meckelmann
Hochstraße 5, 33818 Leopoldshöhe
Ratsfraktionen CDU Bündnis 90/Die GRÜNEN FDP Leopoldshöhe
Gemeinde Leopoldshöhe
Bürgermeister Gerhard Schemmel
Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN
Andreas Bruck
Siekweg 13, 33818 Leopoldshöhe
FDP-Fraktion
Marie-Luise Asemissen
Bolhöferweg 51A, 33818 Leopoldshöhe
Kirchweg 1
33818 Leopoldshöhe
3. März 2010
Antrag zum HFA am 18.3.: Haushaltskonsolidierungskonzept
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
der Kämmerer betont in seinem Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2010,
dass das Thema Haushaltskonsolidierung in den kommenden Jahren absolut im Vordergrund zu stehen habe, um ein Haushaltssicherungskonzept ab 2011 zu vermeiden.
Um in der gebotenen Sorgfalt, Genauigkeit und Ruhe nach Möglichkeiten und Wegen suchen zu
können, die drohende Haushaltssicherung abzuwenden und eigene Gestaltungsmöglichkeiten zu erhalten, beantragen wir, bis zum Ende des Jahres ein Konsolidierungskonzept zu erarbeiten.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt, bis zur Ratssitzung am 16. Dezember 2010
in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein Haushaltskonsolidierungskonzept für die
Haushaltsjahre 2011 bis 2014 zu entwickeln und zu entscheiden, das eine Haushaltssicherung vermeidet und ausreichend aktive Gestaltungsmöglichkeiten erhält bzw. entwickelt.
Dazu sind
•
•
•
•
Möglichkeiten einer Einnahmeverbesserung zu entwickeln, zu prüfen und zu bewerten,
Ausgaben daraufhin zu überprüfen, ob und wo sie möglicherweise reduzierbar
sind,
aktiv auch neue Wege zu suchen, um Maßnahmen finanzieren zu können,
die Aufnahme neuer Schulden möglichst zu begrenzen.
Bei allen diesen haushaltsbezogenen Entscheidungen sind aber nicht nur die finanziellen Kosten, sondern auch der wirtschaftliche, soziale und ökologische Nutzen zu berücksichtigen und
abzuwägen.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Meckelmann
Andreas Bruck
Marie-Luise Asemissen