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Beschlußtext (Anlage zum TOP 5.2 Rat 19.06.2008 18.30 Uhr)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
335 kB
Datum
19.06.2008
Erstellt
27.08.08, 21:34
Aktualisiert
27.08.08, 21:34
Beschlußtext (Anlage zum TOP 5.2 Rat 19.06.2008 18.30 Uhr)

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ParteiDeutschlands Sozialdemokratische SPD-Ratsfraktion Leopoldshöhe www.spd-leopoldshoehe.de Antragzu Tagesordnungspunkt 5.2. SitzungdesRatesam 19.06.2008: 16.06.2008 Erneuerunq dersozialenlnfrastruktur Investitionspakt zur eneroetischen SehrgeehrterHeri Schemmel, Antragzur Beratungund Beschlussnamensder SPD-Fraktion bitteich Sie,den nachstehenden (TOP 5.2.)vorzusehen. fassungin der Sitzungdes Ratesam 19.06.08 beschließt: DerRatder GemeindeLeopoldshöhe Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Gemeinde für die energeti- sche ErneuerungeigenerGebäude(Schulen,Kindergärten,Rathausetc.) Fördermittelaus dem ,,lnvestitionspakt"in Anspruch nehmenkann. EntsprechendeFörderanträgesollen gestellt werden. Beqründunqi WolfgangTiefensee(SPD)habensichBund,LänderundKommunale Auf lnitiative desBundesbauministeß zur energetischen Emeuerung dersozialenInfrastrukufverauf einen"lnvestitionspakt Spitzenverbände aufden vonzweiDrittelnderförderfähigen Kostensollinsbesondere ständigt.fulitlnvestitionszuschüssen mitschwieriger Erneuerung der sozialenInfrastruktur in Kommunen Investitionsstau beiderenergetischen 86 l\4illionen EurostellenhierfürBundundLandin diesemJahrfür NRW Haushaltslage reagiertwerden. gemeinsam zurVerfügung. als Teiledersozialen Schwerpunkt desN4itteleinsalzes bildendabeiSchulenundKindertageseinrichtungen vonGebäuden in Kommunen hasolldieenergetische Erneuerung Infrastruklur. Prioritätin der Förderung (HSK)verpflichtet sindundin einemGebiei einesHaushaltssicherung6konzeptes ben,diezurAufstellung mit HSKohne liegen.AberauchGebäudein Kommunen bz$/.Untersuchungsgebiet derStädtebauförderung könnengefördert werden. ohneHSKmit Gebietsbezug Gebietsbezug sowieGebäudein Kommunen ( z.B.Sanierung Sanierungsmassnahmen MiteinerBeteiligung an demProgrammkönntendieanstehenden in Leopoldshöhe sinnvollverknüpft werFFG) mitdenZielendes Klimaschutzes undder Energieeinsparung förderungsfähig ist.Wenndiesder den.DieVerwaltung solltedaherpnlfen,ob dieGemeindeLeopoldshöhe Fördermittel beantragt werden. Fallist,solltenumgehend entsprechende in NRWaufgerufen, bisarm Das L4inisterium für BauenundVerkehrdes LandesNRWhatdie Kommunen ausdemProgrammbeidenBezirksregierungen einzurei29.August2008Bewerbungen um Fördermittel von demProgrammKennlniserlangthaben,ist insoweitEilegeboten.Wir bitten chen.Da wir erstkurzfristig zu lassen. Sie daher,denobigenAnkagbeschließen l\4itfreundlichem Gruß Fraktionsvorsilzender Vorsitzender: 19,33818Leopoldshöhe Dirk PuchertBlöbaum,Kastariienweg Tel.:05202-995969 i Fax:05202-996414 Stellv-Voßitzende: Ralf Grün€rt,Schmiedeweg 14,33818Leopoldshöhe / Tel:05208-951054 / Tel:05202-83003 Jörg Büker,Baumstr.6A,33818Leopoldshöhe 5067756 Bankv€öindung: Sparkasse Lemgo;BLz:482501 10;Konto-Nr.: