Infotext (Niederschrift Verbandsversammlung krz vom 15.12.2009)

GesamteNiederschrift zur 2. öffentlichenSitzungder Verbandsversammlung SiEungstermin: Dienstag, den15.12.2009 Beginn: 09:30Uhr Ende: 10:10 Uhr öffentlicher Teil: von09:30Uhrbis10:10Uhr Ort,Raum: Kommunales Rechenzentrum MindenRavensberg/Lippe Konferenzraum HausI Am Lindenhaus 21 32657Lemgo Es warenanwesend: Verbandsvorsteher LandratChristianManz stellv.Verbandsvorsteher Bürgermeister KlausMueller-Zahlmann VorsiEende/r Bürgermeister GertKlaus Mitglieder Bürgermeister Dr.ReinerAustermann IngoBarz Bürgermeister DieterBlume Bürgermeister BerndDumcke Bürgermeister JostEgen Bürgermeister FriedrichEhlert Bürgermeister KlausGeise Bürgermeister RainerHeller Bürgermeister WilhelmHenke Bürgermeister HansHoppenberg OlafKapelle Hans-Jürgen Lange Bürgermeister ChristianLiebrecht Bürgermeister Rüdiger Meier FrankRayczik Bürgermeister HeinzReker Bürgermeister KlausRieke Bürgermeister UlrichRolfsmeyer Bürgermeister GerdRybak Wolfgang Sander FrankSchäfer Kreisdirektorin Cornelia Schöder UweSchünemann StefanTödtmann GerhardUohoff Btlrgermeister Ernst-Wilhelm Vortmeyer Bürgermeister Dr.AndreasWulf stellv.Mitglieder PaulBischof GeorgBusse Karl-Heinz Eickhoff JürgenGerke Richard Rönn SylviaStarke WernerThielemann AchimWilmsmeier krz Geschäftsführer ReinholdHarnisch stellv.Geschäftsführer WolfgangScherer Schriftführer LarsHoppmann Abteilungsleiter Reinhard Blome Abteilungsleiter Johannes Engelmann Abteilungsleiter JürgenGökemeier Abteilungsleiter VolkerMengedoht Stellv.LeiterRechnungswesen AlfredDammann Mitglieddes Personalrats WernerFritsche AssistenzderGeschäftsführung DirkStock Es warenabwesend: Mitglieder Bürgermeister Michael Buhre Bürgermeister BerndHachmann Bürgermeister Heinz-Dieter Held Bürgermeister WolfgangKoch HerbertObernolte ManfredSchürkamo Bürgermeister Heinrich Vieker Bürgermeister EckhardWitte Taqesordnunq: l. öffentlicherTeil 1. Geschäftsentwicklung deskz 2. Wirtschaftsplan einschl.Stellenübersicht für dasJahr2010 3. Verschiedenes Protokoll: l. öffentlicherTeil Vorsitzender GertKlauseröffnet um09.30Uhrdie2. Sitzung derVerbandsversammlung des giltdenGremienmitgliedern krz.SeinWillkommensgruß alsauchdemVerbandsvorsteher ChristianManznebststellv.Verbandsvorsteher KlausMueller-Zahlmann, derGeschäftsleitungalsauchdenanwesenden Mitarbeitern deskz. DerVorsiuendestelltfestdassform-undfristgerecht eingeladen wordenist;Anmerkungen zurTagesordnungen werdenausdemGremium nichtvorgebracht. zu 1. Geschäftsentwicklung des krz Vorlage:W-MV 003/2009 Geschäftsführer ReinholdHarnischberichtet ergänzend zu derumfangreichen Vorlage (Anlage1). anhandeinerPowerpoint-Folienpräsentation AKuellinformiert er überdieamgestrigen Tageverliehene Auszeichnung deskrz zum P&l Professional Partner. Ebenso weister aufdieausgelegte Infomappe fürGremienmitglieder deskrzals aucheineEmpfehlung derkz-Datenschutzbeauftragten bzgl.Datenschuzes im Kontext vonGremienarbeit in denKommunen hin. Fragenbzw.Anmerkungen werdenausdemGremium herausnichtvorgebracht. zu 2. Wirtschaftsplan einschl.Stellenübersicht für dasJahr2010 Vorlage:W-BV 006/2009 gefasstenEmpfehlungen Vorsitzender GertKlausberichtetüberdieeinstimmig desVerwaltungsrates undBeiratesan dieVerbandsversammlung, derjeweils eineintensive Beratung in diesenGremien vorausging. Auchführter zu denebenfalls einstimmigen Beschlüssen desVerwaltungsrates zu denEntwicklungsundInnovationsprojekten unddemLeistungsundEntgeltvezeichnis ftlrdasJahr2010aus. Vorsitzender GertKlausfasstausseinerSichtzusammen, dassdervorgelegte Wirtschaftsplan 2010durcheineNähezurRealität undaucheinemvernünftigen gekennzeichnet Optimismus bzgl.des Drittkundengeschäftes ist. AufseineNachfrage hinwerdenseitensderGremienmitglieder keineFragen geäußert. bzw.Anmerkungen zu diesemTagesordnungspunkt Beschlussvorschlaq: DieVerbandsversammlung beschließt denWirtschaftsplan einschl. derStellenübersicht 2010wievorgelegt. DieVorlage istBestandteil desBeschlusses. Abstimmunqserqebnis: Einstimmig, keineEnthaltung zu 3, Verschiedenes 1. BSI-.Zwischenaudit 2009 des BSI Geschäftsführer ReinholdHarnischberichtetüberdie Bestätigung Zwischenaudit 2009. überdaserfolgreich abgelegte 2. drohende NKF-Umstellung Geschäftsftihrer ReinholdHarnischinformiert überdendezeitigenStand gestütztaufein aktuellesRechtsgutachten dieserAngelegenheit; einer Dtlsseldorfer Kanzleiist einVerbundvon5 kommunalen Datenzentralen gegendiedrohende im Rahmen entschlossen, notfalls einerMusterklage nachdenRegelungen Umstellung derHaushaltsführung derEigenbetriebsverordnung aufdasNKFvorzugehen. DieserWechselwäremiteinemhohenfinanziellen Aufwand verbunden undpersonellen undwürde sachlich nichtnurStillstand, sondern ehersogareinenRückschritt bedeuten. Vorsitzender GertKlauswünschtdenAnwesenden allesGutezurWeihnachtszeit undeinen gutenRutschin dasneueJahr.Er schließt um 10.10Uhrdie2. Sitzung derVerbandsversammlung deskz. ,- i{ LarsHoppmann Schriftführer